Frankfurt: Streifenwagen mit Regenbogen-Flaggen bei Demo?
Bei der CSD-Demonstration in Frankfurt ist kürzlich ein Streifenwagen mitgefahren, der mit der "Progress-Pride-Flag" geschmückt war (siehe hier). Das ist eine Weiterentwicklung der Regenbogenflagge.
Im Gegensatz zur klassischen Regenbogenflagge beinhaltet diese auch einen schwarzen und einen braunen Streifen, die für Solidarität mit vermeintlich unterdrückten "schwarzen und braunen Menschen" stehen sollen (siehe hier).
Allerdings muss der Staat ja eigentlich weltanschaulich neutral agieren - vor allem bei Demonstrationen. Findet Ihr es richtig, dass die Polizei bei Demos Regenbogen-Flaggen an Streifenwagen montiert?
Das Ergebnis basiert auf 36 Abstimmungen
14 Antworten
Rechtlich zulässig war die Verzierung vermutlich nicht, weil es für Polizeiautos mit Sicherheit Vorgaben gibt.
Ich finde es aber eine sehr schöne Geste. Es geht ja auch nicht darum, irgendeine politische Weltanschauung kundzutun, sondern zu demonstrieren, Respekt vor allen Menschen zu haben. Und genau das ist ja auch Aufgabe der Polizei. Alle Menschen zu schützen, egal, welche Abstammung sie haben, welche Hautfarbe oder welches Geschlecht.
Hut ab vor diesen Polizisten!
Fand ich lustig. Vor allem, dass dieser Streifenwagen von genau diesen Personen angegriffen wurde 😂
Aber eigentlich sollte die Polizei und andere Einrichtungen neutralität demonstrieren.
Die hängen einfach mal Polyester in den Motorraum und ich darf mein Vordach nicht begrünen wegen Brandschutz...
Allerdings muss der Staat ja eigentlich weltanschaulich neutral agieren - vor allem bei Demonstrationen. Findet Ihr es richtig, dass die Polizei bei Demos Regenbogen-Flaggen an Streifenwagen montiert?
Das gilt nur wenn eine Polizistin auf dem CDU Parteitag spricht. 🫣
Die Polizei benimmt sich hier ein bisschen wie die missbrauchte Ehefrau. Auf der einen Seite tut sie alles für appeasment auf der anderen Seite darf sie dann Leute schützen die sie offen angreifen... Mir tun die Beamten leid, die bei dieser Clowns Show mit machen. Auf anderen Seite lassen sie es aber auch mit sich machen, von daher ist es wohl auch irgendwo verdient. Mehr kann ich dazu nicht sagen.
Das geht ja mal gar nicht. Die Polizei hat Neutral zu sein. Diese Pflicht zur Neutralität wurde definitiv verlassen.
Ein Streifenwagen auf der Straße hat immer einen dienstlichen Auftrag. Insofern ist dein Kommentar quatsch.
Ein Streifenwagen auf der Straße hat immer einen dienstlichen Auftrag.
Wie gesagt: Nö. Der Wagen war Teil der Demonstration, nicht Teil des Demonstrationseinsatzes.
Trotzdem braucht ein Dienstfahrzeug einen dienstlichen Auftrag, sonst dürfte das Fahrzeug gar nicht bewegt werden. Da kann niemand hingehen und einfach einen Streifenwagen einsetzen.
Das diskutiere ich auch nicht mit dir. Ich bin raus.
Die Aufgabe der Polizei ist es, die verfassungsmäßige Ordnung, unsere Gesetze unsere Grundrechte und unsere Leben zu verteidigen.
Zu den Grundrechten gehört auch, dass Leute unabhängig ihrer sexuellen Präferenzen oder ihrer Hautfarbe dieselben Rechte genießen.
Die Regenbogenfahne verstößt nicht gegen das Neutralitätsgebot, weil sie letztendlich nichts repräsentiert, was von den Aufgaben der Polizei abweicht oder gar gegen Gesetze verstoßen würde. Die Polizei ist für die Menschen da.
Quatsch. Der Streifenwagen war ja nicht im Dienst. Darin saßen die Ansprechpartnerin und der Ansprechpartner für queere Lebensweise der Polizei Hessen.