Forderung nach AfD-Verbot: mit welchen Begründungen könnte man die AfD verbieten?
Wozu? Solange die Probleme bestehen, die die AfD nach vorn gebracht haben, wird es ggf. andere Parteien geben, die das aufgreifen.
Ich sage ja nicht, dass ich für ein AfD-Verbot bin. Ich will nur die Gründe wissen, mit welchen Begründungen AfD - Gegner die AfD verbieten wollen.
4 Antworten
In einer Demokratie müssen die Hürden für ein Parteiverbot natürlich sehr hoch sein. Nichtsdestotrotz darf eine höchst undemokratische und verfassungsfeindliche Partei mit menschenverachtenen, rechtsextremen Gedankengut nicht einfach so damit durchkommen und sich dabei dann noch in dreister Weise auf die Demokratie berufen. Das ist schon ziemlich schizophren.
Inwiefern Ist die AfD höchst undemokratisch und verfassungsfeindlich?
Einige Aussagen einiger AfDler, wie Björn Höcke, sind zumindest fragwürdig. Jedoch reicht es nicht bloß verfassungsfeindliche Ideen zu äußern. Deswegen wird es erst einmal nichts. Klar, es gab auch dieses Geheimtreffen, jedoch sollte man noch abwarten. Zudem will ein Staatsrechtler gegen Correctiv vorgehen bzw. klagen.
Mit gar keiner Begründung. Die Voraussetzungen sind nicht gegeben, und die Verfehlungen einzelner Parteimitglieder rechtfertigen das nicht.
Noch nicht mal die offen neonazistische Partei "Der Dritte Weg" ist verboten.
Naja, sie haben schon vor Jahren offen die Verfassung abgelehnt.
Das wäre schon ein Grund gewesen