Was muss noch bekannt werden, um endlich ein Verbotsverfahren gegen die AfD einzuleiten?
4 Antworten
Zuerst müssten sie eine einheitliche Linie haben. Bisher sind sie ein ungeordneter Haufen von Dagegenseiern, die nicht nur nach außen gegen alles außer sich selbst sind, sondern auch innerhalb gegen alles mögliche.
Die AfD hat eine Menge Mitglieder, vor allem im Kader, die nach unten scheißen, nach der Seite treten und nach oben buckeln. Damit kommt man nicht voran.
Die tausenden fragwürdigen bis relevanten Parolen kommen fast alle von Einzelfällen, die alleine so irrelevant sind wie ein Flusskiesel im Rhein. Zusammen sind sie halt ein Haufen von Flusskieseln, die niemandem sonst das Ruder gönnen.
Erst, wenn die Partei eine nennenswerte Klarheit und Übereinstimmung erreicht, die der Demokratie gefährlich werden kann, oder in anderen Fällen rechtlich nicht mehr als Einzelfallssammlung gelten kann, dann kann die Partei verboten werden.
Dass dadurch die Schlingel weder verschwinden noch untätig werden, ist klar.
Der "Fehler" ist glücklicherweise, dass sie keine Einigkeit und Einheit haben.
Erst, wenn die Partei eine nennenswerte Klarheit und Übereinstimmung erreicht, die der Demokratie gefährlich werden kann
Das glaube ich nicht. Der rechte Flügel hat sich mit der Zeit immer mehr durchgesetzt. Auch wenn er zunächst vielleicht in der Minderheit war (oder ist, je nachdem wo man die grenze zieht)
Genau dasselbe frag' ich mich, auf die ÖVP umgemünzt: "Was muss noch geschehen, damit die ÖVP keine Zustimmung mehr im Land findet?"
Die ÖVP findet für ihre Verhältnisse auch nur noch sehr wenig Zustimmung. Aktuell haben die beiden Regierungsparteien Schwarz und Grün zusammen Mühe, mit der FPÖ mitzuhalten.
Dennoch rechne ich damit, dass sich alle zusammenschließen werden, um als Einheitspartei eine "Anti-Kickl-Koalition" zu bilden, selbst wenn SPÖ, ÖVP, Grüne und Neos dafür eine Viererkoalition bräuchten. VdB wird sie mit Freude dabei unterstützen, gegen den Wählerwillen zu regieren, wenn der Wähler die aus Sicht unseres geschätzten Bundespräsidenten falsche Partei favorisiert.
das Thema ist doch, selbst wenn dein Wunsch in Erfüllung ginge, dann gäbe es die Unzufriedenheit doch - und besser, eine politisch kontrollierte Gegenströmung als eine unkontrollierte Macht, die sich dann doch negativ entlädt -
es gibt wohl keinen Politiker, der die Flüchtlinge in seinem privaten Garten wirklich aufnehmen wollte, obwohl er/sie natürlich öffentlich anders redet - weil es einfach zuviele für das kleine Deutschland sind - und dies Suggestivthema einfach nur "schöngeredet" wird
Weil Deine Aussage nicht der Wahrheit entspricht. Da müsste die AFD wirklich Dumm und Dämlich sein bei einen solchen Treffen -DIREKT - dabei gewesen zu sein.Dabei waren ehemalige Mitglieder und Einzelpersonen die der AFD angehören.Die Partei selber nicht.Jedenfalls so gabe ich das in der Tagesschau verstanden. Wenn es so gewesen wäre: Wäre ein Verbot der AFD mit Sicherheit mit Erfolg beim Verfassungsgericht geworden.
Jep, wird aber kein Erfolg, weil wie du sagst: so dumm (wie manche selber denken) sind die nicht. Die lernen schnell und das ist gut so. Denn nur weil sie über Probleme sprechen, die die Hampel nicht fähig ist, zu lösen, kann man denen nicht die Schuld für das eigenes Versagen vorwerfen. Immerhin versuchen sie, ein weltweites bzw. großes Ganz-europäisches Problem irgendwie zu lösen. Wer dazu selbst nicht in der Lage ist, hat kein Recht, auf andere mit dem Finger zu zeigen. Auch andere europäische Länder sind immer unzufriedener und fordern Lösungen und da Deutschland sich ja selber ins Wespennest gesetzt hat und den Retter der Welt spielen musste aber dann den Ars... nicht hochkriegt, um das Problem zu lösen, machen sich halt andere ans Werk (für das jedoch die Ampel bezahlt wird..).
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