Warum soll die AfD verboten werden?
Versteht unsere Politik den Begriff "Demokratie" nicht??? 20% der Menschen sind für diese Partei.
Nur weil die Menschen in Sonneberg jetzt aufgestanden sind, wollen die die AfD verbieten.
Das ist keine Demokratie!
4 Antworten
Grundsätzlich - Alles was nicht verfassungskonform ist, kann verboten werden.
Nur kann die AfD verboten werden? Laut DMIR (Deutsche Institut für Menschenrechte) sind die Voraussetzungen gegeben.
Wenn ich mir aber den Verein anschaue und dessen Mitglieder, kommen Zweifel ob das auch fundiert ist. Da tauchen so Namen wie Anetta Kahane auf, eine ausgewiesene Menschenrechtsexpertin mit lupenreinem Leumund...
Der Verfassungsschutz wird von einer für mich mehr als fragwürdigen Person Namens Thomas Haldenwang geführt, der organisierte Nötigung und Sachbeschädigung für gut heißt und sich dafür Applaus wünscht.
Zu Nancy Faeser äußere ich mich lieber nicht...
Wenn der Schuß nach hinten los geht, was für mich wahrscheinlicher ist, wirkt das für die AfD wie Raketentreibstoff. Die NPD ist bis heute nicht verboten.
Und wenn das Erfolg hat, wird der Unmut in großen Teilen der Bevölkerung weiter zunehmen. Dann schließe ich irgendwann bürgerkriegsähnliche Zustände nicht mehr aus.
Ich denke, das ist sehr gut recherchiert! Ich schliesse mich deiner Meinung an, wobei friedliche und aufgewachte Demokraten sich nicht an der Selbstzerstörung demokratiefeindlicher Globalisten beteiligen sollten bzw. dürfen!
Ein kluger Mann hat mal gesagt:
Im Namen der Toleranz sollten wir uns das Recht rausnehmen, die Intoleranz nicht zu tolerieren.
Dass eine Partei von vielen gewählt wird bedeutet nicht zwingend, dass diese Partei selbst demokratisch ist. Die JA wurde vor einigen Wochen als erwiesen extremistisch eingeschätzt und der Verdachtsfall AfD wird so auch im Verfassungsschutzbericht geführt.
Ja, ein Unionspolitiker. Und Faeser ist Innenministerin (SPD). Dass die AfD als Verdachtsfall geführt wird, wurde gerichtlich abgesegnet. Bei der JA müssen wir uns noch gedulden. Aber die Luft wird dünner.
Der Verfassungsschutz wird von einer für mich mehr als fragwürdigen Person Namens Thomas Haldenwang geführt, der organisierte Nötigung und Sachbeschädigung für gut heißt und sich dafür Applaus wünscht.
Zu Nancy Faeser äußere ich mich lieber nicht...
Im Namen der Toleranz sollten wir uns das Recht rausnehmen, die Intoleranz nicht zu tolerieren.
Wie passend, dass solche Sprüche stets von beiden Seiten bedienbar sind.
Ja, nur dass SPD und Co nicht beobachtet werden müssen.
Ja, nur dass SPD und Co nicht beobachtet werden müssen.
Da bin ich mir manchmal nicht so sicher...
Die AfD wird jetzt schon nicht toleriert. Mit einem Verbot der AfD würden sich die Intoleranten bescheinigen, intolerant zu sein. Kein Gewinn für eine lebendige Demokratie. Man achte die Verfassung, man achte auf seine Verfassung!
Die Partei kann wenn überhaupt nur vom Verfassungsgericht verboten werden.
Ich sehe das genauso, wenn die die AFD verbieten würden dann wäre das keine Demokratie mehr. Würde die Ampel nicht so katastrophal regieren, wäre es vermutlich ganz anders gekommen. Aber so hat die AFD eben die Landratswahl gewonnen und das müssen die anderen Parteien eben akzeptieren. Die Menschen haben das so entschieden.
ich gebe der AfD in einijen punkten recht aber würde sie dennnoch nicht wählen weil es einige punkte gibt die nicht gut an der AfD sind. Wehrpflich zum beispiel.
Doch warum soll eine Wahl rückgängig gemacht werden nur weil der "falsche" gewählt wurde? alleine diese Forderungen zeigen wie viel demokratie es hier wirklich gibt! WIe kann man noch von demokratie reden wenn theoretisch jede Wahl die "falsch ausgegangen ist" solange rückgängig gemacht werden könnte bis die "richtigen" gewählt wurden?
generell dieses HeckMeck nur weil die "Falschen" gewählt wurden. es wird schon wieder mit allen Mitteln versucht die AfD weg zu bekommen! Ist das noch Demokratisch?
Google mal wer ganz ganz oben im Verfassungsschutz sitzt ^^