Landtag – die besten Beiträge

Die Fragen des aktuellen Wahl-O-Maten zur Landtagswahl in Brandenburg fand ich sehr interessant. Im Gegensatz zum Wahl-O-Maten zur Europawahl sind dabei viele Themen dabei die mich bewegen. Ich fand die Fragen zu Brandenburg auch nochmal ein Stück weit interessanter als die bei den Wahl-O-Maten zu Sachsen und Thüringen.

Hier geht es zum Wahl-O-Mat.

Und das ist mein Ergebnis:

Bei der Wahl in Brandenburg gibt es ein Kopf-an-Kopf-Rennen: In der ARD-Prognose liegt die SPD von Ministerpräsident Woidke mit 31 Prozent knapp vor der AfD. Dahinter folgen mit Abstand CDU und BSW. Grüne, Linke und BVB/Freien Wähler müssen zittern.

Vorerst die letzte heiße Wahl in Ostdeutschland und spannend wie nie zuvor. Wie schon bei der Europawahl und den Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen lade ich Euch dazu ein diesen Wahlabend miteinander auf gf und in meiner Diskussion zu verbringen.

Im bekannten Stil eines Liveblogs biete ich regelmäßig aktualisierte Prognosen, Hochrechnungen, Links zu Artikeln und Streams bis circa 0-1 Uhr, und bin zwischendurch gespannt auf Eure Reaktionen in Antworten und Kommentaren.

Spätestens morgen vor dem Frühstück wird dann zum Abschluss hier das Endergebnis veröffentlicht.

Ich freue mich auf einen spannenden Wahlabend zusammen mit Euch und habe bereits einen Sixpack Trappistenbier aus Belgien und Chips am Start.

Hier schon einmal der Link zum LIVESTREAM der ARD:

https://www.tagesschau.de/inland/livestream-ts24-104.html

Gleich geht's los!

Seit heute gibt es den Wahl-O-Mat für die Landtagswahlen in Sachsen und in Thüringen. Der Wahl-O-Mat zur Landtagswahl in Brandenburg ist unter dem selben Link ab dem 26. August verfügbar.

https://www.wahl-o-mat.de/

Meine Fragen an Euch:

• Welche Parteien stehen in Euren Ergebnissen ganz oben, welche ganz unten?
• Lebt Ihr wirklich in einem dieser Bundesländer, oder habt ihr den Wahl-O-Mat nur interessehalber gemacht, wie ich?
• Werdet Ihr Euch nach dem Ergebnis richten, oder trotzdem anders wählen?

Thüringer Landtag: afd-Chaos Die afd hat gezeigt, dass sie mit Demokratie nichts am Hut hat.Der Alterspräsident, ein afd-Abgeordneter, hat versucht, sich als Autokrat durchzusetzen statt die Sitzung zu leiten. Das zeigt, wohin es mit der afd geht.

An dieser Stelle kann man darüber debattieren, ob und in welcher Weise man dieses Verhalten hinnehmen oder sogar als belebend ansehen kann.

Kann man von der AfD in den nächsten Jahren eventuell auch konstruktive Arbeit erwarten oder ist das ausgeschlossen, da ihnen sonst viele Wähler davonlaufen?

Die AfD hat sich bisher ja nur konfrontativ gezeigt, da dies von ihren Wählern erwartet wird - Kann die AfD überhaupt produktiv arbeiten, oder wäre das ihr Untergang?

Das würde doch von vielen ihrer Wähler als Anbiederung an die "Altparteien" und das "System" gewertet.

Jeder ist hier bei dieser Umfrage willkommen!

Geht natürlich um den Thüringer Landtag.

Soweit ich das einschätzen kann, ging es gestern eigentlich erstmal nur um eine formaljuristische Sache, eine Standardangelegenheit - und jetzt landet das vor einem Verfassungsgericht? ... Wenn es schon bei solchen Dingen derartig eskaliert - wie zur Hölle soll dann in den nächsten 5 Jahren irgendwas passieren, was anders ist? Ich meine gut, zukünftig wird der Sitzungsführer nicht von der AfD sein, aber ...

Und wie können AfD-Wähler so ein Verhalten rechtfertigen?

Die erste Sitzung des Landtages in Erfurt wurde zu einem Eklat, da der AfD-Alterspräsident seine Meinung, entgegen den demokratischen Gepflogenheiten durchsetzen wollte.

Jetzt muss das Verfassungsgericht entscheiden.

Ist das ein Vorzeichen?

Die Geschäftsordnung des Landtags Thüringen ist klar formuliert:

Der Alterspräsident wollte diese Punkte nacheinander abarbeiten, wurde aber ständig durch CDU, SPD, BSW, Linke daran gehindert weiter zu machen.

Das einzige Ziel des Alterspräsidenten muss ja sein, einen Landtag zu konstituieren.

Daran hat er sich strikt gehalten.

Hier steht nichts davon drin, dass die Anträge zur Geschäftsordnungsänderung durchgeführt werden können - schließlich ist der Landtag ja nicht konstituiert. Da könnten ja sonst irgendwelche Anträge eingebracht werden.

Landesregierung und Verfassungsschutz in Brandenburg zeigen sich alarmiert.

Ein AfD-Landtagsabgeordneter hatte bei einem Bürgerstammtisch geäußert , dass die AfD, sobald sie regiere, ,,diesen Parteienstaat abschaffen" müsse.

Mit solchen Forderungen zeigt die AfD eins ganz deutlich, diese Partei hasst die Demokratie.

Das ZDF hatte die Rede gefilmt.

aus : ,,FAZ" vom 02.02.24 ,, AfD-Äußerung alarmiert Geheimdienst "

• Wie alarmierend sind solche Äußerungen?
• Meinungen dazu?

Hier die seriöseren:

Die CDU höchstpersönlich wollte ein paar Tage vor der Thüringer Landtagspräsidenten-Wahl die Geschäftsordnung genau SO LASSEN wie es immer war, dass die stärkste Kraft den Landtagpräsidenten stellen kann, weil sie selbst in Sachsen bei der Wahl die stärkste Kraft war. Aber als dann in Thüringen die Afd stärkste Kraft wurde, will die CDU auf einmal unbedingt schnell vor der Landtagspräsidenten-Wahl die Geschäftsordnung abändern, so dass eben nicht nur die stärkste Kraft den Präsidenten stellen kann sondern alle Parteien ein Mitglied ihrer Partei vorschlagen können, sehr wohl in dem Wissen, dass alle aus taktischen undemokratischen Gründen den CDUler wählen werden. Demokratisch wäre gewesen, die bei der Thüringer Wahl gewonnene Partei (=Afd) als Sieger anzuerkennenden und diese den Landtagpräsidenten stellen zu lassen, denn der Souverän, das Volk hat gewählt.

Die CDU hat damit einmal mehr gezeigt, das ihr der Wählerwille egal ist und somit auch die Demokratie. Genau wie schon 2015, wo CDU den Weg für eine massive lang andauernde Einwanderungskrise in Deutschland geschaffen hat und die Gegenwehr dagegen komplett ignorierte.

Mit dem unbedingten Bestehen auf die Geschäftsordnung und dann zu eigenen Gunsten plötzlich der unbedingten gewünschten Änderung der Geschäftsordnung kommt die Frage auf:

Wie weit darf man die Demokratie an der Nase herumführen und Wählerwillen ignorieren?

Zur Info: Es zählen nur die abgegebenen Stimmen bei einer Wahl, NICHT die NICHT abgegebenen, wie manche Klug sch.. hier zu verdrehen versuchen.

Bitte mit Begründung

Seit einger Zeit sind ja AfD-Abgeordnete in verschiedenen Landtagen vertreten und beteiligen sich eifrig an den politischen Aufgaben und deren Lösung.

Diverse Landtagsprotokolle zeugen von ihrer Arbeit. Auch die AfD zeigt eine (leider unvollständige) Auswahl an Landtags-Videos bei YouTube.

Aber was haben sie tatsäschlich schon erreicht? Wo konnten ihre vesprochenen Alternativen sich mit neuen Ideen und Programmen durchsetzen?

Bitte Antworten mit seriösem Nachweis, z.B. Link

Ein fröhliches Originalbeispiel (leider nur BILD-Material, aber ungeschnitten):

https://youtu.be/MEetKJF8wJ0

Falls die AFD verboten werden sollte, was geschieht dann mit dem Thüringer Landtag? Werden die Sitze der AFD auf die anderen Parteien aufgeteilt oder gibt es dann Neuwahlen?

Immer wieder fordern Politiker noch am Wahlabend Neuwahlen nur weil die Wunschkoalition der Parteien nicht möglich ist. Offensichtlich meinen Politiker Wahlen seien ein Wunschkonzert bei dem sich die Parteien von der Wählerschaft eine Koalition wünschen können.

Mir ist eine Landtagswahl bekannt, wo es tatsächlich zu Neuwahlen kam nur weil die Wunschkoalition nicht möglich war. Konkret war es Roland Koch in Hessen. Als bei der Bundestagswahl 2005 erste Parteigenossen noch am Wahlabend Neuwahlen forderten weil es nicht für Schwarz - Gelb reicht, hat er in Berlin Wasser gepredigt man könne ein Wahlergebnis nicht einfach umtauschen. In Wiesbaden hat er hingegen Wein gesoffen und durch Neuwahlen Schwarz - Gelb erzwungen. Sein Nachfolger war da vernünftiger und hat auch Schwarz - Grün akzeptiert.

Damit es gar nicht erst soweit kommt, sehe ich nur noch folgende Lösungsmöglichkeit: Die Sondierungsgespräche finden bereits rechtzeitig vor den Wahlen statt um auszuloten welche Koalition überhaupt möglich ist. Mit der Erststimme wird dann die Regierungskoalition mit der Zweitstimme die Opposition gewählt.