Wieso wird gefordert dass Fäeser das AFD Gutachten fachlich prüft?
Mehrere Journalisten schreiben aktuell dass Faeser das AfD Gutachten nicht geprüft hat. Wieso sollte Sie das tun? Unzählige User haben auf Reddit geschrieben dass Nancy Faeser überhaupt nicht den Background hat um sowas kompetent prüfen zu können.
5 Antworten
Die Einstufung wurde vorab so ausführlich besprochen zwischen den Ministern und dem Verfassungsschutz, dass es am Ende einfach vergessen wurde. Weil es bereits schon so lange „geklärt“ wirkte.
Faeser hat doch genug Fachleute, die das juristisch prüfen können, das muss sie nicht selber machen.
Keine Ahnung ist immer schlecht, man muss schon wissen, wovon man redet.
Doch, darum geht es, weil der Verfassungsschutz dem Bundesministerium von Frau Faeser unterstellt ist, und sie die oberste Chefin ist.
Weil es nun einmal zu ihren Pflichten gehört.
... damit dann sowas wie "die Altparteien zensieren sich das zurecht"? Man kann´s sich immer zurecht biegen, wie man´s braucht, nicht war? Der Verfassungsschutz hat schon seine Kontrollgremien, wie Richter und Abgeordnete.
Das ist falsch.
Die Kontrolle ist Aufgabe des Bundestages.
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Und sie ist ein Teil des Bundestages. Ergo ist meine Aussage nicht wirklich falsch.
Deine persönliche Interpretation passt leider gar zu dem Inhalt des Links.
Hast offensichtlich nichts davon gelesen.
Wieder die Frage! Woher willst du das wissen ???
Stell dir vor es gibt tatsächlich Menschen die etwas behaupten das nicht stimmt.
Und ich weiß wovon ich rede ich bin immerhin so genial das ich gestern mit meiner Rakete den Mond aus der Umlaufbahn geschossen habe. Den siehst du also heute nicht mehr so groß wie gestern.
Das ist mir auch schleierhaft. Der zuständige Fachminister wäre nämlich Volker Wissing. Allerdings prüft ein Minister das ohnehin nicht selbst, für sowas gibt es entsprechende Fachjuristen die er damit beauftragt.
Weil man das Gutachten wohl noch unbedingt vor Ablauf ihrer Amtszeit veröffentlichen wollte. Man wird jetzt wie der letzte Depp dasteht wenn die AFD dagegen vorgeht und ein Gericht ihnen recht gibt. Ging beim Compact Magazin damals ja auch in die Hose.
Weil man das Gutachten wohl noch unbedingt vor Ablauf ihrer Amtszeit veröffentlichen wollte.
Das ist überhaupt nicht mehr möglich. Man wird von der neuen Regierung aus Fachjuristen damit beauftragen und die werden Monate dafür brauchen umd diesen Bericht zu bewerten. Sollte es dann einen Verbotsantrag geben wird das Bundesverfassungsgericht nochmal 2 - 3 Jahre brauchen um ein Urteil zu fällen, wenn es bei dem Umfang überhaupt so schnell möglich ist.
Keine Ahnung, kenne die Mitarbeitenden dort nicht. Aber darum geht es ja nicht.