E-Scooter Tuning Strafe?
Welche Strafe bekommt man wenn man als 17 jähriger ohne Führerschein mit einem getunten E-Scooter erwischt wird. Also anstatt den maximal 20kmh zugelassenen zB 30 fährt?
Ich lese alles mögliche von 70€ bis 5000€ und sogar Punkte deshalb frage ich.
3 Antworten
Fahren ohne Fahrerlaubnis. Verstoß Pflichtversicherungsgesetz. Erlöschen Betriebserlaubnis.
Heisst 2 Straften.
Hohe Geldstrafe und außerdem kannst du den Führerschein für ein paar Jahre vergessen.
lg
Überlesen dass er 17 ist. Ich lese die Fragen teilweise gar nicht mehr ganz, weil sie 5 mal am Tag gestellt werden.
Aber natürlich korrekt., danke
Unsinn. Es gibt zur Zeit weder eine Fahrerlaubnis für E-Scooter noch haben die E-Scooter eine Betriebserlaubnis da es keine Typenprüfung gibt. Versicherungspflicht für die E-Scooter müsste in den meisten europäischen Ländern auch noch eingeführt werden (besteht glaub ich derzeit nur in der Schweiz).
Hier stehen 3 Tatbestände im Raum:
- Fahren ohne Fahrerlaubnis
Ist eindeutig erfüllt, da durch das Tuning der E-Scooter kein fahrerlaubnisfreies Fahrzeug mehr ist.
- Verstoß gegen das Pflichtversicherungsgesetz
Wenn eine Versicherung für den nicht modifizierten Scooter besteht, dann besteht weiter Versicherungsschutz. Es handelt sich dann "nur" um eine Obliegenheitsverletzung, die beim Unfall zu Regressforderungen führt.
Wenn keine Versicherung abgeschlossen wurde, dann ist der Tatbestand hingegen erfüllt.
- Inbetriebnahme trotz erloschener Betriebserlaubnis
Ist auch erfüllt, allerdings handelt es sich dabei um eine Ordnungswidrigkeit, die in Konkurrenz zu Straftaten nicht weiter verfolgt wird.
Das Strafmaß liegt immer im Ermessen des Richters. Bei dir wird aber noch Jugendstrafrecht angewendet, somit kann es zu keiner Geldstrafe kommen.
Sehr wahrscheinlich wirst Du aber Sozialstunden ableisten müssen.
praktisch bedeutungslos. Selbst mit einem Fahrrad mit 10-Gangschaltung könnte man etwa 40 km/h fahren!
Gibt es im Jugendstrafrecht nicht. Denkbar wäre höchstens eine Geldauflage, wenn der FS entsprechendes eigenes Einkommen hat.