Was ist da mit CDU und AfD neulich passiert?
Kann mir jemand in einfachen Worten erklären, was passiert ist, dass manche sagen, die CDU arbeitet mit der AfD zusammen? Irgendwas mit Brandschutzmauer.
5 Antworten
Friedrich merz hat Adf Punkte in der Asylpoltik kopiert und hofft so das Wähler die sich schärfer aysl Politik wünschen aber die von der AFD ablehnen nicht merkt das er nur de Punkte von der AFD kopiert hat
Das afd für ihre Punkte zustimmen ist klar obwohl merz vorher rumtöht die AFD darf keine Mehrheit beschaffeer werden
- Grenzkontrollen an jeder Nachbarsgrenze
- Zurückweisung aller illegaler einreiseversuche
- alle Ausreisepflichtigen dürfen nicht frei herumlaufen und sollen in Haft bis die ausreise vollzogen werden kann
- Mehr Unterstützung der Länder beim Vollzug der Ausreisepflicht
- Verschärfung des Aufenthaltsrechts für Straftäter und Gefährder.
https://dserver.bundestag.de/btd/20/146/2014698.pdf
CDU,FDP und AFD haben dafür gestimmt.
alle die dagegen gestimmt haben machen jetzt ein großes Problem daraus, weil es angeblich unsere Demokratie gefährdet wenn Demokratisch abgestimmt wird, und die AFD halt als Rechtsextrem eingestuft ist, aber was jetzt Passiert ist nicht normal mit dem ganzen shitstorm, und es ist immerhin eine Demokratisch gewählte Partei, die nach dem Grundgesetz handelt, Schwarze Schafe gibt es in jeder Partei aber besonders gegen diese wird extrem vorgegangen (Meine Meinung dazu)
Manche erwarten von der CDU, sich von der AfD fremdbestimmen zu lassen, indem sie (die CDU) ihre Haltung so ändert, dass sie nicht mehr der der AfD entspricht. Oder von der Union wird erwartet, dass sie keine Anträge mehr stellen, solange die AfD im Bundestag sitzt. Oder Merz soll die AfD davon überzeugen, ihre Meinung zu ändern.
Irgendetwas völlig Absurdes jedenfalls. Von "Zusammenarbeit" kann jedenfalls kein Rede sein. Dasselbe gilt ja für andere Parteien. Die SPD darf auch keinen Vorschlag mehr machen, dem auch die AfD zustimmt. Weil die SPD dann ja (vermeintlich) mit der AfD zusammenarbeitet. Was natürlich Schwachsinn ist. Die rechte Bösartigkeit sitzt nun mal demokratisch gewählt im Parlament. Dadurch hat sie ihr Stimmrecht. Demokratisch legitimiert, ob einem das gefällt oder nicht.
Unter den Parteien Linke, Grüne, SPD, FDP und CDU/CSU war es ein gemeinsames Tabu, mit der AfD gemeinsam Politik zu machen.
Am Mittwoch hat die Union (= CDU/CSU) einen Antrag in den Bundestag eingebracht, bei dem vorher klar war, dass AfD-Stimmen benötigt werden, damit er angenommen wird. Der Union war das aber egal.
Damit hat die Brandmauer zur AfD einen Schaden erlitten, weil die Partei damit normalisiert wird und die CDU-Führung nun ihren Leuten in Kommunal- oder Landesparlamenten schwer noch weiter vorschreiben kann, nicht mit der AfD gemeinsam zu stimmen.
Die Vorgängerpartei der CDU in der Weimarer Republik hat seinerzeit mit der NSDAP gemeinsame Sache gemacht und ihr damit schleichend zur Macht verholfen. Deshalb wird das Vorgehen der CDU/CSU jetzt als skandalös empfunden.
Das stimmt. Die AfD würde keinen Holocaust mehr anrichten können, aber sie würde bspw. queere Menschen entrechten.
Die Möglichkeit besteht, aber seien wir doch mal ehrlich, ich bin auch der Meinung das jeder sein kann was und wer er möchte, aber das Gendern hat weder in der Verwaltung noch etwas in der Uni zu suchen.
aber sie würde bspw. queere Menschen entrechten.
Interessant. Wie denn? Meinem Verständnis nach sind auch queere Menschen - Menschen. Also gelten für sie wie für alle anderen Menschen die Grund- bzw. Menschenrechte und die Gesetze, und zwar ausnahmslos.
„Brandmauer“. Die Union hat Anträge und einen Gesetzentwurf eingebracht, dem AfD und FDP zugestimmt haben. Das gefällt den Linken natürlich nicht, haben sie doch keine parlamentarische Mehrheit und nach der nächsten Bundestagswahl noch weniger Sitze und wenn die politische Rechte (plus Liberale) zusammen abstimmen, verlieren sie ihre Macht, die darauf basiert, dass die Union wegen der „Brandmauer“ nicht mit der AfD kooperieren darf und somit gezwungen ist, linken Parteien, die eigentlich abgewählt sind, zur Macht zu verhelfen.
nur zum anmerken, Die Bundesrepublik ist nicht vergleichbar mit der Weimarer Republik. Es sind ja vorkehrungen getroffen worden das so etwas nie wieder passieren kann.