Deutsche Demokratiedefizite

kreuzkampus  22.07.2025, 09:37

Wie lautet deine Frage?

Walter0816 
Beitragsersteller
 22.07.2025, 09:39

Es ist ein Diskussionsbeitrag, Frage darf sich jeder selbst stellen.

7 Antworten

Wir haben in Deutschland nun mal eine Parteienherrschaft, die sich herab bequemt den Pöbel alle vier Jahre zu konsultieren. Dann wird alles versprochen, gelogen, polarisiert und schön geredet was das Zeug her gibt. Und sobald die Wahllokale geschlossen sind Karteln die Parteien alles weitere unter sich aus.

Parteienherrschaft eben. Das hat der schlaue Mann ganz recht erkannt.

"Deutschland war einst eine Vorzeigedemokratie. als es noch besetzt war. Heute hat das Land extreme Demokratiedefizite, wird überwiegend regiert, ohne dass die Regierung mehr als 35% unterstützen würden. Deutschland kennt nicht den Unterschied zwischen parlamentarischer Mehrheit und Mehrheit der Bürger."

Der höfliche, stille Asiate, der uns dann die Scheuklappen von den Augen reißt und uns zeigt, das wir eigentlich in keiner Demokratie mehr leben.

Kenn ich, fährt ja in jedem zweiten Zug mit.

Ich würde mich nicht belehren lassen von Jemanden, der erst das zweite Mal in Deutschland ist und keinerlei Wahlrecht hat bzw. daher auch keinen Anlass, sich großartig mit den politischen Problemen in Deutschland zu befassen. Außerdem gibt es ja Akteure, die versuchen die Demokratie in den Dreck zu ziehen. "Für das Volk" - dieses Geschrei.


adabei  22.07.2025, 15:00

Die ganze Geschichte ist dich sowieso nur erfunden. Der User will nur seine Meinung mehr oder weniger elegant unterstützen Volk bringen.

Tannibi  22.07.2025, 10:11
Ich würde mich nicht belehren lassen von Jemanden, der erst das zweite Mal in Deutschland ist und keinerlei Wahlrecht hat bzw. daher auch keinen Anlass, sich großartig mit den politischen Problemen in Deutschland zu befassen.

Das scheint kein Grund mehr zu sein, denn während der letzten
US-Wahl wimmelte es in Deutschland von Experten, die den
Amerikanern empfahlen, Harris zu wählen. Die hatten alle kein Wahlrecht,

Außerdem gibt es ja Akteure, die versuchen die Demokratie in den Dreck zu ziehen.

Das stimmt. Hat man zuletzt an dem grölenden Mob
beim Sommerinterview gesehen und vor allem gehört.

Matze19850706  22.07.2025, 10:17
@Tannibi
Das scheint kein Grund mehr zu sein, denn während der letzten
US-Wahl wimmelte es in Deutschland von Experten, die den
Amerikanern empfahlen, Harris zu wählen. Die hatten alle kein Wahlrecht,

Ich halte die Begegnung in einem Zug mit einem höflichen Asiaten, der uns dann belehren will über Demokratie...trotz aller Höflichkeit, für ein Märchen.

Das stimmt. Hat man zuletzt an dem grölenden Mob
beim Sommerinterview gesehen und vor allem gehört.

Weidel und die AfD brauchen jeden Widerstand, denn wir bekommen können. Ich hab schon gespendet für den Adenauer Bus. Widerstand!

Es wird immer vom Niedergang Deutschland gesprochen, aber Lautsprecher - da macht uns doch keiner was vor, seien wir mal ehrlich^^

Tannibi  22.07.2025, 10:35
@Matze19850706
Ich halte die Begegnung in einem Zug mit einem höflichen Asiaten, der uns dann belehren will über Demokratie...trotz aller Höflichkeit, für ein Märchen.

Auch Märchen halten uns manchmal die Wahrheit vor Augen.

Matze19850706  22.07.2025, 11:16
@Tannibi

Diesmal nicht. Es bleibt eine Erzählung. Die Wahrheit ist, das das Gerede von "wir sind das Volk" niemals zu gerechteren Entscheidungen geführt hat, besonders in Deutschland nicht.

Tannibi  22.07.2025, 11:43
@Matze19850706

Gerede führt nie zu etwas Sinnvollem. Als die Ossis
grölten "Wir sind das Volk", war ja schon alles gelaufen.
Sowas ist eher Geräuschkulisse.

Matze19850706  22.07.2025, 11:46
@Tannibi

Gut...touché...die Wiedervereinigung muss man davon ausnehmen, aber die lief auch nicht unter dem aktuellen Geschrei rechtspopulistischer Kräfte. Damals wollte man die Demokratie. Wahlen. Zustimmung. Heute sehnen sich gewisse Kräfte wieder zurück zu einem starken Führer...das ist wohl nicht vereinbar, mit den damaligen Kräften und deren Wünsche.

Tannibi  22.07.2025, 13:17
@Matze19850706
die Wiedervereinigung muss man davon ausnehmen, aber die lief auch nicht unter dem aktuellen Geschrei rechtspopulistischer Kräfte.

Also, wenn eine Gruppe grölt "Wir sind das Volk", abwohl
das nicht stimmt, dann ist es ok, wenn dir die Gruppe politisch passt,
und bei anderen eben nicht?

Matze19850706  22.07.2025, 15:06
@Tannibi

Natürlich kommt es auf die Umstände an...Afd-Geschrei ist grundsätzlich falsch, da haben wir ja nun zu Genüge mitbekommen, das die gegen "das Volk" argumentieren. Die Bürger der DDR wollten ja nachvollziehbar Gutes. Nämlich weg von einem Regime. Die AfD will da ja zurück.

Die Geschichte ist nett erzählt, egal ob das so stattgefunden hat, oder, wie hier manche vermuten, eben nicht.

Ich denke, dein Mitreisender hat Recht. Man kann das auch sehr gut daran erkennen, dass bei der letzten BTW gut 13% der Stimmen (6,?? Millionen) in die Tonne getreten worden sind, weil die 5% Hürde gerissen wurde. Das BSW hat sogar statistische Auszählfehler belegen können. Bei einer Neuauszählung würden sie sehr wahrscheinlich über 5% kommen. Wer darf über über das Stattfinden einer Neuauszählung entscheiden? Ein Ausschuss, der sich aus Mitgliedern des Bundestages zusammensetzt, die alle einen (Sitz-)Nachteil hätten, wenn das BSW einziehen würde.

Allerdings hätte das BSW auch mit ihren 4,981% einen rechnerischen Anspruch auf 5,5% der Sitze.


Destranix  22.07.2025, 15:53

Wie ist da eigentlich der aktuelle Status bezüglich Einspruch vor dem Wahlprüfungsausschuss und Beschwerde gegen die Entscheidung desselben?

NDSLeser  22.07.2025, 16:12
@Destranix

BSW-Beschwerde hat für Wahlprüfungsausschuss keine Priorität

 

Gut vier Monate nachdem das BSW laut amtlichem Endergebnis mit 4,981% an der 5-%-Hürde gescheitert sein soll, hat der Bundestag am 27. Juni endlich einen Wahlprüfungsausschuss eingerichtet. Diesem gehören drei Abgeordnete der Union, je zwei von SPD und AfD und je einer von Grünen und Linken an. Sie haben die Aufgabe, unsere aufgrund vieler zum Teil offenkundiger wie wahrscheinlichen Auszählungsfehler eingelegten Beschwerde zu bearbeiten und über die Forderung nach Neuauszählung zu entscheiden. Wohl weil die Zusammensetzung des Bundestages und die Mehrheit der Regierung davon abhängt, dass der Nichteinzug des BSW in den Bundestag weiterhin Bestand hat, wird die Wahlprüfung weiter verschleppt: In der letzten Sitzungswoche vor der langen Sommerpause will sich der Wahlprüfungsausschuss nur mit Einsprüchen gegen die Europawahl vom vergangenen Jahr befassen. 

Destranix  22.07.2025, 16:14
@NDSLeser

Verstehe. Dann läuft das zumindest noch.

Ist aber auch ein Verfahren, das man mal ändern sollte, Wahlprüfung sollte ja möglichst stattfinden, bevor durch den neuen Bundestag Beschlüsse gefasst werden.

Der Mann hat Recht, vollkommen und hat sich so präzise es überhaupt möglich ist ausgedrückt. Wir sind eine parlamentarische Demokratie, keine Demokratie mit Mehrheit (zumindest ist diese nicht zwingend erforderlich, natürlich ist das auch möglich aber Stand heute nicht der Fall.)

Um dieses Problem zu lösen müssten die derzeitig regierenden Parteien entweder sich selbst vollständig ersetzen oder sich charakterlich plötzlich um 180° drehen, was ich beides für unmöglich halte. Ein überstützter Systemwandel zu einer besseren Demokratie, egal wie sie aussehen mag und gut sie auch ist, birgt sehr hohe Risiken. Ich als Laie würde sagen, wenn fast alle Politiker so einen Wandel wollen, würde es dennoch locker ein Jahrzehnt dauern unser System vollständig und unter Überwachung grundlegend umzukrempeln und das grösste Problem wäre eine aufgeblähte Regierung, denn es muss in der Zeit ja noch demokratisch regiert werden und das erfordert viel, sehr viel Kontrolle und noch mehr Kontrolle. Es ist schlicht sehr viel Arbeit oder es würde sehr lange dauern und es braucht den entsprechenden Rückhalt.

Stand Jetzt haben wir auf Bundesebene praktisch keine Politiker, die für's Volk da sind und das wird sich so schnell auch nicht ändern. Naja, ein Drittel Zustimmung ist immerhin immer noch besser als ein Zehntel Zustimmung oder noch weniger.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Politik bestimmt unser Leben - ich lese jeden Tag News

Es mag sein, dass Deutschland gewisse Demokratiedefizite aufweist, schließlich hat jedes System seine Vor- und Nachteile. Dabei sollte man jedoch bedenken, dass wir in einer parlamentarischen, repräsentativen Demokratie leben und nicht in einer direkten Demokratie. Trotzdem kann ich die Kritik nachvollziehen: Menschen mit abweichender Meinung werden hierzulande mitunter beschimpft, beleidigt oder sogar körperlich angegriffen. In solchen Fällen könnte man durchaus von einem Demokratiedefizit sprechen.

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