Warum sind Blitzerapps illegal?
Es muss nicht zwingend eine App sein, kann auch im Navi integriert sein, mit Handy bedienen hat es nichts zu tun.
Ich werde doch auch nicht erschossen wenn ich meine betrunken Partygäste vor einer Polizeikontrolle warne.
Wieso die Unterscheidung? Warum ist das eine in Ordnung und das andere nicht? Müssen etwas die Kassen klingeln?
6 Antworten
Die technische System ist immer verfügbar. Es impliziert, dass man sich nie an die Regeln halten müsse, außer wenn es kontrolliert wird.
Aber das verbal zu kommunizieren, ist nur ein einmaliger Hinweis.
Die werden mir alle Recht geben weil ich der Allwissende, bzw. der Allmächtige bin!
Dann müsstest Du diese Frage ja nicht stellen, gelle.
Die Apps selber sind nicht illegal, wohl aber deren Benutzung. Dazu noch aus https://www.gesetze-im-internet.de/stvo_2013/__23.html
Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)
§ 23 Sonstige Pflichten von Fahrzeugführenden
...
(1c) Wer ein Fahrzeug führt, darf ein technisches Gerät nicht betreiben oder betriebsbereit mitführen, das dafür bestimmt ist, Verkehrsüberwachungsmaßnahmen anzuzeigen oder zu stören. Das gilt insbesondere für Geräte zur Störung oder Anzeige von Geschwindigkeitsmessungen (Radarwarn- oder Laserstörgeräte). Bei anderen technischen Geräten, die neben anderen Nutzungszwecken auch zur Anzeige oder Störung von Verkehrsüberwachungsmaßnahmen verwendet werden können, dürfen die entsprechenden Gerätefunktionen nicht verwendet werden.
Kurz: es wurde so vom Gesetzgeber beschlossen. Und eigentlich bräuchtest du ja keine, es sei denn, du fährst ganz bewusst so, dass du gewarnt werden müsstest - also zu schnell.
Unsinn, du sollst dich eben immer an die STVO halten, deswegen darfst du diese Warnapps nicht benutzen.
Ja mache ich doch! Die Blitzerapps erinnern einen nicht zu schnell zu fahren, ist doch gut! Erzieherische Maßnahme.
Wem juckts, kann dir eh keiner nachweisen, du bist nicht verpflichtet dein Gerät zu entsperren.
Die Polizei ist aber auch nicht verpflichtet, dem Fragesteller das Smartphone einfach zu lassen. Bei entsprechendem Verdacht, ist es einfach weg für viele Monate.
Durchaus, da fahre ich halt in den nächsten Media Markt und kaufe ein neues. Besser wie 800€ Bußgeld wenn du auf der Autobahn mal wieder das Tempo 100 Schild übersehen hast, weil es vom LKW verdeckt war.
Sollen die das doch mitnehmen. Die kriegen es sowieso nicht entsperrt.
Das ist natürlich deine Sache. Wenn du einen Goldesel zuhause hast, darfst du das so oft machen, wie du möchtest.
Und du kaufst dir dann einfach ein neues Smartphone und das machst du natürlich jedes Mal so. Viel Spaß :)
Dann Stelle ich Schadensersatzforderung. Kann ja nicht sein, dass man hier Geräte abnimmt mit dem Wissen sowieso nix ermittelt zu kriegen. Dann ist es Willkür und keine Polizeiarbeit. Ganz einfach.
So eine Forderung kannst du stellen, bis du grün wirst. Die wird selbstverständlich nicht erfolgreich sein. Die Polizei wird einfach sehr viele Monate brauchen, um festzustellen, dass da nichts zu machen ist. Und wenn sie das nur macht um dich zu ärgern :) Eine Chance hast du da natürlich nicht.
Das ist unverhältnismäßig. Ich ziehe bis vors Bundesverfassungsgericht. Insbesondere in diesen Zeiten ist das ein schwerer Grundrechtseingriff!!!
Die werden mir alle Recht geben weil ich der Allwissende, bzw. der Allmächtige bin!
Das ist doch rechtswidrig. Zeit für das BVerfG.