Schwarze Liste der Unwörter nach § 86a StGB?
Björn Höcke wurde jetzt in erster Instanz vom Landgericht Halle zu 13 000.- Euro Strafe verurteilt, weil er den Satz sagte: "Alles für Deutschland".
Dieser Satz steht angeblich seit dem Urteil des OLG Hamm von 1.2.2006 unter Strafe.
Da ich das nicht wusste und keiner meiner Bekannten, die weitestgehend gebildet sind, habe ich mich auf die Schwarze Liste dieser Unwörter, es wird ja sicher mehr geben, auf die Suche gemacht. Ich bin aber leider nicht fündig geworden.
Deshalb die Frage hier: Kann mir jemand bitte sagen, wo die zu finden sind? Denn, wenn es nicht abgedruckt und veröffentlicht wird oder sehr versteckt, woher soll man es wissen?
5 Antworten
Björn Höcke wurde jetzt in erster Instanz vom Landgericht Halle zu 13 000.- Euro Strafe verurteilt, weil er den Satz sagte: "Alles für Deutschland".
Dieser Satz steht angeblich seit dem Urteil des OLG Hamm von 1.2.2006 unter Strafe.
Die Verwendung der Parole steht seit dem 1. April 1987 unter Strafe.
Da ich das nicht wusste und keiner meiner Bekannten, die weitestgehend gebildet sind,
Was wusstest Du nicht? Dass das Verwenden von Kennzeichen verfassungsfeindlicher Organisationen strafbar ist oder dass es sich bei der in Rede stehenden Parole um eine solche der SA handelte? Letzteres wusste ich auch nicht.
habe ich mich auf die Schwarze Liste dieser Unwörter, es wird ja sicher mehr geben, auf die Suche gemacht. Ich bin aber leider nicht fündig geworden.
Es gibt auch keine Liste. Es ist allgemein die Verwendung von Kennzeichen verbotener Parteien und Vereinigungen verboten.
Deshalb die Frage hier: Kann mir jemand bitte sagen, wo die zu finden sind? Denn, wenn es nicht abgedruckt und veröffentlicht wird oder sehr versteckt, woher soll man es wissen?
Man kann nie alles wissen. Zur gefährlichen Körperverletzung gibt es ja auch keine Liste von gefährlichen Werkzeugen. Da man das Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen aber auch nicht fahrlässig, sondern nur vorsätzlich begehen kann, halte ich das für unproblematisch.
Es gibt keine anschließende Liste - Beispiele findest du allerdings einige im Internet. Vieles sagt einem einfach der gesunde Menschenverstand
Und bevor die Diskussion wieder losgeht: Herr Höcke wusste genau, was er da sagt und welche Bedeutung der Satz hat
Es gibt auch keine abschließende Liste von Beleidigungen….
Aber die gängigsten Sätze etc. Wurden ja inzwischen schon verlinkt
Und bei Höcke frage Dich, warum die Staatsanwalt erst jetzt kurz vor der Landtagswahl das heraus gekramt hat, wenn es doch so schlimm war.
Haben sie nicht. Das wurde direkt verfolgt.
Hier beispielsweise
https://www.die-anwalts-kanzlei.de/verwendung-von-kennzeichen-verfassungswidriger-organisationen/
Da ich das nicht wusste und keiner meiner Bekannten, die weitestgehend gebildet sind,
Offensichtlich überschaubar.
Danke, das ist schon einmal ein Ansatz. Aber hier sind nur 7 Parolen angeführt, die ich auch nicht alle kannte, weil nicht von selbst immer ersichtlich.
Aber es gibt sicher noch mehr.
Ich kann mich erinnern, dass einmal eine Moderatorin ihren Job verloren hat, weil sie (unwissend) so einen Satz in der Live-Sendung gesagt hat.
Aber es gibt sicher noch mehr.
Wie kommst du darauf?
Ich kann mich erinnern, dass einmal eine Moderatorin ihren Job verloren hat, weil sie (unwissend) so einen Satz in der Live-Sendung gesagt hat.
Wovon redest du konkret?
Interessant für mich zu erfahren, dass die so genannte "Odal-Rune" ein verbotenes Symbol sein soll, aber jeder Hauptfeldwebel beim Bund dieses Symbol seines Rangs als Abzeichen auf den Schulterklappen trägt. Man lernt echt nie aus!
Einmal hier schauen und verinnerlichen:
Das ist ein linksextremes Blatt, das auch nur einen kleinen Teil veröffentlicht. Vor allem auch Parolen gegen Linke, die nicht strafbar sind. Bitte etwas seriöses.
Gehts dir gut? Das ist von der Bayrischen Staatsregierung. Wer bist du, mich hier dumm anzumachen. Seriös?? Bis vor 5 Minuten wusstest du nicht mal was über verbotene Parolen. Lern dich zu benehmen
Ich hätte da eine Vermutung.
Laut Google:
Danach ist es strafbar, Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation zu verbreiten oder öffentlich, in einer Versammlung oder in verbreiteten Schriften zu verwenden. Sinne sind „namentlich Fahnen, Abzeichen, Uniformstücke, Parolen und Grußfor- men“ (§ 86a Abs. 2 StGB).
Damit sind ja Sachen aus dem 2.Weltkrieg gemeint. (Man kann sich denken was)
Da die Worte warscheinlich früher von... benutzt wurden bei Reden, gehört dies auch dazu.
Wenn es keine Liste gibt, woher soll man es dann wissen? Sind wir alle Hellseher?
Oponn hat mir schon mal etwas geliefert.
Und bei Höcke frage Dich, warum die Staatsanwalt erst jetzt kurz vor der Landtagswahl das heraus gekramt hat, wenn es doch so schlimm war. Nein, das ist eine andere Diskussion. Lassen wir das.