warum kann ein Niederländer, der hier in Deutschland schon seit vielen Jahrzehnten lebt, nicht wählen?
wenn ein Niederländer schon seit Jahrzehnten hier lebt und bei jeder Gelegenheit seine Verbundenheit mit seinem Geburtsland hervorhebt, warum kann er dann nicht an der deutschen Wahl teilhaben, also "wählen"?
gilt bei Niederländern zB auch die zwei Pass Möglichkeit wie bei nicht EU Bürgern, die sich leichter mit der Doppelstaatsbürgerschaft tun, oder müsste er bei Einbürgerung den niederländischen Pass abgeben?
14 Antworten
Weil das Wahlrecht an die Staatsbürgerschaft gebunden ist. Damit wir nicht "feindlich übernommen" werden.
Wobei das in deinem Fall durchaus berechtigt ist, zu fragen. Also nach Jahrzehnten inklusive hier gezahlter Steuern und Integration.
Wenn er die deutsche Staatsbürgerschaft hat, kann er es. Ansonsten ist er immer noch Niederländer und kann an deren Wahlen teilnehmen.
Die Wahlberechtigung bei der Bundestagswahl ergibt sich unter anderem aus § 112 Bundeswahlgesetz (BWahlG). Der Gesetzgeber definiert darin folgende Voraussetzungen, die eine Person am Wahltag für das Recht zur Stimmabgabe erfüllen muss:
- deutsche Staatsangehörigkeit
- 18. Lebensjahr vollendet
- seit mindestens 3 Monaten in Deutschland wohnhaft
- nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen
Als Wahlberechtigte in Deutschland gelten zudem deutsche Staatsbürger, die am Wahltag im Ausland leben. Allerdings werden Auslandsdeutsche in der Regel nicht automatisch ins Wählerverzeichnis aufgenommen, sondern müssen bei der zuständigen Gemeinde einen entsprechenden Antrag stellen. Darüber hinaus ist das Wahlrecht noch an weitere Vorgaben geknüpft. So mussten sich diese zum Beispiel nach Vollendung des 14. Lebensjahres für mindestens 3 Monate ununterbrochen gewöhnlich in Deutschland aufhalten. Gleichzeitig darf dieser Aufenthalt aber nicht mehr als 25 Jahre zurückliegen. Ob schlussendliche eine Wahlberechtigung in Deutschland besteht, entscheidet die zuständige Gemeinde.
Er hätte sich im Laufe der Jahrzehnte ja schon längst die deutsche Staatsbürgerschaft zulegen können. Dann dürfte er nicht nur an Kommunalwahlen teilnehmen.
Wählen dürfen nur Bürger, welche die DE Staatsangehörigkeit besitzen. Das ist übrigens in de meisten anderen Ländern auch so.
Naja, nach Jahrzehnten im Land inklusive Steuern und Integration kann man sich einbürgern lassen, wenn man die Bundespolitik mitbestimmen möchte. Ist also nicht wirklich ein Widerspruch.