Weiß jemand, ob und wenn ja, in welcher Partei die Bundeswahlleiterin ist?
Die Leiter von Behörden werden üblicherweise nach Parteibuch ausgewählt. Im Internet konnte ich für Frau Brand allerdings nichts ermitteln.
6 Antworten
"Traditionell übernimmt der Präsident des Statistischen Bundesamtes mit Sitz in Wiesbaden das Amt des Bundeswahlleiters; seit dem 1. Januar 2023 ist Ruth Brand Bundeswahlleiterin." aus: https://de.wikipedia.org/wiki/Bundeswahlleiter
Für eine Behördenleitung ist ein Parteibuch nicht Voraussetzung. Und hiernach ist sie parteilos: https://www.bundeswahlleiterin.de/ueber-uns/bundeswahlleiter.html
doch sicher ... als ich Referendarin war, hat der Leiter des Rechtsamtes, in dem ich meine Verwaltungsstage leistete, selbst zugegeben, dass er den Job vor allem wegen dem passenden Parteibuch (bei ihm SPD) bekommen hatte. Er mußte natülich Volljurist sein aber .... .
ja .. das ist auch meine Meinung ... es gibt noch weitere Fälle, die ich erlebt habe. ich halte das nicht für einen Zufall.
Du meinst, wenn Du etwas nicht weißt, existiert es nicht?
Nein, aber ich achte darauf, dass ich keine Unwahrheit erzählt bekomme.
Ah, und woher weißt Du, was "wahr" und was "unwahr" ist?
Durch Nachfrage. Wie bei dir. Du hast anekdotische Erzählungen als Grundlage für ein Urteil genommen. Das ist einfach nicht evident.
Und Du hast gar nichts außer der Hoffnung, dass alles schon irgendwie richtig laufen möge ..
Nein, ich weiß, dass es solche Fehlentwicklungen gibt und ich weiß auch wo. Aber das ist eben nicht die Regel. Deine Haltung verschleiert den Blick.
Meine Haltung ist meine Sache. Ich ziehe aus meinem Erlebten meine Schlüsse. Ich befürchte, ich habe einen klareren Blick als Du, die sich hinter Phrasen versteckt.
Nein, dein klarer Blick ist subjektiv. Nichts anderes sage ich dir.
Von mir aus sei der Meinung, dass die Verwaltung durch Parteibücher bestimmt sei. Evident ist deine Meinung trotzdem nicht.
Eine Behördenleitung muss erst einmal eine grundsätzliche Qualifikation mitbringen.
Da gibt es gerade in NRW einen mittleren Skandal, wo das genau in Frage steht.
Ich lasse mich da gerne berichtigen, aber meines Wissens ist der Präsident des statistischen Bundesamts (welcher traditionell den Bundeswahlleiter stellt) kein politischer Beamter. Das heißt, der Posten wird nicht nach Parteibuch ausgewählt und per Handauflegen besetzt (wie es bei politischen Beamten der Fall ist) sondern regulär über Ausschreibung, Bewerbung, etc.
Über eine Parteimitgliedschaft von Frau Brand wäre mir nichts bekannt, man munkelt sie würde der SPD nahe stehen, aber das darf sie ja als Privatperson (jeder wählende Bürger steht schließlich irgendeiner Partei mehr oder weniger nahe).
In meiner Kommune werden selbst Behördenleiter nach Parteibuch ausgewählt. Natürlich so, dass man ein argumentatives Mäntelchen drüber decken kann ... aber Parteibuch hilft da sehr.
Die Bundeswahlleitung muss neutral sein. Sonst besteht die Gefahr, das Wahlen für ungültig erklärt werden, nur weil die eigene Partei die Wahl verloren hat bzw. nicht ihre Wunschkoalition bekommt.
Die Ehrenmitgliedschaft in der SPD jat der Bundesolaf ihr bestimmt schon abgetragen.
Eine Fehlbesetzung ist sie in jedem Fall. Die Verdassung gibt Fristen vor, innerhalb derer zu wählen ist und die Dame gat nichts besseres zu tun als ihre Unfähigkeit, es innerhalb dieser Fristen nicht gebacken zu bekommen. Sagt dein Bäcker auch Brötchen gibt es erst um 11 früher feht es nucht?
NIcht Voraussetzung, faktisch zumeist schon.