Wie deutlich kann eine Minderheitsregierung in der Minderheit sein?

5 Antworten

Das geht theoretisch auch mit einer 5%-Partei, auch wenn es praktisch nicht funktionieren wird.

Das Problem würde sein wie der Kanzler gewählt würde mit einer solch geringen Anzahl an Abgeordneten, dieser Partei.

https://www.bundeskanzler.de/bk-de/kanzleramt/wahl-des-bundeskanzlers

Das ginge bei allen Personalien so weiter.

Die 5% Partei würde nicht den Regierungsbildungsauftrag vom Bundespräsidenten bekommen.

https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-junge-politik-lexikon/321031/regierungsbildung/

Wenn man, wie in Thüringen, die stärkste Partei nicht an der Regierung sehen möchte und niemand mit ihr koaliert, nimmt man für die Führung einer Minderheitsregierung die zweitstärkste Partei.

Das wäre dort die Linke, oder eventuell auch die CDU.

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung – Langjährige Erfahrung in der Parteipolitik und als Reporter

superseegers  17.01.2024, 19:24

Wer ist denn aktuell die stärkste Partei in Thüringen?

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superseegers  17.01.2024, 20:14
@zalto

Laut Recherche sind die Fraktionen von Linken und CDU im thüringer Landtag größer als die der AfD.

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zalto 
Fragesteller
 17.01.2024, 20:28
@superseegers

Schau Dir mal die Umfragen an. Da wird selbst eine Allparteienkoalition gegen AfD und BSW keine Mehrheit mehr finden.

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Das geht sicher nicht es seidenn sie ist Bestandteil einer
Koalitions-Regierung !
Das ist in den verschiedenen Ländern sicher verschiedentlich
geregelt. Sicher ist sie muss so große sein, das die Regierung
nicht von der größten Opposition überstimmt werden kann.
Eine 5% Regierungspartei wird es sicher nicht geben -
aber das mit den wechselnden Mehrheiten stimmt natürlich

Woher ich das weiß:eigene Erfahrung

Einfach abwarten, ich denke das kannst du bald erleben ob das funktioniert..

Einen kleinen Vorgeschmack hast du aktuell jetzt schon wie wunderbar das funktioniert...

Die betreffende Partei reißt dann die anderen mit ins Verderben..