Bald sind Wahlen. AfD-Wähler: Geht ihr mit Kugelschreiber in die Wahlkabinen und fotografiert eure angekreuzten Wahlzettel, um Wahlfälschung vorzubeugen?
Kein Witz- Frage ist ernst gemeint!
Oder wenn ihr Bleistift benutzt, kreuzt sehr kräftig an, dann sieht man es, wenn es wegradiert wurde. Und meldet euch selbst als Wahlhelfer. Die angekreuzten Wahlzettel kann man auch in jeder Zweigniederlassung persönlich abgeben, die sammeln sie und geben weiter.
13 Antworten
Was meinst Du mit Zweigniederlassung?
Ich habe postalisch gewählt und dazu einen Kugelschreiber genutzt. In Wahlkabinen habe ich schon Bleistifte ausliegen sehen. Eine systematische Wahlmanipulation ist kaum möglich. Änderungen an den Wahlscheinen fielen sofort auf.
Die Schweiz hat außer in den Landsgemeindkantonen Briefwahl als Standard, bzw. sogar digital. Das finde ich besser, so kann jeder erledigen, wann er Zeit und Lust hat und die Kandidaten alle direkt auf dem Wahlschein sehen. Die Wahlscheine sind dort auch nicht auf einem einzelnen Riesenblatt, sondern in einem Heft üblich, aus dem man einen vorgefertigten Zettel entnimmt oder den leeren zum selber beschreiben nutzt.
Gemäß § 50 Absatz 2 Bundeswahlordnung soll in der Wahlkabine ein Schreibstift bereitliegen. Als Schreibstifte im Sinne des Wahlrechts gelten Bleistifte (die nicht dokumentenecht sein müssen), Farbstifte, Kopierstifte, Tintenstifte, Kugelschreiber, Faserstifte, Filzstifte und ähnliche.
Eine Verletzung der Grundsätze des Wahlrechts ist dadurch nicht zu befürchten. Die einzelnen Wahlvorstände sind mit Mitgliedern der verschiedensten Parteien besetzt und die Auszählung der abgegebenen Stimmen ist öffentlich, so dass eine Manipulation durch Dritte ausgeschlossen ist.
Bestehen bei Wahlberechtigten dennoch Bedenken, so spricht nichts gegen die Benutzung eines eigenen, mitgebrachten Schreibstiftes, etwa eines Kugelschreibers.
Quelle: https://www.bundeswahlleiterin.de/service/glossar/s/schreibstift-wahlkabine.html
Ich hoffe dass dies möglichst viele Wählerinnen und Wähler der AfD machen. Zuzutrauen ist es ihnen jedenfalls wenn man hier so einiges was diese Menschen von sich geben liest.
https://www.anwalt.org/wahlzettel-fotografieren/
Fotos in der Wahlkabine sind somit nicht erlaubt.
...
Der Wahlvorstand hat einen Wähler zurückzuweisen, der […]
5a. für den Wahlvorstand erkennbar in der Wahlkabine fotografiert oder gefilmt hat […].
Doch was genau ist unter einer Zurückweisung zu verstehen? Ist dies mit einem Ausschluss von der Wahl gleichzusetzen? So weitreichend sind die Folgen nicht, allerdings darf der fotografierte Wahlzettel nicht mehr abgegeben werden. Laut Wahlrecht darf der betroffene Wähler aber einen neuen Wahlzettel erhalten und ausfüllen.
Es reicht wenn die sich maximal unbequem machen. Den meisten traue ich zu dann auch groß Randale zu schreien und dann war es das mit dem Wählen an diesem Abend.
Ich hoffe auch auf weniger Stimmen für die Blauen, aber würde mich mehr über die Stressfreiheit der Wählenden und Wahlhelfer freuen. :D
Es spricht nichts dagegen, das Kreuz mit seinem eigenen Stift zu machen. Macht man ja bei der Briefwahl auch. Das Fotografieren in der Wahlkabine ist allerdings nicht gestattet, da die Wahl geheim ist.
Es steht aber jedem frei, bei der Auszählung anwesend zu sein oder sich sogar selbst ehrenamtlich zu engagieren und sich als Beisitzer, Schriftführer oder Vorsteher zu melden. Dafür gibts sogar ein bisschen Kohle.
Wer wirklich Zweifel an der Rechtmäßigkeit von Wahlen hat, kann sich doch als Wahlhelfer melden. Dann kann man unmittelbar und direkt daran teilhaben, dass an den Wahlen alles ordnungsgemäß abläuft. Außerdem kriegt man dann auch noch ein Taschengeld.
Wer zu bequem ist, Wahlhelfer zu werden oder nicht den ganzen Tag Zeit hat, kann die Wahl auch ganz einfach selbst beobachten. Also einfach zum Wahllokal gehen, und dabei zuschauen, wie die Stimmen ausgezählt werden.
Warum hoffst du das? Laut deinem Zitat hält das nur den Betrieb auf und nervt Leute, verhindert aber keine Stimmabgabe.