Würden Sie mich zum Bundeskanzler wählen, Teil 2?
Würdet Ihr mich zum Bundeskanzler wählen, wenn ich folgendes Programm hätte:
Einschränkung der Aufnahme der Flüchtlinge, nur noch die, die wirklich in Not sind werden aufgenommen, im Übrigen haben Frauen mit kleinen Kindern Vorrang, danach kommen Familien dran und erst danach andere. Die Flüchtlinge, die da sind und sich benehmen können, dürfen aber auch bleiben und z.B. sich was aufbauen. Wer sich jedoch nicht benehmen kann und kriminell und/oder aggressiv stark negativ auffällt, sollte ausgewiesen werden. Förderungen und Subventionen der Agrardiesel für Landwirte und Bauern bleiben bestehen, die Mehrwertsteuer in der Gastronomie beträgt dauerhaft nur noch 7%, für Energien, Lebensmittel und einige Getränke wie Mineralwasser und Säfte ebenfalls nur noch 7%. Sichere Atomkraftwerke für Strom sollten vorübergehend wieder gefördert werden, solange bis die erneuerbaren Energien so ausgebaut sind, dass diese auch wirklich deutschlandweit ein stabiles und kostengünstiges Stromnetz bringen. Die Stromsteuer wird abgeschafft. Steuerliche Einnahmen sollten zudem viel mehr in die Infrastruktur und auch die Gesundheit investiert werden. Auslandszahlungen und Finanzierungen von Projekten im Ausland hingegen sollten eingeschränkt werden. Rüstungsprojekte werden gar nicht mehr gefördert. Statt Waffenlieferungen u.a. sollen diplomatische Lösungen und Vermittlungen gefördert werden und stattfinden.
Der Rundfunkbeitrag wird abgeschafft, stattdessen Finanzierung der ÖR im Modell wie Sky.
Verbot der Gendersprache in öffentlichen Einrichtungen wie Verwaltung, Behörden und Schulen.
Das Ergebnis basiert auf 31 Abstimmungen
4 Antworten
Eigentlich hört sich es ganz gut an aber ein Beispiel was ich vielleicht ändern würde, wäre mit den Flüchtlingen, dass die Frauen und Kinder Vorrang haben, und die Männer sozusagen "warten" müssen. Also ich finde es sollten alle gleichbehandelt werden vom Geschlecht, aber sonst hast du recht
In Deutschland der Bundeskanzler nicht direkt vom Volk gewählt werden kann. So wie in dieser tollen Demokratie eigentlich fast gar nicht basisdemokratisch abläuft. Frag dich mal, was du als normaler Wähler hier wirklich bewirken kannst, außer lokalpolitisch und ein paar Kreuze auf Papierzettel zu kritzeln.
Es gibt bei diesen Ideen einfach noch zu viele Unklarheiten:
- Welche bestehenden Gesetze werden davon tangiert müssten in welcher Weise angepasst werden um deine Ideen realisieren zu können?
- Sind diese Gesetzesänderungen in vollem Umfang verfassungskonform?
- Welche Änderungen sind durch den Bundesrat zustimmungspflichtig?
- Welche fianziellen Auswirkungen hätten diese Auswirkungen auf die Haushalte des Bundes und der Länder und wie sollen eventuelle Kosten gegenfinanziert werden
Eine detaillierte Beantwortung dieser Rückfragen ist notwendig, da ich sonst nicht abschätzen kann, ob deine Wahl zum Bundeskanzler überhaupt zu dem gewünschten Änderungskonzept führen würde.
Als frisch ans Werk mit der Konkretisierung der Umsetzbarkeit deiner Vorschläge. Schließlich winkt dir dann eines der verantwortungsvollsten Ämter in diesem Land.
- Atomkraftwerke sollten dauerhaft wieder laufen, bis das "Problem" der Grundlastfähigkeit (angedacht durch die Wasserstoff Träumerei) erneuerbar gelöst werden kann, vorher nicht.
- Man wird immer Rüstung und Militär brauchen, alles andere ist ebenso unrealistische Träumerei. Und je besser man militärisch dasteht, desto mehr Einfluss hat man in der Welt - genau wie mit wirtschaftlicher Stärke. Und das wird sich auch nie ändern.
Was ich mir noch wünschen würde, wäre ein minmalistisches Staatsprinzip / Bürokratieabbau. Nicht, dass wie bisher jeder Minister xtausend neue Stellen in den Ministerien schaffen kann, die eig. keinen Auftrag haben.
Es geht ja um Frauen mit kleinen Kindern.