Warum finden die Neuwahlen nicht dieses Jahr statt?
Warum soll so lange gewartet werden?
2 Antworten
Ich möchte nicht auf dem Weihnachtsmarkt bei Weihnachtsmusik und Glühwein mit Wahlplakaten optisch erschlagen werden!
Fest steht, dass Neuwahlen anstehen.
Jede Partei muss erst ihre Wahlstrategie entwerfen, Wahlprogramme unters Volk bringen. Man kann nicht einfach hinwerfen und im Bundestag die Lichter ausschalten. Es gibt einen Zeitplan, um Gesetzesentwürfe in den Bundestag einzubringen z.B. über die Rente, Migrationspolitik u.a.
Da kann man schon mal in der Zwischenzeit einen Vorgeschmack bekommen ob die Oppositionsparteien ihrer Verantwortung gerecht werden und zusammen mit der Minderheitsregierung Kompromisse anpeilen oder ob das Kleinklein mit anderen Akteuren dann so weiter geht.
Selbst wenn das heute verabschiedet worden wäre, wäre die Vorbereitungszeit reichlich knapp.
Es ist richtig, dass da jetzt erst mal Gespräche etc. laufen. Dann werden laufende Dinge fertiggestellt und die Sachlage ordentlich diskutiert, dann später ggf. Wahlen.