Kann man "Nazis" verbieten?
Kann man Nazis verbieten? Was ich damit meine verbieten, dass sie überhaupt Demonstrieren oder sich Sammeln oder so? Das geht nicht oder? Solange sie es friedlich tun?
Aber klar wenn sie Gewaltätig werden muss man Handeln wie bei jeder Gruppierung.
Aber wie seht ihr das denn? Es gibt ja Leute die sagen man sollte generell alles verbieten was Nazi ist oder Nazi sein könnte, auch Demonstrationen von Nazis, und Kundgebungen.
Wie seht ihr das? Wäre das möglich theoretisch? Ich meine wegen Deutschen Grundgesetz. Mir Geht es ums rein rechtliche, nicht moralisch oder philosophisch.
Wäre solch eine Forderung überhaupt möglich rein rechtlich?
Hab ein Ominöser Kommentar gelesen Online z.b. der sagte man sollte alle Nazis weg machen, er weiss auch schon wohin....
Wahrscheinlich Gulag?
6 Antworten
Solange sie sich nicht strafbar machen (Volksverhetzung, gegen das GG verstoßen, verbotene Symbole benutzen o.ä.), nein.
Das ist einer der "Preise" der Demokratie - Meinungsfreiheit.
"Nazi sein könnte" - ja, und damit wird auch gleich jeder dann verunglimpft der Kritik äußert an der Politik/Flüchtlingen/Bürokratie. 1984
Leider geht das nicht, da wir in einer Demokratie (Punkt 1), mit freier Meinungsäußerung (Punkt 2) und Versammlungsrecht (Punkt 3) Leben.
Ja schon blöd, dass es Meinungsfreiheit gibt.... Früher da gabs das nicht da war alles besser. (Achtung Ironie)
Also für Dich nochmal, aber diesesmal genauer:
Wer als Demokratin, welche zudem für Meinungsfreiheit und Versammlungsfreiheit einsteht (das finde ich super!), leider bedauert, dass man eine Partei nicht verbieten kann, der hat noch keine Beziehung zum demokratischen Verständnis aufgebaut...
...und sollte sich mal das Zitat von Voltaire (angebl. von ihm) bzgl. 'Meinung(sfreiheit)' zu Gemüte führen...
Sehen wir das mal andersherum: Parteiverbote fanden in jenem Dritten Reich statt...
Daher mein 'Leider, ne..'(, dass wir eine Partei nicht verbieten können, weil wir in einer Demokratie leben. Wären wir doch bloß in einem totalitären Staat, dann könnten wir Parteien verbieten. Das wäre doch toll oder?)
Cynism off!
Verstehst jetzt, was ich meine?
Sobald wir anfangen, eine (hier: große) Oppositionspartei, welche in diesem Fall sogar mind.12 Millionen Wähler hinter sich vereint weiß, zu verbieten, befinden wir uns iin einem totalitären Staat - à la DDR...
Ist es das, was Dir vorschwebt? Falls ja, dann habe ich mit meinem 'Leider, ne...' wohl recht gehabt...
Gruß Fantho
Ah, danke!
Ich weiß dass meine Antwort dich stören wird, WEIEL ich ja trotzdem das gleiche sage nur anders.
Aber egal, unsere Demokratie ist super, ich weiß dass wir die AfD nicht einfach verbieten können und das sollte auch nicht stattfinden weil Demokratie. TROTZDEM wünscht sich mein kleines, linkes Herz irgendwo ein bisschen dass eine rechtsextreme, Nazi-sympathisierende und H0l0c@ust-verherrlichende Partei, die unserem Land nicht gut tut, einfach verboten wird.
das sollte auch nicht stattfinden weil Demokratie.
So ist es besser...
TROTZDEM wünscht sich mein kleines, linkes Herz
Du scheinst mir noch sehr jung zu sein - dann sei Dir verziehen ;-)
dass eine rechtsextreme, Nazi-sympathisierende und H0l0c@ust-verherrlichende Partei,
Und da liegt das Problem, was Dein Herz nämlich macht: Den Verstand abschalten...
So ganz nach dem Motto: Wer mit 20 kein Sozialist ist, hat kein Herz. Wer aber mit 40 immer noch Sozialist ist, keinen Verstand.
Die AfD ist weder eine rechtsextreme noch eine Nazi sympathisierende noch eine Holocaust verleugnende Partei...
Selbst der ehemalige Bundesverfassungsgerichtspräsident namens Papier (CSU) bescheinigt dies aufgrund des AfD-Programmes und der Programmatik der AfD, dass sie weder faschistisch noch nationalistisch noch rechtsextrem sei...
Eine Partei, die zur Demokratie und zur FDGO steht und die Demokratie sogar verbessern möchte, indem sie die Direkte Demokratie nach Schweizer Modell einführen möchte, kann gar nicht rechtsextrem sein oder faschistisch oder nationalistisch etc...
Gruß Fantho
Oh, mein Herz schaltet zum Glück nicht den Verstand ab. Ich kann durchaus Berichte oder Statistiken lesen. So zum Beispiel den, wo vom Verfassungsschutz bestätigt wurde dass die AfD deutschlandweit als rechtsextrem eingestuft werden darf. Oder den, wo Zitate von vielen AfD-Mitgliedern aufgezählt werden, die ganz klar den Holocaust verherrlichen und mit der nationalsozialistischen Seite sympathisieren.
Aber man kann mir diese Fakten natürlich auch als jugendlichen Unsinn unterstellen.
So zum Beispiel den, wo vom Verfassungsschutz bestätigt wurde dass die AfD deutschlandweit als rechtsextrem eingestuft werden darf
Also doch keine Berichte gelesen...
Sehr viele Juristen und Verfassungsrechtler bescheinigen dem Dokument nichts, was einen Rechtsextremismus rechtfertigt. Der VS ist keine juristische Institution, sondern dem Innenmninsiterium unterstellt und weisungsgebunden - und das Dokument wurde nicht einmal vom Ministerium jurstisch überprüft...
Oder den, wo Zitate von vielen AfD-Mitgliedern aufgezählt werden, die ganz klar den Holocaust verherrlichen und mit der nationalsozialistischen Seite sympathisieren.
- Erstens sind es ganz wenige dumme Zitate
- Zweitens darfst Du nicht den Fehler begehen und eine illegitime Sippenhaftung anwenden
- Drittens muss man das Gesamtprogramm der AfD in Augenschein nehmen (schon gelesen?)
- Viertens reichen diese wenigen dummen Zitate nicht aus, um das Etikett 'Rechtsextremismus' der gesamten Partei überzustülpen (siehe oben zu 'Juristen und Verfassungsrechtler')
- Fünftens gibt es viele dieser in die Partei eingeschlichenen Ex-NPDler nicht mehr in der Partei
- Sechstens möchte die AfD die Demokratie erhalten und verbessern; nicht zerstören.
Es ist schade, dass Du Dich nur einseitig zu bilden scheinst und dies auch nur vom Hörensagen als das Dokument und das Gesamtprogramm der AfD herunter zu laden und diese selbst zu lesen. Nur so bildet man sich, indem man selbst beiden Seiten sich zuwendet...
Eigentlich müsste auch Dir die Flüstertüte bekannt sein: Am Ende kommt meist was anderes heraus, als das Original...
...und wenn man dann nur an das Gesagte am Ende glaubt, weil man es so gesagt bekommen hat, anstatt das Original zu fragen, dann kann man sich nicht bilden...
Gruß Fantho
Eigentlich! 🤓☝🏼 Habe ich das Wahlprogramm der AfD gelesen. JEDE. SEITE. Eine Qual. Und dann auch noch Weidel und Höcke (die obersten Tiere da), die offen rassistisch und JA, nationalsozialistisch sind. Aber das war ja nur ein Versehen und überhaupt auch gar nicht so gemeint.
Und dann fällt mir auch noch ganz, ganz, also wirklich ganz ganz oft :D auf, dass die AFD Sachen in's Wahlprogramm schreibt (z.B. neu Kriminelle Eingewanderte raus) aber dann in Interviews oder sonst wo etwas anderes MEINT (z.B. eigentlich ist das Ziel, Millionenfach abzuschieben). Und ja, das ist bei jeder Partei so, aber nicht so extrem. Und dann leugnet sie auch noch den menschengemachten Klimawandel. Ich könnte stundenlang darüber klagen.
(PS: solltest du jetzt sagen dass es den menschengemachten Klimawandel wahrscheinlich wirklich nicht gibt, so tu das nicht sofern du noch an diesem Austausch interessiert bist, denn der wird danach sowas von abgebrochen sein. 🥲)
Habe ich das Wahlprogramm der AfD gelesen
Das glaube ich Dir nicht, oder Du bist zu verblendet, denn darin ist nichts, aber auch gar nichts an Rassistichem und Nationalsozialistischem. Da müsstest Du hier offen zugeben, dass sogar ein ehemaliger Bundesverfassungspräsident ein Nazi und Rassist wäre, weil dieser das Wahlprogramm als nichtrassistisch und nchht nationalsozialistisch bezeichnet...
die offen rassistisch und JA, nationalsozialistisch sind.
Ok. Schiebe ich Deinem linken Herz zu...
Kriminelle Eingewanderte raus
Die keinen deutschen Pass haben...
eigentlich ist das Ziel, Millionenfach abzuschieben
Wusstest Du das?
In Deutschland lebten zum Stichtag 31. Dezember 2023 etwa 13,90 Millionen Menschen ohne deutsche Staatsangehörigkeit. Das entspricht rund 16,4 % der Gesamtbevölkerung.Bevölkerung | Migration | Zahlen und Fakten | MEDIENDIENST INTEGRATION
Und 2024 ist die Zahl gestiegen.
Das heißt aber nicht, dass wir alle ausreisen lassen. Wenn aber zB drei Millionen dieser Menschen (sind 20-25% von der zB Höcke sprach) ausgewiesen werden, dann sind das natürlich Millionen...
Zweitens betrifft es illegale, kriminelle und nicht asylberechtigte Menschen ohne deutscher Staatsgehörigkeit.
Du würdest doch auch keine illegalen, kriminellen und nicht wohnberechtigte Menschen in Deine Wohnung lassen...
Selbst in der AfD sind doch sehr, sehr viele Mitglieder, welche Deutsche mit Migrationshintergrund sind oder homosexuell sind und / oder jüdisch sind usw...
Also, alles Rassisten, Antisemiten und Homophobe, die in der Partei herum tummeln...
Und dann leugnet sie auch noch den menschengemachten Klimawandel
Nun ja, das tun auch viele Wissenschaftler und Klimaexperten. Willst Du die alle als rechtsextrem und nationalsozialistisch bezeichnen? Hat doch nichts damit zu tun...
Wir alle leugnen nicht den Klimawandel an sich; den gibt es seit Bestehen des Planeten.
Wir zweifeln die These an, dass dieser hauptsächlich durch Menschen fabriziert wird. Dazu muss man ebenso die 'andere' Seite sich anlesen und anhören...was Du ja anscheinend leider nicht machst...da schenst Du Dich wohl schon festgefahren zu haben...
Du hast Angst - ich nicht. Warum das wohl so ist?
Und hier ist die AfD nicht allein mit dieser Haltung und Einstellung. Auch in der AfD gibt es einige Wissenschaftler und Klimaexperten.
Und das sollte man respektieren, dass andere eine andere Meinung hierzu haben, und nicht einfach den Diskurs abbrechen...das ist nicht seriös..
Ich könnte stundenlang darüber klagen.
Wir können es nicht ändern! Der Planet hatte immer wieder seine Zeiten des Klimawandels gehabt, in diesen der Planet sich veränderte. Denke an Grünland (heute Grönand).
Wir können nur auf mögliche Kataklysmen uns vorbereiten. Doch dazu müssen wir bereit sein zu akzeptieren, dass nicht irgendwelche geschäftstüchtigen CO2-Zertifikate die Welt retten werden...oder irgendwelche CO2-Fußabdrücke...
Wir hatten Zeiten mit vierfachem CO2-Wert auf dem Planeten. Die Pflanzen wuchsen um ein Vielfaches an Anzahl und an Üppigkeit...das Leben blühte...im wahrsten Sinne...
Solltest Du jetzt keine Lust mehr haben: Schade, aber Alles Beste...
Gruß Fantho
Doch, habe ich tatsächlich, irgendwie muss man den Philosophieunterricht rumbekommen. Und natürlich steht da nichts rassistisches und nationalsozialistisches drin, das wäre ja auch bescheuert. Was mich stört sich folgende Punkte :
1. "ungesteuertes Bevölkerungswachstum, Überforderung der Staatsfinanzen, signifikant ansteigende Kriminalität, Gefährdung der Sicherungssysteme und des Wohnungsmarktes." (stell dir bitte hinter jedem Punkt mehrere Fragezeichen vor) das, so steht es im Wahlprogramm, sind die Folgen von der fürchterlichen Zuwanderung. Dabei bringt und diese unglaublich viel. Viele Arbeitskräfte ohne die Deutschland aufgeschmissen wäre, das Rentensystem kann einigermaßen aufrechterhalten werden, denn Deutschland an sich ist viel zu alt. So teuer sind Zugewanderte gar nicht (jaja, 50 Milliarden oder so, aber da ist der Gewinn ja gar nicht abgezogen), und so sehr ist die Kriminalität nicht angestiegen wenn man sich dazu mal ein paar Statistiken anschaut. Und wenn man sich dann auch noch anschaut wieviel Prozent davon von Zugewanderten kommen, fragt man sich echt ob die AfD SO sehr an Deutschland zweifelt, dass es nichtmal ein paar Kriminalitäten auffangen kann. Und dann haben sie es so doof gestaltet, doch wirklich ALLES an Maßnahmen zum Thema "Innere Sicherheit" (wenn man auf deren Homepage geht) auf Zugewanderte zu beziehen? Sind Deutsche nicht kriminell?
2. Eigentlich kämen hier etliche weitere Punkte, aber der Erste reicht erstmal, glaube ich.
Oh, aber das "Aber wir haben doch ganz viele Homosexuelle,... in unserer Partei!" wird ganz oft genutzt, und ich check's 👏🏼 nicht 👏🏼. Alice Weidel - der größte Widerspruch an sich. Sie wohnt nichtmal in Deutschland, sie hat eine nicht-deutsche Frau, sie hat zwei Kinder ADOPTIERT, dabei ist die AFD eher GEGEN die Ehe für alle und FÜR ein traditionelles Familienbild.
Wenn du dir nur das Wahlprogramm anschaust, bitte, dann weißt du aber kaum wen du da wählst. Ein paar Interviews, Reden,...DANN kann man das entscheiden. Und da fällt mir die AfD leider ganz oft, ganz hetzerisch auf.
Und wie will man beim Verbieten das Recht auf Meinungsfreiheit einhalten? Oder das Recht auf Versammlung?
Naja die Fordern sofortige Verhaftung von solchen Leuten.
Da können sie aber lange fordern, denn es wird nicht geschehen.
In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit und keine links-woke Diktatur
Auf Linksextremen Foren teilweise wird gesagt man soll alle Nazis wegmachen. Auch eben wenn sie sich nur Sammeln.
Wohin denn wohl? Eben am liebsten in ein Lager. Dann sind sie ja genau gleich.
Stalin-Erbe eben. Stellen sich als die tollen Demokraten dar, sind in Wahrheit aber so unterdrückerisch wie die Sowjetunion unter Stalin
ja, mit den "Lagern" hat es seinerzeit angefangen !!
Die denken also sie würden in einer Sowjet-Diktatur nicht weggesperrt werden?
Ich sags denen, die wären die ersten die als "Antisoziale" zu Zwangsarbeit verdonnert werden würden.
Anscheinend. Oder sie wollen ihren eigenen Genderstaat haben, der auf die Sowjets basiert aber perverser ist
Die Sache ist halt trotzdem die, sie hätten nix zu sagen in einer Diktatur. Diktatur ist immer nur gut für die Eliten.
Keiner sollte sich Diktatur wünschen. Egal aus welcher Richtung.
Ihr leben würde nicht besser werden.
Diktaturen sind für Ideologien gut. Für sie wären es ihre woken genderfantasien und für mich eben konservative Werte
Leider, ne...
Gruß Fantho