Würdet ihr es gut finden, wenn es statt Bundeskanzler und Bundespräsident einfach nur einen Bundeskanzler gäbe?
Also dass das Amt des Bundespräsidenten abgeschafft wird und der Bundeskanzler sein Amt quasi auch übernimmt.
Ich persönlich finde das amt des Bundespräsidenten überflüssig
Das Ergebnis basiert auf 18 Abstimmungen
5 Antworten
Ich finde die historischen Argumente die viele User hier aufbringen nicht schlüssig. Der Bundespräsident hat ja so gut wie gar nichts zu sagen und stellt auch kein Gegengewicht zur Regierung dar.
Die Gewaltenteilung ist in Deutschland sehr gut gesichert und deutlich intensiver als im Ausland, völlig unabhängig von der Zweiköpfigen Exekutivspitze.
Es besteht eine horizontale Gewaltenteilung zwischen Bund und Ländern durch die umfangreichen Kompetenzen auf die der Bund keinen Einfluss nehmen kann.
In puncto vertikaler Gewaltenteilung hat Deutschland sowieso ein starkes Parlament und eine relativ schwache Exekutive. Es gibt in der Verfassung keine Möglichkeit für die Regierung ein Gesetz ohne Votum des Parlaments durchzubringen (im Gegensatz zu Frankreich beispielsweise wo dies oft geschieht, Artikel 49 lll der aktuellen französischen Verfassung).
Deutschland hat eine sehr starke und einflussreiche Verfassungsjustiz mit dem BVerfG. Ein vergleichbar einflussreiches Gericht haben eigentlich nur die USA.
Von daher ist die Gewaltenteilung mehr als gesichert.
Viele Länder haben eine Person als Staats- und Regierungschef und trotzdem ist die Gewaltenteilung gesichert, zb die USA oder de facto Frankreich (dort ist der Premier Minister Regierungschef, der aber wiederum nach der Pfeife des Präsidenten tanzen muss)
Das Präsi-Amt ist so die nostalgische Ersatzmonarchen-Nummer...
Faktisch finde ich den überflüssig.
Allerdings wäre ich aus pragmatischen Gründen gegen eine Aufgabenübernahme durch den BuKa. Zuviel Aufgaben. Das protokollarisch Schnittchenfressen und Champus-Saufen könnte auch der Bundestagspräsident besorgen... Das würde allgemein auch das Parlament aufwerten...
Es hat ja seinen Grund, warum Regierungschef und Staatsoberhaupt in Deutschland getrennt sind. Da hat man eine gute Lehre aus einer dunklen Geschichte gezogen. Find ich gut!
Russland und die Türkei haben auch ein Präsidialsystem. Läuft es da deiner Meinung nach auch gut?
Türkei und Russland haben eine autokratische Mentalität und kultur
Damit würde man entgegen den Lehren unserer Geschichte handeln. Im Nationalsozialismus stand dem Reichspräsidenten eine vollkommene Macht zu. Wenn man plötzlich Ämter abschaffen würde und diesem dem Bundeskanzler zuspricht, mangelt es an einer Balance.
Um eine Machtbalance zu schaffen, muss vor allem die Gesetzgebung unabhängig überprüft werden. Der Bundespräsident hat neben der formellen Prüfungskompetenz ebenso ein materielles Prüfungsrecht und kann Gesetzesausfertigungen auch verweigern. Das ist wichtig.
Das Amt des Bundespräsidenten trägt also in erster Linie eine Figur der Symbolik und Machtbalance. Also völlig richtig.
Außerdem wäre es nicht möglich, denn der Bundeskanzler kann neben seiner Arbeit nicht noch die Repräsentantationsfunktion des BP übernehmen.
Wär doch besser dann kann man schneller Entscheidungen treffen und das System Wer effektiver in den USA und Frankreich ist es ja auch so und dort läuft es gut
Kannst du auch noch etwas anderes schreiben? Du wiederholst dich stupide.
https://www.gutefrage.net/frage/wie-wuerdet-ihr-eine-praesidialdemokratie-in-deutschland-finden
Der bundespräsident macht nix.
Man sieht ihn ständig seine "tollen" reden halten, bei jeder x-beliebigen veranstaltung und sonst macht er nichts. Lebt in einem riesen haus und vergeudet unsere steuern.
Sehe ich genauso ich finde persönlich das Amt total überflüssig
Das ist die beste Antwort die man geben kann sehe ich genauso