Soll die AfD verboten werden?
Bitte jeweils mit Begründung und Erläuterung im welchem Verhältnis ihr selber zu der Partei steht (z.B. Mitglied). Vielen Dank!
Das Ergebnis basiert auf 54 Abstimmungen
15 Antworten
Meiner Intuition nach ja, allerdings ist das ein zweischneidiges Schwert und da fehlt mir zum. noch ausreichende Expertise. Meines Wissens nach kann so ein Schritt massive und weitreichende Konsequenzen mit sich bringen. Abgesehen von den Folgen für die Partei selbst.
So einen Fall hatten wir 2 mal in der Geschichte und 2 mal wurd‘s „versucht“.
Ich bin weder Mitglied noch Wähler der AfD. Jedoch halte ich es grundsätzlich für richtig und auch für sinnvoll, das in einem Rechtsstaat wie der Bundesrepublik Deutschland die juristischen Hürden für ein Parteiverbot sehr hoch liegen. Wären Parteienverbote einfach möglich, so würden die Oppositionsparteien schnell dadurch ausgehebelt werden und soetwas, hat in einem Rechtsstaat grundsätzlich nichts verloren. Alleine die Einstufung als rechtsextremer Verdachtsfall bzw. in einem Bundesland mittlerweile als gesichert rechtsextrem, ist für ein Verbot der gesamten Partei auf Bundesebene juristisch noch nicht ausreichend. Dafür muss schon nachgewiesen werden, dass die gesamte Partei und nicht nur einzelne Teile bzw. einzelne Flügel der Partei gesichert der freiheitlich- demokratischen Grundordnung entgegenstehen und diese durch andere Maßnahmen wie dem Verbot einzelner Teile bzw. Flügel nicht mehr geschützt werden kann.
Mfg
Nein, da es in einer Demokratie nicht passt, eine Partei zu verbieten. Wobei, die Ampel Regierung zurzeit nichts Gutes bringt. Lg
Es wurde eine Verboten. Die KPD hat sich von selbst aufgelöst.
Nein.
Du verwechselst die 1956 verbotene KPD mit der erst 1990 gegründeten KPD (Ost).
https://de.wikipedia.org/wiki/Kommunistische_Partei_Deutschlands_(1990)
Ein Verbot ist bisher nicht gerechtfertigt, aber sie bewegen sich immer weiter darauf zu
Ich lebe nicht in Deutschland und bin nicht Deutsche, stehe also in keinem Verhältnis zur AfD.
In einer Demokratie müssen die Hürden für ein Parteiverbot extrem hoch sein, sonst kann sie sich nicht mehr Demokratie nennen. Die Versuchung, unliebsame Konkurrenten einfach mit dem Verbot ihrer Partei aus dem Weg zu räumen, wäre hoch.
Ausserdem werden die Meinungen, die die verbotene Partei vertreten hat, nicht einfach verschwinden. Unterdrückte Meinungen werden irgendwann mit geballter Kraft an die Oberfläche drängen.
Viel besser wäre es, wenn die gemässigten Parteien sich endlich einmal damit auseinandersetzen würden, wieso so viele Wähler AfD wählen, statt diese einfach pauschal als Rechtsextreme zu verunglimpfen. Damit machen es sich die Gegner der AfD sehr einfach. Und helfen der AfD, statt sie zu schwächen.
Dann leben wir nicht in einer Demokratie? Denn 2x wurde schon eine Partei verboten. Das GG erlaubt dies ausdrücklich. Das GG wäre demnach nicht demokratisch?