Darf Jeder Polizeischild ans Haus hängen?

Man darf ja auf privat Grundstück fake Streifenwagen parken, aber Darf man sich auch ein Polizeischild anbauen? So, dass man es von der Straße auch sieht. Bestimmt Amtsanmaßung, oder?

Answer 1

[HfPol110]

Das führt eher dazu, dass dir irgendwann mal Eier oder Steine gegen die Scheiben geworfen werden.

Amtsanmaßung ist das keine und somit auch nicht strafrechtlich von Relevanz.

Answer 2

[myzyny04]

Versuchs mal. Du wirst interessante Gespräche und Korrespondenz mit den Ordnungsbehörden haben.

Natürlich ist das verboten.

Comments

[Still]

Woraus leitest du das ab?

[myzyny04]

@Still

Weil der Name ,,Polizei" und entsprechende Schriftzüge durch Eintragung beim Deutschen Patent - und Markenamt seit einigen jahren geschützt sind.

Registernummer 30243782 - Aktenzeichen 302437827

[Still]

@myzyny04

Gut zu wissen. Dann würde also ein ähnliches Schild ohne Konsequenzen bleiben?

[myzyny04]

@Still

Du darfst ja schon alleine den Namen nicht missbräuchlich verwenden.

Answer 3

[Still]

Im Prinzip ja, denn das ist keine Amtshandlung. Für Missverständnisse würdest du dann aber in die Haftung genommen.

Comments

[Fuehrerschein1]

Du hast als Polizei keine Ahnung

[Still]

@Fuehrerschein1

Dann gib mal ein Argument, warum das verboten sein sollte. § 132 StGB verbietet es jedenfalls nicht!

[Fuehrerschein1]

@Still

Registernummer 30243782 - Aktenzeichen 302437827

[Still]

@Fuehrerschein1

Und wenn ich eine Abweichung davon aufhänge, ist alles o.k. Der FS schreibt schon von einem Fake-Streifenwagen. Dann wird es wohl auch ein Fake-Schild und kein Original sein.