Wieso lässt man nicht die Bürger über das 9 Euro Ticket entscheiden?
Ne große Umfrage oder vielleicht auch eine große Abstimmung und fertig.
11 Antworten
Ganz schön viel Aufwand, wenn man die Bahnprodukte per Befragung der Bevölkerung ermittelt und bewertet. Die Studien, die dazu gemacht wurden, sind doch eigentlich ganz ausreichend, wesentlich günstiger und genauso aussagekräftig.
Worüber soll abgestimmt werden? Wollt ihr viel oder wenig bezahlen?
Und wer informiert die Bürger darüber an welcher Stelle das Geld eingespart wird oder wer dafür mehr Steuern zahlen muss? Wer informiert die Bürger über die Konsequenzen wie z. B. fehlender Wettbewerb und damit einhergehend kein Innovations- und Investitionsdruck? Und wenn es die Information gäbe, lesen sich dann alle Bürger den 200seitigen Bericht zum Thema durch? Verstehen sie den dann auch?
Ein Politiker hat Fachleute wie Berater und Staatssekretäre die ihn umfassend informieren können. Das hat der Bürger nicht, der entscheidet zum Großteil nur auf der Basis ob ihm das einen (vermeintlichen) Vorteil bringt oder nicht bzw. nach Bauchgefühl. Die wenigsten informieren sich vorher umfassend und sachlich über das Thema.
Lässt man doch - nennt sich Bundestagswahl. Ansonsten gibt es das Petitionsrecht - und bei mehr als 50.000 Unterschriften bekommt man eine persönliche Anhörung vor dem Petitionsausschuss.
Übrigens wäre ich mir nicht sicher, wie die Abstimmung ausfiele - den Autofahrern wäre das egal oder die wären wegen der Kosten dagegen, die echten Pendler freuen sich ohnehin schon auf den 1.9., wenn es mit der Überfüllung der Züge ein Ende hat, die sind also auch keineswegs zwingend dafür, ob der verbleibende Rest für eine Mehrheit ausreichend wäre ...
Ganz einfach, der Gesetzgeber sieht für Entscheidungen, wie ein Monatsticket für den ÖPNV ausgestaltet sein soll, keinen Volksentscheid vor.
Weil genau solche Abstimmungen ein sehr gutes Beispiel dafür sind eben keine Volksentscheide zu veranstalten.
Bei einer Umfrage z. B Wie viel wäre jeder Befragte bereit zu zahlen um mit dem Nahverkehr durch ganz Deutschland zu fahren. Dann aus allen Antworten einen Mittelpreis herausfinden und den dann bei einer finalen Abstimmung nochmals von der Bevölkerung ab segnen lassen und fertig. Klar viel Aufwand...