AfD Verbot - Was erhofft man sich?
Liebe Community,
Was ist die Hoffnung des politischen Gegners hinter dem bestreben des "AfD-Verbotes"?
Glaubt man die Meinung der Leute einfach im Keim ersticken zu können und dass danach dann alle wieder lächeln und Demokratie rufen?!
4 Antworten
Möglichwerweise glaubt man das tatsächlich.
Bei einem Parteiverbot geht es nicht um das Verbot irgendwelcher Meinungen, sondern damit eine Partei verboten werden kann muss ihr nachgewiesen werden, dass sie aktive Bestrebungen unternimmt die Freiheitlich Demokatische Grundordnung oder Teile davon abzuschaffen.
Insofern verspricht man sich von einem Parteiverbot immer den Schutz der FDGO.
Ich weis, ihr habt euch schon aufgeregt als islamistische Parteien und Parteien die sex mit Kindern propagieren, verboten wurden. Das war auch undemokratisch in euren Augen.
Es geht doch gar nicht um politische Gegner oder um irgendwelche Meinungen zu diktieren.
Die AfD ist schlecht für Deutschland. Sie gefährdet die innere Sicherheit, den Wohlstand und die Demokratie.
Eine Regierung steht in der Verantwortung das Volk zu beschützen. Darum geht es beim AfD verbot.
Ihr habt Demokratie nicht richtig verstanden. Ihr denkt das Demokratie bedeuten würde das man alles zulassen und erlauben sollte. Aber das würde man Anarchie nennen und nicht Demokratie.
Wer seine freiheitlich demokratischen Grundrechte nutzt um die Demokratie abzuschaffen, verliert diese Rechte
Mit anderen Worten, wenn eine Partei die Demokratie abschaffen will, verliert sie ihr Recht zu kandidieren.
Wenn die AfD nicht verboten werden will, braucht sie sich ja nur an geltendes Recht und die demokratische Grundordnung zu halten. Dann hat auch niemand ein Problem mit ihnen.
Wahrscheinlich erhofft man sich eine größere Beachtung der Existenz tatsächlicher, rechtsradikaler Netzwerke, mit denen einige Politiker der AFD küngeln.
Aber das scheint wohl nur ein Traum zu sein.
Leider.
Je unangenehmer die Zeiten, desto radikaler wählt man wohl.
Bis es auch diese Leute auf die Schnautze haut.
Und nachher will es wieder keiner gewesen sein, oder man rettet sich in ein Amt, und grinst dümmlich daher.
Unkraut vergeht halt nicht.