Gibt es es Beweise das AFD Migration Pläne sich nicht in Konflikt befinden?
Mit Grundgesetz EU Recht Menschen Rechte
Viele kommen mit Argument man will nur kriminelle abschieben
Seit wann sind alle Flüchtlinge kriminell
Es bekommrn immer wieder Ehmaliger flüchlinge abschiebe post obwohl sie deutsch sprechen hier arbeiten und hier intirgert sind und famile haben
2 Antworten
Die AFD wirbt mittlerweile mit "Remigration" dieser Begriff und das Konzept dahinter stammen von der rechtsextremistischen Identitäteren Bewegung. Die AFD umschreibt die Pläne zwar mit schönen Worten, aber es geht auf das selbe hinaus. Das wird deutlich bei dem Slogan der AFD "Remigration statt Talentabwerbung" Sie wollen alle Abschieben, auch z.B. Ärzte und die Pflegekräfte aus anderen Ländern, die wir hier so dringend benötigen. Denn das sind die Talente von denen sie sprechen und die sie los werden wollen.
Nun, in 16a Absatz 1 steht "Politisch Verfolgte genießen Asylrecht". Einfach pauschal kein Asyl mehr gewähren oder Asylanten anschieben ist also wohl verfassungswidrig.
Ausländer abzuschieben verstößt aber nicht gegen das Grundgesetz.
Nun, Leute die bereits eine deutsche Staatsbürgerschaft haben, kann man natürlich nicht mehr abschieben.
Nun, wobei da "politisch verfolgte" steht. Man könnte argumentieren dass es sich bei Flüchtlingen die vor einem Krieg fliehen, nicht um politisch verfolgte handelt. Dann verstößt es zwar nicht mehr geben das Grundgesetz, aber gehen zahlreiche abkommen die Deutschland unterzeichnet hat.
Man könnte argumentieren dass es sich bei Flüchtlingen die vor einem Krieg fliehen, nicht um politisch verfolgte handelt. Dann verstößt es zwar nicht mehr geben das Grundgesetz
Doch, es ist weiterhin gegen das Grundgesetz, denn das folgt aus
https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_25.html
und der
https://www.unhcr.org/de/ueber-uns/unser-mandat/die-genfer-fluechtlingskonvention
aber gehen zahlreiche abkommen die Deutschland unterzeichnet hat.
Völkerrecht gilt auch dann wenn man nicht unterzeichnet hätte.
Ich nicht, aber die AFD will das, und es verstößt nicht gegen das Grundgesetz.
Wenn der Krieg in Syrien vorbei ist, kann man alle Syrer nach Syrien abschieben, selbst diejenigen die hie schon 10 Jahr gelebt haben.
Leute in einen Krieg abzuschieben ist natürlich auch nicht möglich.
Das ist Problem die AFD will pauschal kein Asyl gewähren
Falsch: die AFD will allen denjenigen kein Asyl gewähren, die über sichere Drittstaaten eingereist sind!
das ist ein riesiger Unterscheid!
das habe ich. bitte um Zitat der Passage, auf die du dich beziehst!
"Remigration statt Talentabwerbung" Ein Slogan der AFD der schon alles sagt ....
Der legale Status wird erst im Asylverfahren geklärt. Nicht wahr? Das heißt, es kann durchaus jemand illegal einreisen und erst hier vor Ort seinen Status klären lassen. Ohne dies macht ein Asylsystem keinen Sinn. Jetzt lese dir mal folgenden Absatz gut durch:
"Eine vorausschauende Politik, wie wir sie machen, lässt Remigration erst gar nicht nötig werden, indem sie mittels heimatnaher Zuflucht, wirksamen Grenzschutzes und dem Abbau der derzeit bestehenden Fehlanreize (Bürgergeld, Bleiberecht für Ausreisepflichtige, Turboeinbürgerung) illegale Zuwanderung von vornherein unterbindet."
Hast du dich mal damit beschäftigt wie schwer es ist ein Visum für Deutschland zu bekommen? Wie lange das dauert und wie häufig das abgelehnt wird? Für Menschen die echt hilfebedürftig sind, ist das keine Alternative. Im Gegenteil das filtert alle aus die Hilfe brauchen und lässt die hier rein die sich auch anders durchschlagen könnten, es hier aber bequemer haben.
Das ist Problem die AFD will pauschal kein Asyl gewähren
Ausländer abzuschieben verstößt aber nicht gegen das Grundgesetz
Willst du syer der seit 10 hier Jahren lebt Arbeit gut intigiert ist Freunde famile hat abschieben? Nur weil es. Evtl nicht gegen ein geschrieben Gesetz verstößt?