Wieso ist Holocaust leugnen strafbar

Holocaustleugnung ist keine Meinung - sondern Lüge der übelsten Art.

Mein Freund ChatGPT sagt folgendes dazu aus:

• Erinnerungskultur:
• Deutschland hat die besondere Verpflichtung, die Erinnerung an die Verbrechen des Nationalsozialismus wachzuhalten. Der Holocaust, als systematischer Völkermord an sechs Millionen Juden, ist ein zentraler Bestandteil dieser historischen Realität.
• Aufarbeitung der Vergangenheit:
• Die Anerkennung und kritische Auseinandersetzung mit der eigenen Geschichte soll verhindern, dass sich ähnliche Gräueltaten wiederholen. Wer den Holocaust leugnet, versucht, die Vergangenheit zu verzerren und somit die Lehren aus der Geschichte zu untergraben.

• Volksverhetzung (§130 StGB):
• Das deutsche Strafrecht verbietet das Leugnen des Holocaust ausdrücklich. Der Tatbestand der Volksverhetzung umfasst unter anderem das Verbreiten von Aussagen, die geeignet sind, den öffentlichen Frieden zu stören oder extremistische Ideologien zu fördern.
• Schutz der demokratischen Grundordnung:
• Durch das Strafverbot soll verhindert werden, dass durch solche Äußerungen der Nährboden für Rechtsextremismus und Rassismus bereitet wird. Die Wahrung der historischen Wahrheit und die Verhinderung von Verherrlichungen nationalsozialistischer Verbrechen sind hierbei von zentraler Bedeutung.

• Anerkennung des Leids:
• Die Leugnung des Holocaust missachtet das unermessliche Leid der Opfer und deren Hinterbliebene. Sie wird als Ausdruck mangelnder Empathie und Respektlosigkeit gegenüber den Opfern gesehen.
• Verantwortungsbewusstsein:
• Jeder Einzelne, aber insbesondere eine Gesellschaft, die sich ihrer Vergangenheit bewusst ist, trägt die moralische Verantwortung, die Wahrheit zu wahren. Das Leugnen historisch belegter Ereignisse stellt einen Bruch dieses Verantwortungsbewusstseins dar.
• Verhinderung von Verharmlosung:
• Die Verharmlosung oder Leugnung des Holocaust ist nicht nur ein historischer, sondern auch ein moralischer Angriff auf das Fundament einer humanen und demokratischen Gesellschaft. Sie gefährdet den sozialen Zusammenhalt und kann als Katalysator für Hass und Intoleranz wirken.

• Signalwirkung:
• Die strafrechtliche Verfolgung des Holocaust-Leugnens sendet ein starkes Signal: Das Leugnen von Verbrechen gegen die Menschlichkeit ist gesellschaftlich inakzeptabel und wird nicht toleriert.
• Schutz der Demokratie:
• Indem extremistisches Gedankengut und Geschichtsverfälschung unterbunden werden, trägt der Staat zum Schutz der demokratischen Ordnung und zur Wahrung des öffentlichen Friedens bei.
• Vorbeugung gegen Extremismus:
• Durch die Sanktionierung von Holocaust-Leugnung soll verhindert werden, dass solche Aussagen als Vorstufe für extremistisches Handeln interpretiert oder instrumentalisiert werden.

Das muss wohl nicht weiter kommentiert werden.

Wieso darf ich in einer Demokratie, in der Meinungsfreiheit herrscht, meine Meinung nicht frei äußern?

Das darfst du. Aber das leugnen historischer Tatsachen ist keine Meinung, sondern eine Lüge.

Der Holocaust HAT stattgefunden. Ihn zu leugnen, würde bedeuten, die Opfer ein weiteres mal zu ermorden und den Überlebenden ins Gesicht zu spucken. Es würde all die Tode, all das Leid, all die Schmerzen und die Angst verhöhnen.

Den Holocaust zu leugnen ist Verleumdung, ist Rassismus in Reinform.

Dieses Verbot ist ja nicht unumstritten. Selbst ehemalige Verfassungsrichter haben sich schon zu Wort gemeldet. Und wir sahen es damals bei den Verfahren, etwa vom Neonazi Horst Mahler, wie die Gerichte reagiert haben. Die wissen alle, dass das nicht so einfach ist. Ich selbst finde, dass man den Opfern gedenken sollte, jedoch sollte dies generell gelten.