Was würde passieren wenn Millionen Menschen täglich gegen die jetzige Regierung auf die Straße gehen und protestieren würden?
Sagen wir in vielen deutschen Städten gäbe es große Demonstrationen gegen die Regierung weil du Leute unzufrieden sind und Neuwahlen möchten bzw. die aktuelle Regierung nicht mehr wollen. Würde es dann zwangsläufig zu Neuwahlen kommen oder nicht?
Das Ergebnis basiert auf 10 Abstimmungen
7 Antworten
Das ist kein Grund. Der Bundespräsident ist der Einzige, der Neuwahlen anordnen kann und selbst hier gibt es zwei Auslöser:
- eine gescheiterte Vertrauensfrage des amtierenden Kanzlers oder
- ein erfolgreiches Misstrauensvotum der Opposition ohne einen sofort gewählten neuen Kanzler
Der amtierende Kanzler hat derzeit keine Gründe für eine Vertrauensfrage, da die Regierung, trotz aller Uneinigkeiten, einigermaßen hält.
Die Opposition hat keine Gründe, weil sich an den Problemen durch eine Neuwahl nichts ändert und sie ebenso ratlos sind und keine sinnvollen Antworten liefern können.
Die Frage ist, ob die Opposition den "Druck von der Straße" nachgeben würde und dann das Misstrauensvotum in die Wege leitet. Aber da in knapp 1,5 Jahren eh wieder Wahlen sind und ob die Opposition einen Kandidaten findet, der dann auch gewählt wird, sei mal dahin gestellt.
Aber gut, das Millionen auf die Straße gehen, wird eh nicht passieren.
Zumindest würde sich dann die Politik ändern.
Durchaus wahrscheinlich, dass der Präsident zu Neuwahlen aufrufen würde.
Muss aber nicht.
LG
Vermutlich würde trotzdem nichts passieren. Es gäbe echt Zeit,das diese Regierung abgewählt wird. Die richten für die Deutschen ,im eigenen Land extrem viel Schaden an. Das handeln dieser Regierung ist unverantwortlich.
Jetzt wird die Lösung blockiert die AFD Menschen wehren sich sie unterstützen das es uns immer schlechter geht Ampel.
Zu Neuwahlen wird es wohl nicht kommen. Das wusste ich aber noch nicht als ich die Frage gestellt habe.
Sind es nicht eher die Parteien, die für dieses Land angeblich seit Jahrzehnten Wahl für Wahl Verantwortung übernommen haben, schuld, dass dennoch unverantwortlich regiert wird?