Wofür wurde denn eigentlich "gespart" und wo ist dieses Geld?
Immer öfter liest man in letzter Zeit (auch im Zusammenhang mit dem Ukraine-Krieg), dass in Deutschland vieles "kaputtgespart" wurde.
Sei es die Bundeswehr, die Straßen, Brücken, Infrastruktur, Kanalisation, Hochwasserschutz, Schulen, Bildungssystem, Gesundheitssystem usw. usf.
Was eigentlich nicht?
All das wurde in den letzten Jahren und Jahrzehnten sträflich vernachlässigt, was sich nun eben durch bestimmte Ereignisse rächt bzw. in den Fokus der Öffentlichkeit gerät.
Da frage ich mich dann aber ganz naiv:
Wenn für irgendwas kein Geld ausgegeben und dieses stattdessen "eingespart" wurde, dann muss dieses eingesparte Geld ja irgendwo sein bzw. für irgendwas anderes ausgegeben worden sein.
Nur für was?
7 Antworten
Einmal sind wir Deutschen richtig gut darin, Geld in Bürokratie zu versenken. Wir können problemlos einen Panzer zum Preis von zweien kaufen, eine Autobahnbrücke zum Preis von dreien bauen; irgendwer kam mal auf die Idee es sei günstiger, Trinkwassernetze oder Kliniken nicht selbst zu betreiben, sondern damit jemanden zu beauftragen der damit Gewinn erwirtschaften will...
Dann wurde ein guter Teil des nicht investierten Geldes schlichtweg nie eingenommen. Schau', gemessen am BIP erhebt Deutschland keine sonderlich hohen Steuern. Klar: Die meisten normalen Leute ächzen darunter, wie wenig vom Gehalt netto rauskommt und was für Steuern auf alltägliche Dinge anfallen... Aber es gibt sozusagen zum Ausgleich eben auch eine ganze Menge Stellen, an denen viel Geld verdient wird ohne dass davon großartig Steuern abgeschöpft werden. Beispielsweise müssen Leute, die davon leben dass sie mal einige Immobilien geerbt haben und Miete einnehmen, auf ihre Einnahmen deutlich weniger Steuern zahlen als Leute, die das gleiche Geld mit normaler Arbeit verdienen. Manche Unternehmen verdienen in Deutschland Milliarden, ohne davon Steuern zu entrichten.
Der Mechanismus ist einfach: Wenn man nicht so viel Geld braucht um es irgendwo zu investieren, muss man auch nicht so viele Steuern erheben. Gewisse Parteien, die sich selbst eine große Finanzkompetenz attestieren, bezeichnen das als Wirtschaftshilfe und dass die Schere zwischen arm und reich in Deutschland immer weiter auseinander geht und damit nicht alle glücklich sind, ja das konnte keiner ahnen.
Zum Schluss muss man aber auch sehen: Es sind ja nicht die gleichen Menschen, die sich in allen Feldern über mangelnde Investitionen beschweren. Sondern wer sich über mangelnden Hochwasserschutz beschwert, beschwert sich vielleicht nicht über mangelnde Investitionen bei der Bundeswehr. Und wer sich über mangelnde Invesitionen im Straßenbau beschwert, ist vielleicht der Meinung dass im Bildungssektor nicht zu wenig, sondern zu viel Geld investiert wird.
Es wurde für unnütze Dinge verschwendet. Bürokratie, Redundanzen, Migranten, Entwicklungshilfe, Subventionen unrentabler Industrien, ÖRR, Politikerdiäten und Sonderleistungen, Gendern, falsche Umweltpolitik, NGO-Unterstützung, andere europäische Länder, sinnlose Pandemie-Maßnahmen etc.
Das ist alles sicher richtig, aber damit lässt sich ja nicht der marode Zustand vieler Systeme erklären, denn das waren sie auch schon vor Corona und vor der Flüchtlingskrise.
Pro Jahr belaufen sich die Sozialausgaben Deutschlands inzwischen bei rund 1200 Milliarden Euros. Dagegen sind alle anderen Einzelposten nur ein Klacks.
Es wurde gespart um nicht noch mehr Schulden aufnehmen zu müssen.
Der größte Haushaltsposten sind Zinsen für Schulden.
Die zahlt der deutsche Staat an die deutschen Banken.
Das gesparte Geld ist also bei den Banken.
Sei es die Bundeswehr,
Für die Bundeswehr kann dies nicht zutreffen. Kein Haushalt ist in den letzten Jahren so stark gestiegen wie der Verteidigungshaushalt.
Kann eigentlich nur bedeuten, dass die finanziellen Ressourcen falsch eingesetzt oder gar verschwendet wurden.
Aber ein israelischer General fragte einen deutschen General: wie schafft ihr es eigentlich, jährlich über 50 Milliarden auszugeben und trotzdem keine einsatzfähige Armee zu haben? Irgendwas liegt da ziemlich im Argen, sei es das bürokratische Beschaffungswesen oder die Tatsache, dass wir uns immer noch die gleiche Anzahl an Generälen leisten wie zu Spitzenzeiten.
Bevor man gutes Geld dem schlechten hinterher wirft, sollte der Laden gründlich reformiert werden.
Es liegt im Beschaffungswesen einiges im Argen. Weil unser Beschaffungswesen z.B. formuliert, dass unsere Schützenpanzer die Arbeitsschutzvorschriften für schwangere Mitarbeiter erfüllen müssen. Da das Produkte von der Stange nicht tun, muss die Industrie was Neues entwickeln und das ist dann wegen der begrenzten Stückzahl unverhältnismäßig teuer.
Es ist allerdings nicht so, als wäre die Bundeswehr komplett unfähig. Die genießt in der Nato nach wie vor ein hohes Ansehen. Wenn's heißt, dass soundsoviele Systeme nicht einsatzfähig seien, ist das oft deutsche Gründlichkeit nach dem Motto, da fehlt ein Aufkleber der da nunmal laut Vorschrift sein muss.
Die israelischen Streitkräfte sind gerade bei den wirklich teuren Waffengattungen Luftwaffe und insbesondere Marine) deutlich kleiner als die Bundeswehr und Israel wird von den USA finanziell stark unterstützt; bekam u.a. unter Obama Militärhilfen von über 30 Mrd. €. Der Vergleich hinkt also von vornherein.
Die genießt in der Nato nach wie vor ein hohes Ansehen. Wenn's heißt, dass soundsoviele Systeme nicht einsatzfähig seien, ist das oft deutsche Gründlichkeit nach dem Motto, da fehlt ein Aufkleber der da nunmal laut Vorschrift sein muss.
Ein bisschen schlimmer ist es schon. Wenn man auf gemeinsamen Übungen nicht digital mit den anderen kommunizieren kann, weil die Bundeswehr noch veraltete, analoge Technik nutzt, dann ist das schon etwas peinlich.
Die israelischen Streitkräfte sind gerade bei den wirklich teuren Waffengattungen Luftwaffe und insbesondere Marine) deutlich kleiner als die Bundeswehr und Israel wird von den USA finanziell stark unterstützt; bekam u.a. unter Obama Militärhilfen von über 30 Mrd. €. Der Vergleich hinkt also von vornherein.
Nicht unbedingt. Wie der israelische General sagte: unsere Armee ist Tag und Nacht einsatzbereit. Davon ist die Bundeswehr weit entfernt. Und das trotz teurer, externer Beratung von der Leyens, oder gerade deswegen.
Davon abgesehen, dass ich den zweiten Absatz auf jeden Fall bejahen würde:
Wir haben sicherheitspolitisch wieder eine ähnliche Weltlage wie 1955-1990; in jener Zeit waren Wehretats um 3-4 % des BIP üblich. Jetzt sind wir bei der Hälfte.