Sollte man Israel Sanktionieren?
Um so Druck auf die israelische Regierung auszuüben
Das Ergebnis basiert auf 63 Abstimmungen
5 Antworten
Anders als bei Russland würde uns das auch nicht schaden, da Isreals Wirtschaft ein Fliegengewicht ist.
Wir würden dadurch neue Verbündete gewinnen und eventuell unsere Wirtschaft stärken.
Deutschland wird aufgrund der Staatsräson auch bei einer Verurteilung Israels noch hinter Israel stehen...
Dann aber mit deutlichen Einschränkungen...
Ich denke erstens, dass wir uns das aus historischen Gründen kaum leisten können und dass es zweitens auch wenig bringen würde. Da müssten schon die USA ihre schützende Hand abziehen
Die zivilisierten Demokratien würden sich abwenden, und ein paar Shitholes frohlocken.
Ich bin dagegen, genauso wie ich gegen Sanktionen gegen Russland bin.
Man sollte allerdings die Waffenlieferungen an Israel (aber auch an Saudi-Arabien und die Ukraine) einstellen. Ganz allgemein weniger Waffen liefern und mehr für Frieden tun!
Wenn ich Kanzler wäre, würde ich mich in erster Linie um Deutschland kümmern. In Abwandlung eines bekannten Spruchs möchte ich sagen: "Am deutschen Wesen kann die Welt nicht genesen". Mehr Bescheidenheit anstatt Größenwahn! Wir müssen, können und dürfen uns nicht überall einmischen.
Du kannst Sanktionen mit Russland nicht mit denen von Isreal vergleichen. Deutschland würde nichts von Sanktionen gegen Isreal merken.
Die Sanktionen würden zu nichts führen, sondern Israel würde noch näher an die USA rücken. Unsere (deutsche und europäische) Souveränität wird nicht durch Israel eingeschränkt, sondern durch die USA. Das ist das wesentliche außenpolitische Problem, das man lösen muss.
Enge Beziehungen zu Isreal zu haben ist eher ein Risiko anstatt ein Vorteil, da Isreal im ständigen Konflikt mit Nahöstlichen Ländern ist. Die USA zahlen Isreal in Friedenszeiten pro Jahr 7 mrd usd in Millitärunterstützung. Das würde der EU helfen und den USA schaden.
Ja und bei Isreal würde das auch was bringen. Isreal ist extrem abhängig von uns, und wir sind unabhängig von Isreal. Isreal darf mit seinen Völkermord nicht durchkommen.
Ja und gerade wird es in Den Haag auch geprüft welche Verbrechen Israel begangen hat und was davon nachgewiesen werden kann.
Für den Fall das Völkermord nachgewiesen wird, wird es internationale Haftbefehle geben, z.b. gegen Benjamin Netanjahu.
Das ist die Möglichkeit für Israel, die Verbrechen der Hamas international aufgrund stichhaltiger Beweise anzuprangern und sich selbst zu entlasten. Es hat schon seinen Grund, warum kein einziges arabisches Land Israel in Den Haag angeklagt hat.
Das ist die Möglichkeit für Israel, die Verbrechen der Hamas international aufgrund stichhaltiger Beweise anzuprangern und sich selbst zu entlasten.
Natürlich kann Israel das Verfahren dazu nutzen die Verbrechen der Hamas anzuprangern. Die Verbrechen der Hamas entlasten allerdings die Israels nicht im Bezug auf ihre eigenen potentiellen Verbrechen.
Das liegt an geopolitischen Interessenskonflikten die eng mit den USA verknüpft sind.
Aber wir werden sehen was vom internationalen Gerichtshof nachgewiesen werden kann.
Das die Hamas Verbrechen begangen hat, sollte dort bereits klar sein.
Der Anklagepunkt lautet "Genozid". Und das ist ungerechtfertigt, auch wenn Israel Verbrechen gegen die Menschlichkeit nachgewiesen werden können.
Südafrika hat eine gute Begründung abgegeben, wieso es einen Genozid sieht. Ich will nicht sagen, dass dieser dadurch nachgewiesen ist.
Aber unter der Betrachtung der Südafrikanischen Argumentation und der Tatsache, dass die Klage vor dem ICJ zugelassen wurde, würde ich jetzt nicht sagen, dass der Vorwurf des Genozids gegen Israel gänzlich "ungerechtfertigt" sei.
Der ICJ wird über kurz oder lang feststellen, ob es sich entsprechen der "Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes" um einen solchen handelt oder nicht.
Für den Fall das Völkermord nachgewiesen wird, wird es internationale Haftbefehle geben, z.b. gegen Benjamin Netanjahu.
Der ICJ kann keine Haftbefehle gegen Individuen bzw. individuelle Verantwortliche erlassen. Dafür ist wenn dann der ICC wie bei Wladimir Putin zuständig.
Ein Automatismus zwischen den beiden unterschiedlichen, in Den Haag ansässigen Gerichten besteht meines Wissens nicht.
Die Länder würden uns mehr mögen würden wir das tun