Wie soll funktionieren?
AFD sagt eine Wirtschaft eigentlich braucht keine Subventionen
Aber wie soll Kohle und atomstrom billig sein wenn alle Regierungen davor diese Strom subventioniert haben und das Gas aus Russland jetzt über Umwege zu uns kommt
Kernernergie wurde in Deutschland niemals subventioniert.
Interessante Behauptung
Gesellschaftliche Kosten der Atomenergie in Deutschland https://foes.de/publikationen/2020/2020-09_FOES_Kosten_Atomenergie.pdf
3 Antworten
Mit Subventionen möchte der Staat die Wirtschaft oder seine Bürger in eine gewisse Richtung lenken. Er hat jedoch auch viele weitere Instrumente (Abgaben, Vorschriften, ...)
Im Energiesektor wurden eigentlich alle Formen der Stromerzeugung mindestens zeitweise auf die eine oder andere Art subventioniert. Gerade wenn es um neue Technologien handelt, ist ein wirtschaftlich denkender Akteur in der Regel nicht bereit eine große Investition zu tätigen, bei der er oft davon ausgehen kann, dass sie sich nicht lohnt. Erneuerbare Energien werden zwar tendenziell günstiger, aber die werden noch immer subventioniert, da ein möglichst schneller Ausbau weiter forciert wird. Gleichzeitig werden andere Anreize - wie z.B. Erleichterungen bei der Planung oder (eingeschränkt) ein Pflicht der Netzbetreiber zum Anschluss umgesetzt. In manchen Bundesländern gibt es auch eine Solarpflicht für Neubauten, was auch ohne Subventionen (MWSt-Befreiung) für mehr Solaranlagen führen wird.
Gerade in der Vergangenheit hatten wir aber auch einige Subventionen, die einfach sinnlos waren - zuletzt die Förderung von Solaranlsgen mit Speicher, die bereits am ersten Tag ausgelaufen ist. Gefördert wurden also nur Haushalte, die bereits eine fertige Planung hatten und wohl sonst auch gebaut hätten.
Insgesamt braucht die Wirtschaft Subventionen nicht. Tendenziell können sie sogar schädlich sein, da sie ja dazu verleiten sollen eine wirtschaftlich schlechtere Option aufgrund der Subvention besser zu stellen. Natürlich ist das für die Unternehmen, die von den Subventionen profitieren gut, aber für fie gesamte Volkswirtschaft ist unwirtschaftliches Handeln weniger wirtschaftlich als wirtschaftliches Handeln.
Es gibt jedoch auch Fälle wo Subventionen sinnvoll sein können. Beispielsweise bei großen Projekten, die sonst vielleicht gar nicht umsetzbar wären (z.B. Airbus), wenn es andere Vorteile gibt (z.B. Nahverkehr) oder wenn dadurch Firmen angelockt werden können (aber nicht um jeden Preis). Allerdings gibt es auch oft Alternativen (z.B. CO2-Abgabe, die Klimaschädliche Technologie teurer macht, dann muss Klimafreundliche Technologie nicht extra gefördert werden und man kann die passende Technik dem Markt überlassen).
Wie viele Subventionen man brauchen würde, wäre eine tasächlich spannende Frage. Aber es macht immer noch mehr Sinn als Windkraft, da wird Windkraft zB auch zahlen, wenn wir die Energie überhaupt nicht nutzen, Stichwort: Abnahmegarantie.
Ansonsten hat man mit Kohle-, Gas- und Kernkraft kein Problem der Verfügbarkeit. Wie man weiß, regelt Angebot und Nachfrage den Preis. Bei Windkraft und Solarenergie ist das Problem, dass das Angebot variiert, je nach Witterung. Hat man bei fossilen Energiestoffen nicht, das Angebot ist konstant.
Aber die AfD ist zu wenig umweltbewusst in der Energiepolitik unterwegs. Diese ideologische Versperrheit gegen die erneuerbaren wie auch die Grünen gegen die Kernkraft - nutzt niemanden...
Die AfD ist ja auch für die Bauernproteste und fühlt sich als Vertreter der hochsubventionierten Ostdeutschen. Die Bauern beziehen aktuell die Hälfte ihres Einkommens aus Subventionen. Aber die Fanblase der AfD ist mit solchen »komplexen« Zusammenhängen leider einfach überfordert. Denen fällt das nicht auf.