Denkt ihr ,dass die AfD verboten wird und welche Auswirkungen hat es (auf andere Parteien und Bundestag?)
19 Stimmen
6 Antworten
Die Wähler und Wutbürger verschwinden dadurch ja nicht. Im Gegenteil, viele würden es als einen absolut antidemokratischen Prozess ansehen und die Nachfolgepartei hätte noch mehr Zulauf.
Das spielt in dieser Regierung keine Rolle mehr!
So ein Verbotsverfahren vor dem Vervassungsgericht dauert mit Berufung mindestens 4- 5 Jahre,. Das ist schon längst eine neue Regierung gewählt!
Im schlimmsten Fall würde die AfD mal ordentlich aufräumen und die ganzen tatsächlichen Eugeniker und Nazis aus der Partei ausschließen wenn ein Verbot wirklich droht. Was zumindest ein Teilerfolg wäre.
Ich halte die Vorgänge aber für gefährlich und bin auch gegen ein AfD-Verbot obwohl ich auf der anderen Seite des politischen Spektrums zu finden bin.
Das in der AfD Rechtsextremisten und Sympathisanten der Nationalsozialisten zu finden sind, steht außer Frage, ich bezweifle aber, dass das für ein Verbot reichen würde. Vor allem da von einer Reaktion seitens der AfD zu rechnen ist, wenn dieses wirklich droht.
Außerdem würde die Partei sich danach ohnehin neu formieren ggf. mit noch mehr Unterstützung. Man baut da einen absolut übermächtigen David auf und feuert den rechten Opferkult "Wir armen schwachen politisch verfolgten Rechten, gegen die Diktatur!" immer weiter an.
Für ein Verbot bräuchte es schon mehr als nur eine vage Einstufung von "völkischer" Gesinnung. Und das ist auch sehr gut so!
Aber es wäre nicht gerecht Wähler vorzuschreiben was die zu wählen haben.Und SPD CDU Grüne werden nie was verändern zum positiven