Hat die BRD keine Verfassung?
16 Antworten
Die Verfassung Deutschlands heißt nur nicht Verfassung sondern Grundgesetz.
Ist nur eine Begrifflichkeit. Das Grundgesetz wurde noch unter der Besatzung eingeführt. Das wurde dann einfach als Verfassung übernommen.
Daraus drehen sich dann aber viele irgendwelche Verschwörungstheorien. Ist allerdings rein gar nichts dran.
In Deutschland gelten die SHAEF Gesetze.
Nein.
Die 3 Bereinigungsgesetze von 2006, 2007 und 2010 haben Deutschland jegliches hoheitliches Recht genommen.
Wie begründest Du das?
Das Bundesverfassungsgericht hat mitgeteilt, dass seit 1956 kein gültiger Gesetzgeber mehr am Werk war, ergo sind alle Gesetze seit
Das ist gelogen.
Das mal zu Verschwörungstheorien : Das komplette Rechtssystem in Deutschland bestehend aus Anwälten, Rechtsanwälten, Anwaltskanzleien, Gerichten, Gerichtsvollziehern ist auf Lügen, Lug und Betrug aufgebaut – wenn ihr auf Nummer sicher gehen wollt, informiert euch
Ja, eben. Informieren!
über die gültigen und geltenden SHAEF Gesetze.
davon gültig: 0. Gültig und geltend ist das Gleiche.
Dem deutschen Volke! Wacht auf! Wehrt euch!
Was?
Hier findet Ihr das 1. Bereinigungsgesetz, das 2. Bereinigungsgesetz und das 3. Bereinigungsgesetz. Lest sie euch durch und informiert euch und eure Mitmenschen.<br /><br /✅
Wo finden wir das und was ist br?
Ihr könnt sie als PDF herunterladen, ausdrucken und teilen.
Echt?
Gehörst Du etwa zu den "Reichsnürgern"?
Das erinnert mich nämlich irgendwie an das:
https://www.dhm.de/lemo/bestand/objekt/wahlplakat-der-nsdap-1932.html
Aber ich bezog mich genau auf den Spruch, der so ähnlich auch auf dem alten Plakat stand. (Wohin das letztendlich hinführte, wissen wir doch!)
Dem deutschen Volke! Wacht auf! Wehrt euch!
Ah. Er erkennt die Behörden nicht an, will aber einen Personalausweis sehen.
Ja nun komm...Realitätsverweigerer und Logik sind streng divergent.
Nein.
Wir haben ein "Grundgesetz mit Verfassungsrang".
Aber eben keine Verfassung.
Über diese hätte spätestens zur Wiedervereinigung die gesamtdeutsche Bevölkerung abstimmen müssen. Warum das bis heute ein Versäumnis bleibt, darüber lässt sich trefflich spekulieren.
Das GG war von Anfang an als Provisorium gedacht.
Über diese hätte spätestens zur Wiedervereinigung die gesamtdeutsche Bevölkerung abstimmen müssen.
Wo genau steht das?
Wir haben ein "Grundgesetz mit Verfassungsrang".
Das Grundgesetz ist die Verfassung, so wie in einer ganze Reihe anderer Staaten auf dieser Welt.
Wie kommst du darauf? Der Nationalsozialismus war erwiesenermaßen kein Rechtsstaat. Die Nürnberger Gesetze widersprachen der immer noch gültigen Weimarer Verfassung. Weiter sind sie nicht auf parlamentarischem Weg, sondern auf Basis des ebenfalls nicht verfassungsgemäß in Kraft getretenen Ermächtigungsgesetz von 1933 erlassen worden. Merke: es gibt kein Recht im Unrecht und nicht alkes was hinkt ist ein Vergleich.
Abgesehen davon nennt man das was du hier tust
https://www.logicallyfallacious.com/logicalfallacies/Moving-the-Goalposts
Der nationalsozialistische Unrechtsstaat hat ein Verständnis vom Rechtsstaat was der heutigen Definition diametral gegenüber steht
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Rechtsstaatsverst%C3%A4ndnis_im_Nationalsozialismus
Hier wie in vielen anderen Dingen massen sich die Nationalsozialisten eine Deutungshoheit an. Erstes Kennzeichen eines Rechtsstaates ist es nun mal, dass sich staatliche Organe selbstverständlich an das geltende Recht halten.
Über diese [Verfassung] hätte spätestens zur Wiedervereinigung die gesamtdeutsche Bevölkerung abstimmen müssen.
Hat sie doch. In den westlichen Bundesländern im Mai 1949 (vertreten durch die Landtage), in den neuen 1990 (vertreten durch die Volkskammer).
Eine Volksabstimmung ist weder rechtlich zwingend noch überall üblich. Viele Verfassungen wurden entweder vom Parlament oder einer speziellen Nationalversammlung beschlossen. Beispiele: Weimar 1919, Bismarck-Verfassung 1871, Frankfurter Verfassung 1849. Und die hießen alle "Verfassung". Der Begriff ist völlig egal.
Es hätte eine VOLKSabstimmung darüber geben müssen
Das hatten wir doch schon mal. Das steht nirgends und ist auch nicht erforderlich.
Es hat schon seinen Grund, warum das Ding bis heute GG heißt - und eben NICHT Verfassung.
Der einzige Grund ist, dass das Grundgesetz als provisorische Verfassung galt.
Das GG war von Anfang an als Provisorium gedacht.
und ist mittlerweile eine fest verankerte Verfassung, die sogar als Beispiel für andere Verfassungen gedient hat.
Die Verfassung Deutschlands heißt "Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland" und ebendieses Grundgesetz ist unsere Verfassung. Wer etwas anderes behauptet, versucht zu täuschen.
Zuhören
Das ist ein paar Wochen her. Was hat sich seither geändert?
Es hat schon seinen Grund, warum das Ding bis heute GG heißt - und eben NICHT Verfassung.
Es könnte auch Fundamentalrahmen heißen oder goldener Schinken. Wichtig ist, was es tut, nicht wie es heißt.
Was ist mit den Grundgesetzen anderer Staaten? Sind das auch keine Verfassungen?
Das GG war von Anfang an als Provisorium gedacht.
In der Tat glaubte man 1948/49, die Teilung Deutschlands könne in etwa fünf oder zehn Jahren nach Kriegsende überwunden werden, und dann könne man eine neue Verfassung für ganz Deutschland machen, je nach den dann herrschenden Verhältnissen. Dass es mit der Teilung so lange dauern würde, konnte sich wahrscheinlich damals keiner vorstellen. (Und als es so weit war, wollten alle das Grundgesetz behalten, weil es so gut war.)
Das hinderte den Parlamentarischen Rat aber keineswegs daran, eine richtige Verfassung zu machen. Sie hat sich ausgezeichnet bewährt. Nachdem sie jetzt schon länger in Kraft ist als die von 1849 (gar nicht), 1871 (48 Jahre) und 1919 (14 / 30 Jahre), funktioniert sie immer noch hervorragend und wird auch international als beispielhaft angesehen.
Oft sind die Provisorien die besten Dauerlösungen.
Oft sind die Provisorien die besten Dauerlösungen.
Dazu ein Sprichwort, das angeblich vor Jahrtausenden in China entstanden ist: Nichts ist zählebiger als ein Provisorium.
Doch, nennt ich aber "Grundgesetz". Das ist auch der grund, warum die sogenannten Reichsbürger und Verschwörungstheoretiker behaupten, das wir keine Verfassung haben und die BRD eine GmbH wäre..
Sie hat ein Grundgesetz. Dieses hat den Rang einer Verfassung. Übrigens ist die BRD da nicht alleine. Schweden beispielsweise hat auch keine Verfassung, dafür sogar 4 Grundgesetze, für verschiedene Teilbereiche.
Ja. Aber gewisse Leute stören sich daran, dass es nicht so heißt.
Dass das Grundgesetz unsere Verfassung darstellt, sollte man daran erkennen, dass die Organisation, die hauptsächlich überwacht, dass keine Gesetze gegen das Grundgesetz verstoßen, das Bundesverfassungsgericht genannt wird.
Blödsinn ist es, zu behaupten, SHAEF-Gesetze wären auch heute noch in Kraft und Bereinigungsgesetze hätten einen anderen Sinn, als überflüssig gewordene Gesetze aufzuheben.
Hallo TravelGoat,
die Verfassung der Bundesrepublik Deutschland heißt Grundgesetz.
Das mal zu Verschwörungstheorien : Das komplette Rechtssystem in Deutschland bestehend aus Anwälten, Rechtsanwälten, Anwaltskanzleien, Gerichten, Gerichtsvollziehern ist auf Lügen, Lug und Betrug aufgebaut – wenn ihr auf Nummer sicher gehen wollt, informiert euch über die gültigen und geltenden SHAEF Gesetze.
Dem deutschen Volke! Wacht auf! Wehrt euch!
Hier findet Ihr das 1. Bereinigungsgesetz, das 2. Bereinigungsgesetz und das 3. Bereinigungsgesetz. Ihr könnt sie als PDF herunterladen, ausdrucken und teilen. Lest sie euch durch und informiert euch und eure Mitmenschen.<br /><br /✅