Was ist eine eidesstattliche erklärung?

5 Antworten

Vom Fragesteller als hilfreich ausgezeichnet

Einfach das Wort auseinander nehmen

Einen

Eid

legt man gewöhnlich im Gericht ab.

Du erklärst etwas das nicht einfach hingesagt wird, sondern auch vor Gericht gilt. auch genau so war.

Statt

erklärt eine alternative

Also auf Papier, statt vor Gericht.

Lügst du machst du dich strafbar.

Amiriri 
Fragesteller
 17.09.2023, 15:15

Und was ist der Sinn dahinter von dem Dokument wenn das nicht vor Gericht gehen wird verstehe ich nicht

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Eine eidesstattliche Erklärung ist eine Erklärung an Eides statt, also eine rechtlich bindende Aussage als wenn du vor Gericht stehst. Diese ist aber nur rechtlich bindend, wenn sie von einem Gericht oder Behörde abgenommen wird.

Ansonsten ist es nur eine glaubhaftere Aussage die wichtig klingt

Die "eidesstattliche Versicherung" kannst du ruhig abgeben. Die ist rechtlich nämlich nur relevant, wenn du von einer hierzu befugten Behörde oder einem Gericht zur Abgabe aufgefordert wirst. Ein Paketdienst oder Versandhandel oder so ist keine solche Behörde.

TheQ86  17.09.2023, 15:19

Das wäre dann von dem Händler ja sogar schon ne Amtsanmaßung, oder?

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Alakdan  17.09.2023, 15:22
@TheQ86

Ob das strafbar wäre, weiß ich nicht, aber eher nein, weil er ja nicht behauptet hat, eine Behörde zu sein.

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Eine eidesstattliche Erklärung ist wirksam vor Amtspersonen.

Werden falsche eidesstattliche Erklärungen abgegeben, erfüllt das den Straftatbestand des Meineides.

Es ist eine schriftliche Aussage von dir, auf die du vereidigt wirst.

Kommt raus, dass deine Erklärung nicht stimmt, begehst du Meineid, das ist eine Straftat für die im schlimmsten Falle Gefängnis nicht unter einem Jahr droht.

Die (ich nehme an du meinst den Händler) wollen sich nur rechtlich absichern. Sie nehmen also quasi deine "normale" Aussage nicht wirklich ernst genug und wollen im wahrsten Sinne des Wortes, dass du drauf schwörst

Amiriri 
Fragesteller
 17.09.2023, 15:09

Und was genau bringt das gerne damit direkt zum Gericht oder zur Polizei oder lassen Sie es einfach in deren Akte weil ich möchte nichts unterschreiben was ich nicht weiß bin 19

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TheQ86  17.09.2023, 15:14
@Amiriri

Das bringt, folgendes:

Sollten die durch irgend einen Zufall irgendwann mal herausfinden, dass du lügst und die dich anzeigen, dann hast du mehr Probleme, als wenn du keine Versicherung an Eides statt abgegeben hättest, weil du dann nämlich durch Meineid eine Straftat begangen hättest. Dann würden sie dich außerdem noch wegen Betruges anzeigen und du hättest schon 2 Straftaten auf dem Kerbholz. Zivilrechtlich müsstest du dann natürlich zusätzlich alles zurückzahlen + Schadenersatz.

Wenn du tatsächlich teilweise Ware nicht erhalten hast, dann hast du aber auch mit einer solchen Versicherung keine Probleme. Die wollen nur wissen, ob du deine Aussage so ernst meinst, dass du dich darauf vereidigen lässt.

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Amiriri 
Fragesteller
 17.09.2023, 15:15
@TheQ86

Die "eidesstattliche Versicherung" kannst du ruhig abgeben. Die ist rechtlich nämlich nur relevant, wenn du von einer hierzu befugten Behörde oder einem Gericht zur Abgabe aufgefordert wirst. Ein Paketdienst oder Versandhandel oder so ist keine solche Behörde.

Das hat hier einer jemand behauptet ich weiß nicht ob es stimmt

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Amiriri 
Fragesteller
 17.09.2023, 15:20
@TheQ86

Wieso behauptest du dann das strafrechtliche Sanktionen geben kann wenn ich lügen sollte ich habe ja gesagt ein Unternehmen wollte das von daher ist es ja keine Straftat wenn schon eine Ordnungswidrigkeit

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TheQ86  17.09.2023, 15:22
@Amiriri

Weil ich vorher noch nicht gewusst habe, dass ein Amt diese Erklärung aufnehmen muss. Dachte das kann man selbst.

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