Wann muss ich Israel vor Gericht wegen dem Genozid verantworten an Palästina?
Israel wurde doch verklagt
Verklagt oder angezeigt?
Israel muss vor Gericht
sagt wer?
Die Leute im Gaza Streifen
5 Antworten
Wann muss ich Israel vor Gericht wegen dem Genozid verantworten an Palästina?
Hoffentlich erst dann, wenn die Hamas und der PIJ auch vor Gericht stehen, und die PA und die Fatah als Beihelfer bzw. Nebenbeteiligte. Das kommt aber nicht vor, da die vier nicht die Voraussetzungen für ein Verfahren erfüllen.
Wann muss ich Israel vor Gericht wegen dem Genozid verantworten an Palästina
Der IGH hat festgestellt, dass kein Völkermord vorliegt (argumentum e contrario).
Israel wurde doch verklagt
Bezüglich der Legalität der Besatzungspolitik von Israel steht eine Entscheidung des IGH noch aus, die Anhörungen der Konfliktparteien wurden Ende Februar beendet.
LG
Das ist korrekt, der IGH hat aber bereits eine Entscheidung erlassen, dass Israel dafür Sorge tragen müsse, dass es zu keinem Genozid kommen kann, folgerichtig geht der IGH also davon aus, dass aktuell kein Genozid stattfindet.
Die Frage ist wann war das und was hat sich seit dem geändert?
Da sich nichts geändert hat, ist das wohl obsolet.
Auf sämtliche dieser Varianten bezog sich der IGH in seiner Anordnung. Sowohl der Staat Israel als auch das israelische Militär müssten sicherstellen, dass keine dieser Tatbestände erfüllt wird. Damit bestehen laut IGH also hinreichende Anhaltspunkte dafür, dass im Rahmen von Israels Militäroperation einige oder mehrere der in Art. II der Konvention genannten genozidalen Handlungen stattfinden.
Aus deinem Link.
Nein, verklagt wurde Israel nicht. Die Klage ist hängig.
Eine mögliche Verurteilung würde Jahre dauern.
Gerichtsfeste Beweise eines Genozids fehlen immer noch. Nur blöde, es gab bisher kein Genozid und daher wird es auch keine Beweise geben.
Hetz weiter gegen mein Heimatland, du machst das ganz gut.
Gerichtsfeste Beweise werden hier in den Fußnoten angegeben.
Diese Beweise liegen dem Gericht zur Beurteilung vor.
Diese Verfahren sind beim ICJ anhängig:
https://www.icj-cij.org/case/186
und dieser
Application of the Convention on the Prevention and Punishment of the Crime of Genocide in the Gaza Strip (South Africa v. Israel)
Was haben denn ukrainische Daten mit Israel zu tun? Und das eine ist ein hebräischrs Blatt zur Aufforderung einer Organisation, wie IDF handeln soll. Also nichts von der isr. Regierung. Diese Aufforderungen bekomme ich auch öfters. Hab ich Zeit, nehme ich dran teil.
Ergo: Das sind nicht einmal annähernd Beweise und absolut nichts gerichtsfestes.
Es muß 100% wasserdicht sein, eben Gerichtsfest.
Israel macht das wie jeder normale Bürger auch. Ignorieren.
Hier Punkt 20:
https://www.icj-cij.org/pending-cases
Der Fall ist anhängig.