Sachsen-Anhalt – die besten Beiträge

Wie findet ihr das die afd auf ihrer wahlparty in Thüringen. Alle Journalisten ausschließt?

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/afd-thueringen-wahlparty-journalisten-100.html

Heute kommt die afd an die macht in Thüringen. Und vielleicht noch in Sachsen. Die afd macht Koalition mit CDU oder bsw oder werteunion oder freie Sachsen oder Bündnis Deutschland oder MLPD. Wenn es nicht zu eine afd Regierung kommt. Kommt es zu Unruhen in Thüringen und Sachsen. Macht euch lieber darüber Gedanken ok. Und überlegt euch genau wenn ihr heute wählt. Es seid ihr wollt in Thüringen und Sachsen Unruhen haben.

Die afd hat Journalisten ausgeladen bei ihrer wahlparty nach der Landtagswahlen in Thüringen. Wie findet ihr das?

Ich finde das super. Ohne Journalisten können wir auch Lieder singen wie Deutschland den Deutschen.

Journalisten versuchen immer wieder die afd zu schaden damit afd zukünftige Wahlen verliert. Das hat nichts mit Pressefreiheit zu tun. Die afd ist unschuldig. Sie hat nichts flasch gemacht. Die vielen Gerichts Urteil gegen afd Mitglieder werden nicht von Gerichte gefällt sondern von der Regierung. Das weiß doch jeder. Um afd noch mehr zu schaden. Ohne Medien und ampel Regierung hätte afd in Thüringen und Sachsen bestimmt über 50%. Und jetzt haben wir noch 30%. Was denk ihr?

Geschichte, Deutschland, Regierung, Gesetz, Brandenburg, Bundestag, Bundestagswahl, CDU, Demokratie, Die Grünen, FDP, Gesellschaft, Mecklenburg-Vorpommern, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, Sachsen, Sachsen-Anhalt, SPD, Thüringen, Wahlen, Zeit, AfD

Gericht verurteilt Björn Höcke wegen SA-Parole?

Das Landgericht Halle hat den Thüringer AfD-Landesvorsitzenden Björn Höcke wegen Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nach § 86a StGB zu einer Geldstrafe von 13.000 Euro (100 Tagessätze zu je 130 Euro) verurteilt, weil er zum Abschluss einer Wahlkampf-Veranstaltung in Sachsen-Anhalt im Jahr 2021 "Alles für unsere Heimat, alles für Sachsen-Anhalt, alles für Deutschland!" gerufen hatte (siehe hier und hier)

Der Slogan "Alles für Deutschland" wurde während des Nationalsozialismus von der Sturmabteilung (SA) genutzt. Kernfrage des Prozesses war, ob Höcke dies gewusst und insofern vorsätzlich gehandelt hat. Die Nichtkenntnis würde zur Straflosigkeit führen. Höckes Verteidigung hat angekündigt gegen das Urteil notfalls bis vor das Bundesverfassungsgericht und den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte zu ziehen.

Ich persönliche glaube nicht, dass Höcke die Parole kannte. Die SA wurde 1934 entmachtet, so dass der Slogan nicht derart popularisiert wurde wie etwa "Meine Ehre heißt Treue" von der SS. Höcke ist zwar Geschichtslehrer, aber auch Lehrer sind keine Übermenschen, die alle geschichtlichen Details kennen. Ein Arzt kennt ja auch nicht jede Krankheit. Vor allem hat eine Verurteilung für Höcke nur negative Konsequenzen. Warum sollte er diese riskieren?

Was ist eure Meinung zu dem Urteil?

Richtiges Urteil. 67%
Falsches Urteil. 33%
Geschichte, Nachrichten, Deutschland, Politik, Recht, Gesetz, Gericht, Psychologie, Drittes Reich, Extremismus, Justiz, Nationalsozialismus, SA, Sachsen-Anhalt, Strafrecht, AfD, Björn Höcke

Heute wird entschieden ob die afd noch ein Verdachtfall eingestufen werden darf. Gewinnt die afd den Gericht Urteil?

https://www.tagesschau.de/inland/afd-verfassungsschutz-verdachtsfall-gerichtsurteil-100.html

Die afd wurde von Verfassung schutzt als Verdacht fall eingestuft. Die afd hat geklagt und heute kommt das Urteil. Ich hoffe das die afd gewinnt. Aber Meinung nach ist das politische Motiviert. Man muss bedenken als das gemacht hat. Diese Einstufung. Das war glaube 2021. Das kurz vor der Bundestagswahl 2021 und der wahl im Rheinland pfalz 2021 und Baden-Württemberg 2021 und Sachsen-Anhalt 21 und nd Mecklenburg-Vorpommern 21 und ein Jahr vor Nordrhein-Westfalen und Saarland und Niedersachsen wahl 2022. Und die afd hat alle Wahlen Stimmen verloren außer in Niedersachsen. Da sieht man das es politisch motiviert war. Hätte zum Beispiel das 2020 gemacht. Hätte diese Landtags Wahlen im 2021 und 2022 gewonnen. Es kann zwar sein das afd ein paar Leute haben wie Bernd höcke. Die nicht ganz sauber im Kopf sind. Aber dafür sind doch nicht alle nazi. Ihr muss logisch überlegen die afd hat über 60.000 Mitglieder. Und alle sollen nazi sein. Wie soll das gehen. Und sollen so viele nazis kommen. Wagsen sie aus dem Boden wie Pilze. Man soll nie partei alle einem kamm scheren. Wie ich finde.

Was meint ihr?

Geschichte, Deutschland, Regierung, Recht, Brandenburg, Bundestag, Bundestagswahl, Demokratie, Gesellschaft, Mecklenburg-Vorpommern, Partei, Rassismus, Rechtsextremismus, Sachsen-Anhalt, Wahlen, AfD, Rechtspopulismus

Meistgelesene Beiträge zum Thema Sachsen-Anhalt