Wird die AfD das Kiffen wieder verbieten?

8 Antworten

Nein, das wird sie nicht, weil sie gar nicht in eine Position gelangt, aus der heraus sie irgendetwas "verbieten" könnte.

Die Union strebt allerdings eine Rücknahme der Cannabis-Legalisierung an. Ob sie in etwaigen Koalitionsverhandlungen an diesem Punkt festhält, bleibt abzuwarten.

Wenn man davon ausgeht, dass die sog. AfD jemals in die Position kommt, so etwas entscheiden zu können: Aktuell bin ich mir nicht sicher, welche Position zum Thema Cannabis die Partei vertritt. Als es im Februar darum ging, über das neue Gesetz zur Teil-Legalisierung abzustimmen, stimmte die sog. AfD überwiegend dagegen. Siehe hier:

Cannabisgesetz (GesEntwurf BReg), https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung?id=904

Als es letzten Freitag im Bundestag um den Antrag der Union ging, die Teil-Legalisierung rückgängig zu machen, positionierte sich die sog. AfD aber plötzlich gegen die Union. Hier nachzusehen:

Bundestag Live: 201. Sitzung des Deutschen Bundestages

https://www.youtube.com/watch?v=3Nvd37G_xAk

Gegen Cannabis zu sein war längste Zeit die allgemeine Position der sog. AfD, weshalb es viele sehr überrascht hat, dass sie da nicht mitgegangen sind. Andererseits könnte das auch schlicht taktisch sein. Ein Dafürstimmen hätte auch keine Mehrheit für den Vorschlag gebracht. So konnten sie aber immerhin gegen die Union und gegen Migranten wettern. So lange man über irgendwas schimpfen kann, braucht man vielleicht einfach keine anderen Prinzipien...

Wie auch immer. Sollte die sog. AfD tatsächlich in die Position kommen, Derartiges entscheiden zu können, habe ich persönlich wesentlich größere Sorgen, als die Rücknahme der Teil-Legalisierung.

Nebenbei bemerkt: Warum ich es für völlig absurd halte, was die Union da momentan treibt, hatte ich hier ausführlich dargelegt: Falls die CDU an die nächste Regierung kommt,will sie die Cannabis Legalisierung Rückgängig machen?, https://www.gutefrage.net/frage/falls-die-cdu-an-die-naechste-regierung-kommtwill-sie-die-cannabis-legalisierung-rueckgaengig-machen#answer-570207823

Woher ich das weiß:Hobby – Interessierter Laie ✅ Kein Fachmann, kein Arzt ❌

Wie sollte die AfD das können? Nicht in der Regierung bedeutet auch keine Entscheidungen treffen können diesbezüglich.

Du hättest nach der CDU fragen sollen. Ja, da kann man von ausgehen, dass man es vorhat. Ob der künftige Koalitionspartner da mitzieht wird man sehen.

Sie würde es vielleicht gerne, hat aber nicht die Möglichkeit hierzu. Mit der AfD will 1. niemand koalieren und 2. wird sie mit Sicherheit auch nicht die absolute Mehrheit erlangen. Die Union ist jedoch ebenfalls kein Fan hiervon.

Nein, das macht die CDU.