Leben wir in Deutschland wirklich in einer Demokratie?
Unten aufgeführt sind 4 Beispiele bei denen gegen die Mehrheit Politik gemacht wird.
-Die Mehrheit ist gegen eine unbegrenzte Zuwanderung (2022 waren von 300k(!) neu eingereisten Ausländern 98% ausreisepflichtig. Diese 98% durften dann aber einfach trotzdem bleiben.)
-Die Mehrheit ist gegen eine vollständige Abschaltung der Atomkraft
-Die Mehrheit lehnt Gendersprache ab
-Die Mehrheit ist für eine Abschaffung der Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkgebühren
Die genannten Beispiele sind ja nicht gerade Nischenthemen sondern Themen die uns alle betreffen. Seid ihr also der Meinung das wir noch in einer Demokratie leben? Falls ja, findet ihr dann das diese Form der Demokratie(repräsentativ) noch seine Berechtigung hat? Wenn nein, wie könnte das System im Sinne der Mehrheit umgekrempelt werden?
Kennt ihr noch weitere Beispiele bei der gegen die Mehrheit Politik gemacht wird?
Das Ergebnis basiert auf 70 Abstimmungen
15 Antworten
Das, was du forderst, ist keine Demokratie, sondern eine Ochlokratie, auch Pöbelherrschaft genannt. Politikwissenschaftler sprechen bei der Ochlokratie von einer "Entartung der Demokratie", ein Begriff, den ich persönlich ein wenig unglücklich finde.
Aber Demokratie ist eben mehr als nur Mehrheit siegt. Dabei darf die Minderheit nicht ausgeschlossen werden, Beispiel:
In Deutschland leben derzeit 17,6 Mio. Rentner*innen. 😉 Wenn jetzt die Mehrheit von 42,8 Mio. nicht berenteten Wahlberechtigten bestimmte, dass die Rente ersatzlos gestrichen würde, dann hätte das mit dem, was unser freiheitliches System ausmacht, nichts mehr zu tun.
Darum lehne ich auch Volksabstimmungen konsequent ab, weil es hier nur ein Entweder/Oder gibt, aber keine Kompromisse, wie sie im Gesetzgebungsverfahren üblich sind.
Es ist auch bekannt, das besonders extremistische Gruppen wie du argumentieren. Sie sollten aber wissen, dass sie Grundrechte verwirken können, die sie gegen die Abschaffung unserer Demokratie einsetzen. Ich kann davor nur warnen.
Wir sind eine Demokratie, aber eben eine parlamentarische, nicht eine direkte wie in der Schweiz. In der Schweiz kann das Volk zu jedem Thema eine Volksinitiative starten und wenn diese angenommen wird, wird es ein Gesetz.
Bei uns stellen Parteien Programme vor, man entscheidet sich für das, was einem am besten zusagt, aber hat ganz bestimmt schon da ein paar "Kröten" zu schlucken. Was dann am Ende wirklich rauskommt, entscheiden die Parlamentarier mit ihren Stimmen.
Bei der Bundestagswahl ist es halt so, man wählt eine Partei wegen eines Programms, dann bekommt keine Partei neine Mehrtheit und es wird eine Koaltion aus 3 Parteien gebildet, jede Partei muss Kompromisse machen und welche Kompromisse am Ende rauskommen, darauf hat man als Wähler keinen Einfluss mehr (bei den Grünen gibt es wenigstens noch eine Urabstimmung der Mitglieder, aber auch da, Wähler die keine Mitgleider sind haben dann gar nichts mehr zu melden. Das ist unbefriedigend, ja.
Das "Problem" ist, dass es immer mehr Parteien gibt und dadurch Regierungen aus immer größeren Koalitionen gebildet werden müssen, was halt das ganze sehr verwässert. Trotzudem ist mir unser System lieber, als das in den USA oder England, wo es einfach nur 2 Parteien gibt und eine neue de facto keine Chance hat.
Der Pluralismus mag manchmal nerven, aber es ist Wählerwille.
Kritisch könnte man sehen, dass z.B. mehrheitlich konservative Wahlentscheidungen durch die Koalitionsbildungen oft ins Gegenteil verbogen werden.
Mit mehr direkter Demokratie (etwa durch Volksentscheide) wäre ich trotzdem vorsichtig. Da hätten wir wahrscheinlich inzwischen wieder ein geteiltes Deutschland. :)
Wir leben in einer parlamentarischen Demokratie :)
Sie ist nicht wortwörtlich eine Demokratie, aber eben eine Form der Demokratie. Nämlich in Form von Parteien, die versuchen möglichst vielfältig die Meinung und Ideen des Volks abzudecken. Das mag nicht wirklich gut funktionieren, doch das Prinzip der Demokratie wird trotzdem erfüllt. Es können ja auch jederzeit neue Parteien gegründet werden, nur muss eben das Volk dazu bereit sein diese dann auch zu wählen. Wenn die Demokratie kaputt geht, dann ist es meist das Volk selbst, welches immer wieder die gleichen Parteien wählen.
Da es keine vollkommenen Menschen gibt, wird es auch keine vollkommene Demokratie geben. Wie schon W. Churchill sagte:
"Die Demokratie ist die schlechtes Regierungsform, aber es gibt keine bessere."
Wir können froh sein, trotz mancher Defizite in einem demokratischen Land leben zu können. Wer ein nicht demokratisches Land erleben möchte kann z.B. nach Nordkorea, Russland, Persien, Afghanistan, China usw. gehen. Würde man dort für immer leben wollen?
"... für die Abschaffung..."