Landtagssitzung Thüringen, wie denkt ihr darüber?

Ja natürlich hat er verfassungwidrig und gegen jede Regel gehandelt. Hat ja das Verfassunggericht auch gerade bestätigt. Ein kleiner Vorgeschmack dazu, falls die AfD wirklich mal irgendwo Macht bekommt.

Ja. Da gibt’s Nix drüber zu denken. Es ist so.

Ist ja vom Verfassungsgericht entschieden worden. Das war nicht verfassungsgemäß.

Die Entscheidung des VerfGH Thüringen ist korrekt. Das Parlament kann sich im Rahmen seiner Geschäftsordnungsautonomie jederzeit eine neue Geschäftsordnung geben. Die alte Geschäftsordnung gilt nur so lange fort, wie sich das Parlament keine neue Geschäftsordnung gibt.

Nachdem bereits während der Sitzung der Landtagsdirektor Hopfe Treutler darauf hingewiesen hat, dass er rechtswidrig handelt hat der Verfassungsgerichtshof dies nun bestätigt.

Ebenso tat er dieses mit Vorsatz. In einem inzwischen gelöschtem Interview mit dem Deutschland-Kuruer ließ er verlauten:

Treutler: "[. . .] es gab eine Strategie die tatsächlich aufgegangen ist."

DK: "War es Teil dieser Strategie, dass es heute so enden musste, dass nach Weimar übergeben wird, oder ist das, sage ich mal ein bemitleidenswerter Umstand, von dem Sie sich erhofft hätten, dass sie drum herum gekommen wären?"

Treutler: "Natürlich ist das ein Zusätzlicher Punkt. Man weiß ja nie, wie das Verfassungsgericht entscheidet, aber es war tatsächlich Strategie, dass die CDU nach Weimar geht."