Rechtliche Probleme bei Wehrpflicht?
Zuallererst: Ich bin kein Experte, das hier ist nur das, was ich herausgefunden zu haben glaube:
Die Wehrpflicht wurde 2011 ausgesetzt, weil die Bundeswehr schon seit den 90ern nicht mehr alle Wehrpflichtigen einziehen konnte. Nur noch ein kleiner Teil eines Jahrgangs wurde tatsächlich eingezogen, was zu einer erheblichen Ungleichbehandlung geführt hat. Ohne eine gerechte und transparente Auswahl wäre die Wehrpflicht vor dem Bundesverfassungsgericht kaum haltbar gewesen, es hätte, wenn sie 2011 nicht ausgesetzt worden wäre, sehr wahrscheinlich irgendwie eingegriffen.
Jetzt wird über eine „Wiedereinführung„ der Wehrpflicht diskutiert – aber die strukturellen Probleme sind geradezu inflationär gewachsen:
Die Bundeswehr hat gar nicht die Kapazitäten, um alle Wehrpflichtigen auszubilden, und eine selektive Einberufung würde wieder gegen die Wehrgerechtigkeit verstoßen.
Wie soll das also funktionieren?
Viele Grüße :)
8 Antworten
Wie ich schon mehrfach geschrieben habe, das funktioniert gar nicht. Die derzeitig herumposaunten Ideen sind unausgegorene Hirngespinnste ohne Aussicht auf Realisierung. Und du hast den wunden Punkt der
https://de.wikipedia.org/wiki/Wehrgerechtigkeit
genau getroffen.
Danke für den Artikel, den lese ich mir gleich mal durch :) Ich liebe Jura!
Besonders in den 2000ern wurden längst nicht mehr alle in Frage kommenden jungen Männer zum Wehrdienst eingezogen.
Dass es zu einer Rückkehr zur ausgesetzten Wehrpflicht kommen wird, ist mehr als unwahrscheinlich.
Wenn eine Militärdienstpflicht beschlossen werden sollte, was gegenwärtig nicht absehbar ist, dann wird es eine neue Form einer Militärdienstpflicht geben. Diese würde wahrscheinlich Parallelen zur alten aufweisen, so bspw. dass alternativ Ersatzdienst geleistet werden könnte.
Dass es gegenwärtig nicht die Kapazitäten und Ressourcen gibt, um eine Militärdienstpflicht umzusetzen ist Fakt. Daher ist auch kaum zu erwarten, dass dies zeitnah umgesetzt werden wird. Zudem ist nicht damit zu rechnen, dass davon Jahrgänge bis hoch in die 20er betroffen wären.
Tipp:
Man sollte nicht alles für bare Münze nehmen, was einige Verschwörungstheoretiker hier vom Stapel lassen.
Aber wie liesse sich Neue rekrutierung in den nächsten Jahren mit den Problemen von damals vereinbaren?
Warum sich Gedanken über ungelegte Eier machen.
Wartet doch erstmal ab wie die Regelung aussehen soll.
Bis jetzt ist noch keine Entscheidung gefallen.
Die letzten Ideen waren eher auf eine Erfassung ausgerichtet bestimmt auch mir dem Hintergrund der Beeinflussung
Wie geschrieben ohne konkrete Planung kann man das für nicht bewerten
Bis jetzt steht nur eine wiederaktivierung im Raum ohne konkreten Plan wie es werden soll
Aus dem Grunde Dienstpflicht einführen.
Alle die nach der Aussetzung der Wehrpflicht Grundwehrdienst nicht gedient haben, werden verpflichtet.
- Grundwehrdienst
- Zivildienst
- Ersatzdienst 7 bzw 10 Jahre DRK,THW
zu Leisten.
Ab wieder einsetzen des Grundwehrdienstes, Dienstpflicht für alle. Männer und Frauen. Kein Ausmustern mehr! Nur noch bei Frühverrentung.
- Grundwehrdienst Zivildienst Ersatzdienst für alle.
Erweiterter Ersatzdienst, Sportverein DLRG etc, als qualifizierter Schwimmtrainer.
Also so weit würde ich nicht gehen, das klingt ja nach DDR..
Nee nach Bürgerpflicht und einer Wehrgerechtigkeit!
Im übrigen auch wenn in der DDR vieles sicher nicht gut war, muss nicht alles schlecht gewesen sein!
Also wehrgerechtigkeit wäre gegeben, das muss ich dir lassen 😅
Es geht ja darum, eben das alle einen Beitrag für das Staatswohl leisten, außer dort wo sie wollen!
Gar nicht.
Deswegen wird es auch keine Wiedereinführung der Wehrpflicht geben.
Nachtrag:
Die Reaktivierung der Wehrpflicht ist in Deutschland so gut wie ausgeschlossen. Die Hürden sind so enorm hoch, dass Deutschland sie nicht überschreiten kann.
- Es müssten komplett neue Kasernen und Kreiswehrersatzämter aus dem Boden gestampft werden, was unglaublich teuer ist. (Vom Personal mal ganz abgesehen.)
- Um nicht gegen das Antidiskriminierungsgesetz zu verstoßen müssten auch Frauen gezogen werden. Dazu müsste man aber das Grundgesetz ändern und dazu bräuchte man eine Zweidrittelmehrheit. Diese wird es aber nicht geben.
- Selbst wenn man diese Hürden alle nehmen könnte, wäre die Armee dann plötzlich so groß, dass sie gegen den Zweiplussviervertrag verstoßen würde und das wird in Deutschland nicht passieren.
Okay war nur irgendso ein Gedanke.. Danke für deine Antwort!
Ich finde es spannend, war anfangs fasziniert von der Idee aber es wirkt immer mehr wie eine Forderung von Politikern für bloße Zustimmung ohne Realismus…