Wird die AfD verboten?
Was denkt ihr so im allgemeinen?
30 Stimmen
10 Antworten
Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig.
Wenn dieser Fall eintritt oder sich bestätigt, dann gehört die Partei verboten. Ganz egal ob 16% sie toll finden, es die stärke Kraft im Osten ist oder morgen Bundestagswahlen anstehen.
Die Landesverbände in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen werden vom Verfassungsschutz bereits als „gesichert rechtsextremistisch“ geführt. Auf Bundesebene ist die Partei ein „rechtsextremistischer Verdachtsfall“.
Wenn sich hier was ändert, wird es Zeit ein AfD-Verbotsverfahren einzuleiten
bzw. noch nicht! Wieso auch ? Die braune Soße in vielen Köpfen würde dadurch ja nicht weniger, statt dessen müsste man sie noch suchen!!
Der organisatorische Zusammenhalt wäre weg. Vergiss' nicht, dass die AfD bei reihenweise Leuten Zuspruch hat, die einfach nur reaktionär gegen irgendwas sein wollen, ohne sich jemals mit dem Programm auseinandergesetzt zu haben.
Nein. Wäre extrem undemokratisch. Das Volk würde die Straßen überfluten. In Ostdeutschland wäre richtig was los.
Dannach wäre die Heimat auf Platz 1.
Aktuell natürlich nicht. Sollte sich die Partei aber weiter radikalisieren und die Extremisten an Einfluss gewinnen, dann wäre ein Verbotsverfahren vielleicht drin.
Wie viel mehr Einfluss als z.B. Landesvorsitzende wünschst du denn den Extremisten in der Partei noch?
Und ich denke daran, dass eine Partei ja im Allgemeinen nicht nur aus der Bundestagsfraktion besteht ;)
Ich bin z.B. überzeugt, dass sehr viele derer, die bei dieser Europawahl die Grünen nicht mehr gewählt haben, der Meinung sind dass die Grünen im Europaparlament zu den gleichen gehören, die in der Ampelkoalition so stümperhaft mitregieren und sie dafür abgestraft haben. Und nicht meinten, das seien ja komplett unterschiedliche Parteien.
Ja. Ich bin kein Fan der AfD. Aber sie ist nun mal da und wird auch wegen Unzufriedenheit gewählt.
und wird auch wegen Unzufriedenheit gewählt
Da sind wir uns absolut einig!
Ich denke nur nicht, dass das weniger wird wenn wir weiter eine Partei dulden, in der NS-Zitate salonfähig sind.
In den letzten sechs Monaten hat die AfD immerhin sechs bis sieben Prozentpunkte verloren. Die Demonstrationen die Tage zeigten zudem, dass immer mehr Bürger wachsam werden.
Ich sehe die rechtlichen Voraussetzungen für ein Verbot der AfD inzwischen gegeben und befürworte es.
Wenn man sich aber anschaut, wie lange es mit den NPD-Verbotsverfahren gedauert hatte, im Grunde bis diese in der Bedeutungslosigkeit verschwunden war, glaube ich nicht daran dass selbst ein wirklich ernsthafter Versuch, die AfD zu verbieten, in halbwegs akzeptabler Frist erfolgreich wäre.
die Heimat ist der neue nahme von NPD oder?