4 Antworten
Eher nicht.
Zumindest dann wenn dies nur dazu dient die öffentlichen Haushalte in einem guten Licht Darstehen zu lassen weil eben keine Schulden ausgewiesen werden müssen aber letztendlich über die Laufzeit noch höhere Zahlungen an die privaten "partner" gezahlt werden.
Wenn die dazu führen das zb ein Schwimmbad wirtschaftlich vernünftig geführt statt das im laufenden Betrieb durch unwirtschaftlichkeit öffentliche Gelder verschwendet werden, dann ja.
Leider kommt wohl ersteres viel häufiger vor. Oder täuscht mein Eindruck da von den negativen Beispielen mehr gesprochen wird?
Was die Gemeinde nicht finanzieren kann/will und auch private Unternehmer nicht, das sollte besser eine Bürgerfinanzierung nicht in die Hand nehmen. Sonst geht das aus wie bei den Hallenbädern, wo jeder Bürgermeister eines haben wollte und seit dem Jahr 2000 schließen sie zu tausenden.
Befürwortet ihr ÖPP mit Gemeinden?
Hängt vom Einzelfall ab. Es gibt Dinge, die lassen sich anders nicht finanzieren. Wie zum Beispiel Bäder und deren Unterhalt - da kann eine PPP durchaus sinnvoll sein.
Die Verträge sollte eben nicht der Bürgermeister und ein paar Hanseln aus dem Gemeinderat schreiben sondern versierte Anwälte, die dann auch in der Haftung stehen.
Alex
Aber nur da, wo es passt und das nach eingehender Prüfung.