Die Ampel ist zerplatzen wie soll es jetzt weitergehen?
12 Stimmen
2 Antworten
Scholz wird die Vertrauensfrage stellen und dann wird im März wahrscheinlich eine neue Regierung gewählt. Bis dahin regiert eine Minderheitsregierung.
Immer gleich jetzt und sofort funktioniert einfach nicht. Es hat strategische Gründe warum man nicht von dem einen auf den anderen Moment das Parlament auflöst und Neuwahlen organisiert. Das geht nicht mit einem Fingerschnipsen.
Die Neuwahlen werden kommen - nur eben nicht jetzt sofort. So funktioniert das nicht.
Neuwahlen, und zwar schnell. Die Strategie von Scholz sich mit seiner geschrumpften Ampel noch ins neue Jahr zu retten, muss die CDU verhindern.
Scholz will erst Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen, er hofft dass niemand weiss, dass das auch jede Partei in der Opposition tun kann.
..Dann mal los, Herr Merz 🤣
Da hat jemand die Vertrauensfrage mit dem Misstrauensvotum verwechselt🤭
Aber Hauptsache erstmal den Mund ganz voll nehmen.
Scholz will erst Mitte Januar die Vertrauensfrage stellen, er hofft dass niemand weiss, dass das auch jede Partei in der Opposition tun kann.
Seit wann kann die Opposition die Vertrauensfrage (Art. 68 GG) stellen? Die Opposition kann nur ein Misstrauensvotum (Art. 67 GG) stellen. Für ein erfolgreiches Misstrauensvotum muss auch gleichzeitig ein neuer Kanzler gewählt werden. Da dafür aber zwangsläufig stimmen der AfD notwendig wären, wird die CDU das auf keinen Fall machen und mit dieser zusammenarbeiten.