Sind Social Media Plattformen dazu gezwungen, Leute und Inhalte zu sperren, also ist das gesetzlich vorgeschrieben oder entscheiden die das selbst?

Bestimmte Inhalte, KÖNNEN dazu führen, dass die Medien diese sperren MÜSSEN, oder man entzieht ihnen die Lizenz für Europa.

Es gibt seit 2018 das "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" (NetzDG), das speziell für Deutschland Hass und Hetze im Internet verbietet. Bei Beschwerden müssen die Firmen, die ein Angebot für Deutschland betreiben sich um diese kümmern und evtl. löschen oder gar, wenn strafrechtlich relevant, an die Behörden melden.

Allerdings werden nur 27 % der gemeldeten Inhalte tatsächlich gelöscht. Dafür arbeiten für die Firma META (Facebook, Insta und Co) über 1.000 Mitarbeiter in Deutschland.

Die EU arbeitet an einem solchen Gesetz für Europa.