Politik. Ampel Haushalt?
Ich habe einige Fragen was den Haushalt von Deutschland betrifft. Ich habe gelesen das irgendwie 60 Milliarden Euro die von der Coronazeit zurückgeblieben sind verloren gegangen sind. Da wollte ich mal nachfragen :
- Was ist genau passiert ?
- Was ist ein Nachtragshaushalt ?
- Warum sind die 60 Milliarden Euro verloren gegangen ?
- Wieso hat die Ampel Koalition dort gegen das Grundgesetz verstoßen ?
- Was genau ist die Schuldenbremse ?
- Hat das alles eine positive oder eher negative Auswirkung auf Deutschland ?
Außerdem erklärt es bitte nicht kompliziert. Ich habe versucht mich selber im Internet zu erkundigen jedoch konnte ich nicht alles vollständig verstehen.
Danke im voraus.
3 Antworten
Was ist genau passiert ?
Das BVerfG hat geurteilt und den Haushalt 2021 ff für nichtig erklärt.
Was ist ein Nachtragshaushalt ?
Wie der Name schon sagt, eine nachträgliche Korrektur des Etats.
Warum sind die 60 Milliarden Euro verloren gegangen ?
Die sind nicht verloren gegangen, die gab es schon vorher nicht.
Diese Kredite wurden nur umgebucht in den Klimafonds, die teilweile schon ausgegeben oder verplant sind.
Wieso hat die Ampel Koalition dort gegen das Grundgesetz verstoßen ?
Hat sie nicht, in der Art "wo kein Kläger, da ist auch kein Richter".
Die CDU/CSU hat 2022 geklagt und nun erfolgte das Urteil.
Was genau ist die Schuldenbremse ?
Hatte die GroKo (CDU/CSU und SPD) einst eingeführt, mit Zustimmung der Grünen/FDP
und im Grundgesetz verankert, damit der Staat nicht unbegrenzt Schulden aufnimmt.
Hat das alles eine positive oder eher negative Auswirkung auf Deutschland ?
Nein, die Politik muss sich nur etwas einfallen lassen, wie sie nunmehr die 60 Milliarden € aufbringen will.
Sonderabgabe für Reiche, noch etwas mehr CO2 Steuer usw., da ist die Politik einfallsreich.
Vorerst hat Lindner (FDP) eine Ausgabensperre für den Klimafonds verhängt.
Gibt weniger Geld fürs "prima Klima".
- Was genau ist die Schuldenbremse ?
- Hat das alles eine positive oder eher negative Auswirkung auf Deutschland ?
Unkompliziert erklärt. Schuldenbremse heißt das wir nicht mehr Geld ausgeben als wir über Steuern einnehmen. Die 60 Milliarden wiurden als Schulden aufgenommen, falls durch die Corona Krise zusätzlich Kosten auf uns zukommen, was dann doch nicht gebraucht wurde. Unsere Super Regierung war scheinbar die Meinung, wenn die zusätzlichen Schuldengelder nicht gebraucht werden, könnte man sie anderweitig ausgeben. Am meisten haben sich die Grünen davon bedient und sie ifür irgendwelche nicht nachvollziehbaren Umweltmassnahmen ausgeben. Interessant wird jetzt wo sie sich jetzt die fehlenden 60 Milliarden holen.Eigentlich sollten sie ihr Versagen eingestehen und geschlossen zurücktreten,
Schuldenbremse betrifft nur den Kernhaushalt, das heißt , man darf im Kernhaushalt keine neuen Schulden machen. Dann macht man die Schulden eben in den anderen Haushalten, den Schattenhaushalten. Ist halt offensichtlicher Betrug. Das ganze nennt sich dann Sondervermögens Fonds . Tatsächlich sind es aber Schuldenfonds. Davon gibt es zig im Bundeshaushalt und zig im EU Haushalt. Kreative Buchführung nennt man das, wo die tatsächliche Schuldenlage systematisch verschleiert wird.