Sylt Ausländer Raus Song rassistisch ?
Ich verstehe nicht was eigentlich daran so krass schlimm an dem Song ist? Ich bin selber Ausländer und verstehe nicht wieso Leute das so ernst nehmen, ist doch klar das es eher Humor ist oder ?
6 Antworten
Guten Abend!
Es ist schwierig, die Situation zu beurteilen. Die Aussage wird als diskriminierend gegenüber einer Personengruppe gewertet und somit in der Öffentlichkeit als Verfassungsfeindlich eingestuft. Die Grenze des Humors sieht man als überschritten. Es stellt ein geeignetes Mittel dar, zu Hass und Gewalt aufzustacheln. Das möchte man in der Bevölkerung natürlich vermeiden.
Juristisch ist die Situation anders auszulegen: In der Vergangenheit erging bereits ein Urteil vom Amtsgericht Guben wegen Volksverhetzung nach § 130 StGB. Das Oberlandesgericht Brandenburg hob das Urteil im Jahre 2001 jedoch wieder mangels strafbare Handlung auf. Im Jahre 2010 stellte das Bundesverfassungsgericht in einem ähnlichen Fall fest, dass eine solche Äußerung von der Meinungsfreiheit aus Artikel 5 Abs. 1 S. 1 GG geschützt ist (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 04. Februar 2010 - 1 BvR 369/04 -, Rn. 1-41.).
Es könnte sein, dass die Ermittlungen wegen Volksverhetzung gemäß § 130 StGB in Bezug auf die getätigte Äußerung gemäß § 170 Abs. 2 StPO nach dem oben gesagten eingestellt wird. Dies entscheiden die Strafverfolgungsbehörden letztlich nach Sach- und Rechtslage.
Aber: Allerdings war auf dem Video noch der H***-Gruß zu erkennen. In diesem Fall bewegen wir uns im Bereich der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nach § 86a Abs. 2 StGB. Da sieht das schon ganz anders aus. Die Handlung gilt nämlich als ein Symbol in Anlehnung an den Nationalsozialismus, das mit unserer demokratischen Grundordnung und dem öffentlichen Frieden nicht im Einklang steht, was für Empörung sorgt. Hier könnte es einen anderen Ausgang haben, wobei strittig ist, ob der Betroffene überhaupt schuldfähig war, geschweige denn vorsätzlich gehandelt hat. Bei Partystimmung mit viel Alkohol ist man sich seiner Absichten nicht immer bewusst. Die Tat kann nämlich nur vorsätzlich begangen werden, Fahrlässigkeit genügt hingegen nicht.
Für die Medien ist das sehr gutes Futter. Bin gespannt, wie darüber entschieden wird.
Schönes Wochenende. Bleiben Sie gesund und munter!
Mit freundlichen Grüßen
ChaosLeopard
Ich interpretiere das als Protest gegen ein Übermaß an political correctness, denen die jungen Leute tagtäglich ausgesetzt sind.
Da wird ihnen jetzt natürlich ein Strick draus gedreht. Aber sowas passiert, wenn Politik und Behörden versagen und es nicht schaffen, selbst schwerkriminelle Ausländer raus aus dem Land zu schaffen. Da muss man auch Hohn- und Spottgesänge einstecken können.
Finde das ist eher Satire, und gehört zur Meinungsfreiheit un anderen Ländern gilt das auch als Patriotismus !
Menschen die betrunken sind, sagen und machen dumme Sachen - ganz klar.
Aber WAS sie dummes sagen oder machen, ist meiner Meinung nach doch ein Ausdruck dessen, was in ihrem Inneren bereits veranlagt ist.
Wenn sich also z.B. jemand als pazifistischer woker Veganer präsentiert und dann im Suff solche Sätze gröhlt, dann ist es mit seiner "Wokeness" wohl doch nicht weit her.
"Kindermund tut Wahrheit kund" - und auch Betrunkene tragen oft ihr Herz auf der Zunge. So etwas lässt meiner Meinung nach durchaus tief blicken.
Sprich: Sie drücken den unterschwelligen Rassismus der Gesellschaft aus.
Ist es eben nicht.
Gruß
Eragon