Wegen welcher Äußerungen soll man B. Höcke einen Faschisten nennen dürfen?
Was macht ihn zum Nazi?
8 Antworten
„Ich will, dass Deutschland nicht nur eine tausendjährige Vergangenheit hat. Ich will, dass Deutschland auch eine tausendjährige Zukunft hat.“ (auf einer Kundgebung im Oktober 2015)
„Christentum und Judentum stellen einen Antagonismus dar. Darum kann ich mit dem Begriff des christlich-jüdischen Abendlands nichts anfangen.“ (auf einer Veranstaltung der „Jungen Alternative Berlin“ am 26. September 2015)
„Wir Deutschen, also unser Volk, sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat.“ (Dresden, 17. Januar 2017, über das Holocaust-Denkmal in Berlin)
„Christentum und Judentum stellen einen Antagonismus dar. Darum kann ich mit dem Begriff des christlich-jüdischen Abendlands nichts anfangen.“
Manche Juden sind ihm dankbar, nicht für die deutsche Geschichte vereinnahmt zu werden. Haben sie das Christentum doch gerade nicht als Schwesterreligion erfahren.
Das sollte man mal nicht überbewerten.
Eine Sarah Wagenknecht darf man auch Stalinistin nennen sogar Gerichtlich festgestellt. Das auch Null Proplem. Folgerichtig kann es bei Höcke auch keins sein.
In dem damaligen Eilverfahren ging es nicht um einzelne Aussage von Björn Höcke, sondern ob diese Bezeichnung im Rahmen der Meinungsäußerung zulässig ist. Das Gericht selbst hat Björn Höcke ja nicht zum Faschisten erklärt.
LG medmonk
Man darf jeden einen Faschisten nennen, wenn man das irgendwie politisch begründet, sodass es nicht als Schmähkritik zählt. Es ist von der Meinungsfreiheit gedeckt. Gerichte prüfen nur das und nicht, ob es wahr ist oder nicht, da Meinungen nicht dem Wahrheitsbeweis zugänglich sind.
Laut Gerichtsbeschluss darf er ja als Faschist bezeichnet werden, weil es ein Werturteil darstellt. Das Gericht bescheinigt ihm einen "faschistischen Sprachduktus".