Ist die AfD nun demokratisch legitimiert oder nicht?
Was meint Ihr?
Zu was legitimiert? Zu welchen Handlungen?
Demokratisch in den deutschen Bundestag gewählt zu werden.
5 Antworten
Hallo Huflattich,
ganz allgemein: eine Partei, die sich im demokratischen Umfeld gebildet hat und gewählt werden will, ist in meinen Augen demokratisch etabliert.
Eine ganze andere Thematik wäre es, wenn eine Partei, die zwar demokratisch etabliert ist, nicht-demokratische Inhalte verfolgt. Dann würden die Wähler*innen dieser Partei ggf. der Demokratie selbst den Rücken kehren.
Dann könnte man sagen, dass es nicht (mehr) demokratisch etabliert wäre, eine solche Parteil auch zu wählen.
Mit vielen lieben Grüßen
EarthCitizen
Dann wäre sie auch nicht mehr im Bundestag vertreten da hast Du absolut recht. Wer sie ablehnt (wie ich) braucht sie ja nicht wählen....
Wenn die das nich währe hätte man die längst verboten.
Das ist ja das was mir unverständlich ist, daher ja meine Frage, denn sie ist nun mal wohl vom Verfassungsschutz gesichert rechtsextremistisch unterwandert. Daher meine Diskussion.
Auch wenn sie noch gewählt werden darf, macht sie das weder zu einer demokratischen Partei, noch ist sie damit automatisch "demokratisch legitimiert". ich vermute jedenfalls mal, du meinst damit, dass sie mit beiden Beinen in der Demokratie stünde.
Ich benenne auch gerne ein paar Gegenbeweise von ganz vielen dafür:
A) Höcke hat in Thüringen die Diktatur erprobt. Er hat dort Neonazi-Patrouillen aufmarschieren lassen, die mit Drohungen anderen Parteien den Zugang zu Bürgern verweigert haben. Das ist keine Demokratie mehr.
B) Die AfD ist in sich nicht mehr demokratisch aufgebaut. Unliebsame Stimmen werden auch mit illegalen Mitteln ausgeschlossen. Höcke hat sich sein Landtagsmandat mit illegalen Mitteln erschlichen. Das widerspricht auch der Demokratie, denn eine Partei muss in sich ebenfalls demokratisch sein.
C) Die AfD greift ganz offen die Grundfesten der Demokratie an. Sie delegitimiert jedwedes Gericht, dass es wagt, nicht dem Diktat der AfD zu folgen. Die AfD will die Justiz massiv einschränken und zugunsten der Exekutive schwächen. Damit ist die Gewaltenteilung als einer der wichtigsten Grundpfeiler einer Demokratie nicht mehr intakt. Auch greift die Demokratie ganz offen die Meinungsfreiheit an. Sie redet ihren Anhängern ein, dass jeder mit anderer Meinung ein Verfassungsfeind sei, weil er die Meinungsfreiheit der Demokratie angreifen würde usw.
Für Punkt A stand was in Thüringen 24 glaube ich. Quelle war der X-Account von Höcke selbst und seinem Vize. Die hatten die Posts der Neonazis diesbezüglich nämlich voller Stolz geteilt. Ich gebe zu, dass "Höcke hat aufmarschieren lassen" eine Spekulation meinerseits ist, da seit Jahren Neonazis bei ihm ein und ausgehen und er sie als Freunde bezeichnet und schon lange die Rechtsradikalen und Neonazis Hand in Hand arbeiten.
Für Punkt B sind die Quellen ebenfalls einige thüringische Zeitungen. Das alles ist einmal an der absurden Situation beweisbar, dass Höcke zur Landtagswahl in einem Kreis gezielt zum Nicht-Wählen der AfD aufrief, weil ihm die Kandidaten nicht passten und er eine konkurrierende Liste aufstellen ließ. Offenbar in demselben Zusammenhang gab es einen weiteren Vorfall. Höcke verweigerte die Unterschrift bei der Aufstellung von Listenkandidaten, die von der Basis aber gewählt waren. Dadurch manipulierte er die Wahl tatsächlich so, dass es keinen Direktkandidat gab und er somit über die Liste (selbst gewann er ja nicht) nachrücken konnte.
Für Punkt C: Wahlprogramm, Grundsatzprogramm und übrige Äußerungen der ganzen Parteifunktionäre zu diesem Themenkomplex.
Ich mache das mal stellvertetend!
Der AfD-Staat - Rechstextreme an der Macht
https://www1.wdr.de/daserste/monitor/sendungen/der-afd-Staat-rechtsextreme-an-der-macht-100.html
Hier sind einige Quellen aufgeführt!
https://www.gutefrage.net/frage/eure-meinung-zur-afd-14#answer-533991318
Ja, Björn Höcke ist ein Neonazis, aber er kann Deutschland nicht erneuert zu eine neue Diktatur werden lassen. Grund hierfür?
1. Demokratische Schutzmechanismen in Deutschland
- Deutsche Grundgesetz: Die Verfassung Deutschlands schützt die Demokratie und enthält klare Regeln, die eine Abschaffung der demokratischen Ordnung erschweren (z. B. Artikel 20, Ewigkeitsklausel).
- Bundesverfassungsgericht: Dieses Gericht kann Parteien oder politische Maßnahmen stoppen, die gegen die freiheitlich-demokratische Grundordnung verstoßen.
- Verfassungsschutz: Der deutsche Inlandsgeheimdienst beobachtet extremistische Strömungen, auch innerhalb der AfD. Der „Flügel“ um Höcke wird bereits als rechtsextremistisch eingestuft.
- Gewaltenteilung: Die Macht ist zwischen Legislative, Exekutive und Judikative aufgeteilt, sodass keine Einzelperson oder Partei die gesamte Kontrolle erlangen kann.
2. Politische Realität
- Ablehnung durch andere Parteien: Alle etablierten Parteien lehnen derzeit jede Koalition oder Zusammenarbeit mit der AfD ab. Ohne Koalitionspartner ist es nahezu unmöglich, auf Bundesebene eine Regierung zu bilden.
- Gesellschaftlicher Widerstand: Die deutsche Gesellschaft hat ein starkes Bewusstsein für die Gefahren autoritärer Ideologien. Massenproteste, kritische Medien und zivilgesellschaftliche Organisationen agieren als Kontrollinstanzen.
3. Gefahren und Tendenzen
Trotz der Schutzmechanismen gibt es Bedenken hinsichtlich autoritärer Tendenzen, insbesondere durch radikale Strömungen innerhalb der AfD:
- Björn Höcke und der „Flügel“: Höcke ist bekannt für rechtsextreme und völkisch-nationalistische Aussagen. Kritiker werfen ihm vor, die demokratischen Grundprinzipien infrage zu stellen. Seine Rhetorik erinnert teils an Muster autoritärer Politik.
- Rhetorik gegen Institutionen: Die AfD äußert oft scharfe Kritik an den Medien („Lügenpresse“) und staatlichen Institutionen, was von einigen als Versuch gewertet wird, das Vertrauen in die Demokratie zu untergraben.
- Radikalisierungspotenzial: Ein weiterer Wahlerfolg der AfD könnte radikaleren Kräften in der Partei mehr Einfluss verschaffen, was eine Bedrohung für demokratische Strukturen darstellen könnte.
Um es kurz zu fassen:
Es ist nahezu fast unmöglich, dass er und seine Komplizen Deutschland erneuert zu einer Diktatur zu machen. Nicht zu vergessen, dass wir in der 21. Jahrhundert leben, wo fast alle Menschen heutzutage mit Migrationshintergründe haben. Es geht einfach nicht mehr. Falls doch, da ist die Gewinnwahrscheinlichkeit, erneuert Deutschland wieder zu einen Nationalstaat zu machen, viel viel viel höher sein, als beim Lotto 6 aus 49 einen 6er mit Superzahl zu gewinnen... .
Ja. Die Verfassung. Ein wunderbares Konstrukt. Solange sich alle daran halten... Sollte die Macht mal kippen, kann man auch unsere Verfassung einfach so außer Kraft setzen. Einfach so über Fakten, die man schafft.
Aber die AfD hat einen deutlich perfideren Plan: Die direkte Demokratie. Ja. In der Tat. Dazu muss ich etwas ausholen. Die AfD verbreitet ja die Lüge (und ja, es ist eine), dass sie eine "Direkte Demokratie wie in der Schweiz" will. Was die AfD nicht erzählt ist folgendes: In der Schweiz gibt es einige Sicherheitsmechanismen. Eine Volksabstimmung muss verständlich sein, klar, darf nicht gegen das Völkerrecht und die Demokratie selbst verstoßen. Soweit so gut.
Was aber macht die AfD daraus? Sie will ausdrücklich (siehe Antrag im Bundestag) eine Volksabstimmung, die exakt 0 dieser Sicherheits-Mechanismen hat. Sie will, dass egal was komme, des Volkes Wille oberstes Gesetz ist. Klingt theoretisch ja eigentlich toll, aber warum nur soll da keine Sicherung drin sein? Spielen wir in Gedanken mal durch, was möglich wäre. Die AfD könnte ein Referendum machen ala "Wollen Sie A) die Grenzen und politischen Systeme von 1989 zurück oder B) sich Russland anschließen". Laut AfD darf niemand, nicht einmal ein Bundesverfassungsgericht so ein Referendum aufhalten. Es ist auch nur die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen erforderlich, womit auch ein Boykott nicht in Frage kommt, um es aufzuhalten.
Voila: Die AfD hat ein Einfallstor geschaffen, um die Demokratie selbst zu zerstören, denn in jedem Fall hätten wir mindestens in Ostdeutschland wieder eine Diktatur (Fall A) oder gleich ganz (Fall B).
Insofern: Solche Forderungen und die AFD hat ja Juristen usw. in ihren Reihen, die genau wissen, was sie da tun sind ein durchaus guter Beweis dafür, dass die AfD auch nicht davor zurückschreckt, solche trojanischen Pferde zu verkaufen.
Aus meiner Sicht, wie du deine Meinung dazu geäußert hast, hast du einfach Angst vor große Veränderungen. Du darfst aber auch nicht vergessen, dass Deutschland durch diesen Mist viele Kriege verloren hat und aus diesen Fehler etwas dabei gelernt haben. Selbst wenn Deutschland wieder zu einen Nationalstaat der ähnlichen NSDAP wird, ist die AfD dann nicht so dumm, den gleichen Fehler zu machen, wie in der Vergangenheit zu machen. Du darfst auch nicht vergessen, dass die anderen Länder wie England und USA noch immer einen starken Auge auf uns in Deutschland haben. Die schauen nicht einfach so weg.
Alle haben Angst vor härteren Asylgesetzen. Alle haben Angst vor der afd. Inzwischen tolleriert Merz die afd, nur so kann etwas passieren, was passieren muß. Aschaffenburg war die Krönung. Es muss immer erst etwas passieren. Jetzt ist es endlich so weit. Nach der Bundestagswahl wird sich einiges ändern.....ENDLICH
Ihr habt eine Scheißangst und da könnt ihr ein Minus setzten, das wird sich nichts daran ändern.
Ich sehe keine Tolerierung.
Wenn das so wäre, wäre jedes Gesetz das mit Stimmen der AfD verabschiedet wurde ja verabscheuungswürdig.
Wie wollte man z.B. in geheimer Wahl wissen, wer wie abgestimmt hat.
Es ist jetzt an den anderen Parteien zu zeigen, dass sie gewillt sind Recht und Ordnung in Deutschland wieder mehr Gewicht zu geben.
Mach deine Augen auf.....Deutschland kann nur mit der AFD gewinnen. Die Grünen und FDP sind Angsthasen. Sie wollen ihr Nest nicht verlassen und alles soll so bleiben, wie es ist. Es wird Zeit, dass sich etwas ändert
Kann man wirklich mittlerweile so sehen, leider. SPD ist gerade noch in der Selbstfindungsphase dazu sozusagen. CDU ist schon einen Schritt weiter und erkennt, das es hier um ein ganz anderes Kaliber eines Problems geht, um eine viel größere Gefahr für das Land als die Afd.
Es wird Zeit, dass sich etwas ändert
Da gebe ich Dir absolut recht, nur der Weg AfD zu wählen den werde ich bestimmt nicht "wählen".
Für mich erinnert alles viel zu sehr an die "gute alte" Vorkriegszeit.
Haben denn alle alles vergessen, nur weil die CDU und Kanzlerin Merkel 16 Jahre linke Politik betrieben hat?
Merkel und Co hatten total versagt und Scholz hat alles nur noch schlimmer gemacht. Und wenn ich den Lindner oder Habeck sehe, da fällt mir nichts mehr ein.
Merkel und Co hatten total versagt
Schon mal daran gedacht dass Du genau das schreibst was wir 16 Jahre erlebten Merkel als CDU Bundeskanzlerin die den SPD Scholz als Finanzminister gewähren lies dazu noch Heil als Arbeitsminister...
Wir haben mMn damals falsch gewählt....
....und überhaupt Ist es dann der FDP/Lindner anzulasten die schon jetzt die Wahlen möglich gemacht hat?
Sie als schuld an dem Desaster und als feige zu beschimpfen, finde ich nicht o.k..
https://www.youtube.com/watch?v=MX-AM7ihSHI&list=RDMX-AM7ihSHI&start_radio=1&rv=HZZVmdLGsrA
Macht endlich was dagegen wir sind Deutschland Leute 🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪🇩🇪ich bin kein nazi ich bin Deutscher. Alles für unser Vaterland!!!!
Dazu muss man mMn bestimmt nicht AfD wählen - das verbessert nichts.
Hast du Lust darauf, dass nur die Ämter von den Politikern gewechselt werden? Und alles bleibt so wie es ist. Was ist schon daran, wenn ein 2 jähriges Kind abgestochen wird und man eine Kindergartengruppe angreift. Diese Typen sind gestört, weil Allah ihnen es sagt. Was ist mit dem Typen aus Magdeburg? Du sagst es sind Einzelfälle, aber das ist nicht so. Sie Vergewaltigen unschuldige Frauen, sie schlagen sie. Ich hab keine Lust mehr auf FDP oder die Grünen. Alle die geduldet sind, sollten nach Hause fahren, erst dann wird es hier ruhiger......übrigens....ich habe so einige ins Gefängnis gebracht.
Ich empfinde so einen Kommentar unreflektiert und absolut vereinfacht. besonders Deinen Link.
Es geht um absolut mehr. Erst wenn die Freiheit dahin ist, wirst Du sehen was angerichtet wurde...
Dazu gehört ja nicht viel.... aber da die AfD aktuell nicht an der Regierung beteiligt werden wird, wirst Du vier weitere Jahre darauf warten müssen...
Also tendenziell, der Schrott der in ihrem Wahlprogramm steht ist zwar demokratisch, an der Grenze aber noch okay. trotzdem würde ich nicht riskieren die AFD zu wählen, da sich sowas schnell ändern kann, verbessert mich, aber ich glaube Hitler hat auch nicht in sein Wahlprogramm geschrieben, dass er Millionen Menschen umbringen will.
Mit freundlichen Grüßen lottadiekuh
Was sollen diese lächerlichen Vergleiche mit Hitler. Wir haben ein hausgemachtes FLÜCHTLINGSPROBLEM, das gelöst werden muss, wenn du das nicht verstehst, ist das dein Problem.
Ein Flüchtlingsproblem? Kannst du mir dieses Problem erklären?
Und die AfD will es damit lösen, dass sie alle Windräder einreißt, den Dexit und Euro-Austritt vollzieht, unsere Wirtschaft in Trümmern legt und ein rassenreines Deutschland dann an Russland angliedert? Wo ist da der Sinn?
Für dieses Flüchtlingsproblem ist übrigens vor allem Putin verantwortlich.
Wo ist da der Sinn?
Eben, was du schreibst ist UNsinn. Aus dem Zusammenhang gerissen, umgedreht, falsch wiedergegeben, und vor allem, die Vorteile dieser Maßnahmen (die es durchaus gibt) werden von dir einfach unter den Tisch gekehrt. Nicht ernst zu nehmen.
Für dieses Flüchtlingsproblem ist übrigens vor allem Putin verantwortlich.
Nächster Unsinn.. Das Problem gab es schon lange vor Putin!
Kannst du mir bitte dein Problem mit Flüchtlingen erklären?
Die meisten Verbrechen: deutsche
Unterbevölkerung in Deutschland: jawohl
Menschen die Hilfe brauchen: jawohl
Deutschland das helfen kann: auch jawohl
Wo liegt das Problem?
Was genau ist denn Unsinn?
Welche Vorteile gibt es denn dabei, alle Windräder einzureißen und dem Erpresser und Kriegsverbrecher Putin die Kehle unsere Wirtschaft direkt an das Messer zu setzen?
Nächster Unsinn.. Das Problem gab es schon lange vor Putin!
Ach. Dan hat Putin also nie in Syrien das Volk abgeschlachtet bzw. dem syrischen Machthaber dabei geholfen? Er hat also nie diese Flüchtlingskrise 2015/2016 ausgelöst?
Meinst du das gerade wirklich ernst?
🤦♀️🤦♀️ Nein dazu will und muss man nichts weiter sagen, das spricht schön für sich.
Das ist Unsinn, es geht nicht nur um Syrer - und - das Land IMMER NOCH seit Jahren offen lassen - tut nicht Putin, das sollte man als mündiger Bürger eigentlich wissen. Man sollte mal anfangen, vor der eigenen Türe zu kehren oder ist man in Deutschlands Politik dazu zu feige und zeigt lieber auf andere?.....
Ich glaube das Problem sind nicht die für Frieden sondern die für Gewalt, also Leute wie du. "Gewalt ist keine Lösung und das soll sie auch nicht sein" -kiz
Ich glaube das Problem sind nicht die für Frieden sondern die für Gewalt, also Leute wie du. "Gewalt ist keine Lösung und das soll sie auch nicht sein" -kiz
Ha ha ja klar. Wenn man gewalttätige Mörder, Kindermörder und Vergewaltiger raus haben will, ist man also selber der Gewalttäter.🤦♀️Also ehrlich! Sind das eure Gedankengänge? Überhaupt nicht ernst zu nehmen. Träum weiter.
Das ist Unsinn, es geht nicht nur um Syrer
Wenn also die Flüchtlinge gar nicht das Problem sind, wieso schreibst du dann permanent von ihnen und machst sie zu einem Problem?
und - das Land IMMER NOCH seit Jahren offen lassen
Weil wir nun mal in einer freien Welt leben und in einem friedlichen Europa. Das kann natürlich Putin nicht akzeptieren, deswegen überzieht er uns mit Propaganda und dreht uns unprovoziert das Gas ab...
Man sollte mal anfangen, vor der eigenen Türe zu kehren oder ist man in Deutschlands Politik dazu zu feige und zeigt lieber auf andere?.....
Du bist es doch, der permanent auf andere zeigt. Ich korrigiere hier nur Lügen mit der Wahrheit. Es tut mir leid für dich, aber von dir kommen bisher nur Märchen.
Also: Wenn die Syrer nicht das Problem sind, wieso beschwerst du dich dann überhaupt? Wegen was genau beschwerst du dich eigentlich?
Wieso listest du eigentlich nicht "Kinderschänder" mit auf? Was ist mit all den deutschen Mördern und Kinderschändern? Wieso sollen die nicht raus?
Ich korrigiere hier nur Lügen mit der Wahrheit. Es tut mir leid
😂Der war gut👍
Wenn die Syrer nicht das Problem sind, wieso beschwerst du dich dann überhaupt?
Wenn du es nicht verstehen WILLST, ist das deine Entscheidung. Musst du ja nicht.
Das ist Unsinn, es geht nicht nur um Syrer
Wenn also die Flüchtlinge gar nicht das Problem sind, wieso sc
Lesen ist nicht so deine Stärke? Das Wort "nur" kennst du nicht, ok, kann ja nicht jeder kennen.
Es steht dir frei, den von mir benannten Fakten mit Beweisen zu widersprechen. Das wird dir halt nicht gelingen.
Wenn du es nicht verstehen WILLST, ist das deine Entscheidung. Musst du ja nicht.
Ich verstehe die rechtsradikale und rassistische Gedankenwelt durchaus sehr gut. Nur willst du nicht hören, dass du genau darin gefangen bist.
Lesen ist nicht so deine Stärke? Das Wort "nur" kennst du nicht, ok, kann ja nicht jeder kennen.
Ja was denn nun? Um wen geht es denn dann? Sag mal an...
Statistiken zeigen, dass mehr Deutsche als Ausländer Straftaten begehen, und das obwohl es auch statistisch bewiesen ist, dass Straftaten eher angezeigt werden wenn sie von offensichtlich ausländischen begangen werden.
Quelle? Bitte nicht von Bild...