Warum will der Jens Spahn eine AfD Position?
4 Antworten
Das ist keine " AfD Position ", sondern schlicht eine seit Jahrzehnten geltende Handlungsanweisung in den Dienstvorschriften des Bundesgrenzschutzes.
Personen die versuchen die Grenze illegal zu überqueren dürfen notfalls mit Waffengewalt daran gehindert werden. Unter anderem steht da natürlich auch drin, gegen wen Waffengewalt angewendet werden darf und gegen wen nicht.
Die Geltung solcher- und sonstiger Regelungen werden in einem tatsächlichen Rechtsstaat gegen bestimmter Personengruppen aber nicht automatisch dadurch außer Kraft gesetzt, dass man diese Gruppierung einfach mit einer moralisch aufgeladenen Bezeichnung versieht.
Wenn eine Bundesregierung nicht mehr möchte, dass der Grenzübertritt bestimmter Personen notfalls mit Gewalt verhindert wird, dann soll sie gefälligst die gesetzlichen Regelungen entsprechend ändern.
Sich empört moralisch aufzuplustern gegen diejenigen de lediglich darauf hinweisen, dass es entsprechende Regelungen gibt und dass man nach denen handeln muß ist einfach nur pure Heuchelei.
Weil sie jetzt gezwungen sind auf das andere Ufer umzurudern.
Das Problem kann einfach nicht weiter verschwiegen werden.
Aber mach dir keine falschen Hoffnungen, Olaf Scholz hat schon gesagt das dies nicht für den Willen der Bevölkerung ist, sondern zum Schutz der Juden in Deutschland.
Für diesen sollen wir btw alle etwas beitragen
Natürlich gehören die Juden zu Deutschland, und sie verdienen es auch geschützt zu werden (nicht von uns Bürgern, sondern vom Staat)
Trotzdem sind sie eine Minderheit. Und Scholz hat es mal wieder geschafft die Mehrheit der Bevölkerung die seit Jahren eine Reformation der Migration fordert zu ignorieren, und hat wieder mal festgestellt das ihm die Mehrheit und der Wille des Volk absolut am Arsch vorbei geht
Das Gesetz wird immer in letzter Konsequenz mit Gewalt durchgesetzt, egal ob der illegale Grenzübertritt, die Raubkopie oder die Steuerhinterziehung - je nach Urteil wirst du durch 'unmittelbaren Zwang' ins Gefängnis befördert, wenn du nicht freiwillig gehst.
Die Realität kommt wohl erst jetzt bei einigen an.
Wenn man die Grenzen schließt, wird auch physische Gewalt notwendig werden, um illegale Übertritte zu verhindern.
Das bleibt aber natürlich nur das äußerste Mittel.
Gehören die Juden für dich nicht zur deutschen Bevölkerung?