Wann ist der Koalitionsvertrag fertig (schätzung)?
Wann denkt ihr ist der Vertrag von Schwarz-Rot fertig?
Vorallem befürchte ich aber leider einen Satz in diesem Vertrag, dass SPD es gegen Union durchbringt und ab beginn der neuen Regierung eine Höchstgeschwindigkeit von 130km/h gilt. FDP schaffte es gegen zwei Partein, und die Union will es nicht mal gegen die SPD alleine schaffen und das verhindern...
2 Antworten
Hallo
Wann ist der Koalitionsvertrag fertig (schätzung)?
Ursprünglich war Ostern eine Kennnummer.
Da die SPD offensichtlich noch immer nicht verstanden hat, dass ihre Politik abgewählt wurde, scheint es etwas länger zu benötigen.
Ich rechne mit einer Einigung kurz nach Ostern.
Die Welt wird gerade aus den Angeln gehoben. Deutschland sollte es sich nicht leisten, länger als nötig ohne regierungsfähige Regierung dazustehen.
Vorallem befürchte ich aber leider einen Satz in diesem Vertrag, dass SPD es gegen Union durchbringt und ab beginn der neuen Regierung eine Höchstgeschwindigkeit von 130km/h gilt.
Wir werden es bald wissen, wie man sich einigt.
Ich sehe das nicht so...
Fakt ist, es würde kaum CO2 eingespart und die Einsparungen würden mit zunehmender Elektrifizierung sogar abnehmen.
Eine groß angelegte neue Studie hat herausgefunden, dass es lediglich 1 bis 1,5% an Einsparungen wären, im Vergleich zu den verkehrsbedingten Emissionen des vergangenen Jahres.
Dafür im Land von Porsche, BMW und Audi eine derartige Entscheidung zu fällen, wäre reine Symbolpolitik. Außerdem werden auf den Straßen von Monat zu Monat mehr E-Kraftfahrzeuge fahren. Das minimiert noch einmal die möglichen Einsparungen.
Wer gerne CO2 eingespart haben möchte, hätte stattdessen die letzten 3 AKWs weiterlaufen lassen sollen. Das hätte laut ifo Instituts eine Menge an CO2 eingespart, die in einer Höhe vom 15-20 fachen dessen gelegen hätte, was mit einem Tempolimit von 130 km/h möglich wäre.
Deutschland benötigt keine ineffizienten Maßnahmen, die einzig Symbolpolitik bedeuten würden.
Der SPD ist zwar viel zuzutrauen, aber jeder, der halbwegs rechnen kann, sollte hier die Symbolpolitik erkennen können.
Man sollte eines nicht vergessen. Es wird voraussichtlich wieder eine Förderung von E-Kraftfahrzeugen geben, in welcher Form auch immer. Das würde den Umsatz von E-Autos wieder ankurbeln und die sowieso kleine Menge an CO2 Ersparnis würde dahinschmelzen.
Alles Gute Dir... und bleib gesund
Gruß, RayAnderson 😉
Danke für deine klare Antwort, welche auch meiner Meinung entspricht.
Gerne... wir werden bald mehr wissen.
Die CDU weiß, dass es einen Politikwechsel bedarf. Das wird sich im Koalitionsvertrag spiegeln. Auch wenn selbstredend nicht immer alles bei Koalitionsverhandlungen durchgesetzt werden kann. Die CDU ist der SPD bereits weit entgegengekommen. Das sollte nicht überreizt werden, wird es aber sicherlich auch nicht.
Habe auch gelesen, dass es für das Klima ja noch sinnvoller wäre Autos direkt auf 130kmh zu begrenzen...
Das umzusetzen wäre Symbolpolitik. Es hilft kaum, aber schadet viel. Denn es stiftet Unfrieden, ohne dass es nötig wäre...
Was es sicherlich auch bewirken würde - mehr AfD Wähler. Auch wenn es eine hohe Zustimmung in der Bevölkerung für die Beschränkung gibt (die Zustimmung sank aber deutlich) ist es für viele ein heikles und gehasstes Thema.
Auch wenn es eine hohe Zustimmung in der Bevölkerung für die Beschränkung gibt
So hoch ist sie nicht und es ist stets eine Frage wie man eine Umfrage formuliert. Entsprechend bekommt man niedrigere oder höhere Zustimmungen. Es war und ist eigentlich ein Thema der Grünen, die eine absolute Beschränkung von 130 km/h nur als Zwischenschritt zu einem Tempolimit von 100 km/h sehen.
Eine neue Studie sieht nun auch eine schrumpfende Zustimmungsquote.
Naja laut Umfragen (auch wenn natürlich nur ein kleiner Teil der Bevölkerung befragt wurde) ist die Zustimmung bei über 50%, war aber früher schon bei über 60% - also ja die Zustimmung sinkt.
Anhand der gefahrenen Geschwindigkeit kann man es sowieso nicht sagen, Es ist halt auch so - nur weil jemand selbst nicht schneller fährt, heißt es nicht, dass er es jedem anderen verbieten will. Und es wurden auch schon Grünen Mitglieder mit über 160km/h in beschränkten Zonen geblitzt...
Es ist nicht nur Thema der Grünen, die Linken fordern sogar eine Beschränkung von nur 120km/h.
Selbst eine 200km/h beschränkung würde dazu führen, dass diese zukünftig weiter gesenkt wird. In anderen Ländern mit 120/130 Beschränkung fordern Parteien niedrigere Geschwindigkeiten (100km/h) - also ja man kann davon ausgehen, dass jede Beschränkung nur ein Zwischenschritt wäre.
Und es wurden auch schon Grünen Mitglieder mit über 160km/h in beschränkten Zonen geblitzt...
Die altbekannte Doppelmoral...
Es ist nicht nur Thema der Grünen, die Linken fordern sogar eine Beschränkung von nur 120km/h.
UND die Grünen fordern Tempo 100 km/h, mit immer wechselnden Begründungen. Dann hatten sie es nicht durchbekommen und 120, dann 130 gefordert, aber eigentlich möchten sie zu Tempo 100 km/h.
Deswegen sollte die Richtgeschwindigkeit beibehalten bleiben.
Was daraus wird, wenn man den Grünen den Bereich Verkehr überlässt, sieht man in Berlin, zu der Zeit als es eine Regierung Rot Grün Rot gab. Es ist das reine Chaos. Vorher lief es wunderbar. Jetzt existieren teilweise 2 breite Fahrradwege nebeneinander, breit wie eine Autospur, dafür dann aber nur noch eine Autospur, auf einer Autobahn-Zubringerstraße.
Ja, das sieht man in anderen Ländern, dass 130kmh für die Grünen zuviel ist. Genau genommen fordern sie 80km/h Landstraße, 100km/h Autobahn.
Ich finde es sehr gut, dass Italien und Tschechien den anderen Ländern einmal zeigen, dass selbst 130km/h mittlerweile zu wenig ist.
Nach neusten Aussagen soll der Koalitionsvertrag bereits bis Ende der Woche stehen. Nun bin ich gespannt, wie der Inhalt aussieht.
Ich auch, zu diesem Thema scheint man bisher keine Eindeutige Antwort zu finden.
Wir werden dann eine Antwort finden, wenn der Koalitionsvertrag steht. Das ist verständlich, da bis dahin noch verhandelt wird.
Auch wenn ich Deine Frage zum Tempolimit verstehe und sie nicht unwichtig ist, so sind andere Themen noch deutlich wichtiger, wie illegale Migration, Wirtschaft und Finanzen und natürlich das top-aktuelle Thema der Sicherheit.
Davor muss man keine Angst haben.
Ich bin da sehr zuversichtlich.
Nach überfliegen des Koalitionsvertrages, sehe ich meine Hoffnungen bestätigt. Auch wenn manche Punkte nicht mit meinen 1 zu 1 übereinstimmen. Aber wir sind nunmal nicht bei "Wüsch Dir Was". 😉
Die neue Regierung hat sich einiges vorgenommen.
Nun muss es an die Umsetzung gehen.
Zum Thema Geschwindigkeiten steht in dem Vertrag aber nichts drin, also gibt es noch keine Einigung der Parteien?
Zum Thema Geschwindigkeiten steht in dem Vertrag aber nichts drin, also gibt es noch keine Einigung der Parteien?
Ich habe davon auch nichts gesehen. Offensichtlich sehen beide Parteien es pragmatisch und als das was es ist, völlig unwichtig sich damit zu beschäftigen.
Die Einsparungen wären gering und mit jedem E-Auto, dass auf die Straßen kommt, nimmt das Einsparungspotential und damit die Relevanz, ab.
Das ist vollkommen egal.
Was da drin steht ist eh nur von kurzer Gültigkeit.
Meinst du was da drin steht wird nicht umgesetzt?
Im Vertrag der Ampel war dank der FDP festgeschrieben, dass es keine Höchstgeschwindigkeit gibt. Daran wurde zum Glück auch festgehalten, trotz Grüne und SPD.
Danke für deine klare Antwort, welche auch meiner Meinung entspricht.
Ja hoffen wir es, ansonsten wäre es schon ein heftiger Schlag. Deutschland das Autoland hat eine geringere Geschwindigkeit als Polen (140) oder Tschechien & Italien (150)...
Habe auch gelesen, dass es für das Klima ja noch sinnvoller wäre Autos direkt auf 130kmh zu begrenzen... Toll, damit man nicht mal in Italien die 150 Ausnutzen dürfte...