Gesetzentwurf zur Einschränkung der Meinungsfreiheit zurück gezogen?
In Georgien hat die Regierung einen Gesetzentwurf zur Einschränkung der Medienfreiheit wegen tagelanger heftiger Proteste der Bürger wieder zurück gezogen und lässt es lieber.
Wieso sind deutsche Bürger zu sowas nicht in der Lage? Gab ja viel Kritik im privaten vor paar Jahren oder auch heutzutage, aber keine Proteste, wieso nicht?
10 Antworten
Hallo syc11,
ich frage mich ob du absichtlich Unwahrheiten verbreitest oder es dir in jeglicher Hinsicht an Bildung und Verständnis mangelt.
Wieso sind deutsche Bürger zu sowas nicht in der Lage? Gab ja viel Kritik im privaten vor paar Jahren oder auch heutzutage, aber keine Proteste, wieso nicht?
Die Meinungs- bzw. Medienfreiheit in Deutschland ist nicht eingeschränkt worden, noch gab es dahingehende versuche. Du scheinst einige Dinge misszuverstehen, wenn die aktuelle deutsche Gesetzeslage mit dem georgischen Gesetzentwurf vergleichst, der sich am russischen "Auslandsagentengesetz" orientiert. Das ist bedauerlich, rechtfertigt aber nicht die Verbreitung von Unwahrheiten.
Ich stimme dir zu, bin mir da nicht absolut sicher; meine rein persönliche Erfahrung lehrte mich, dass die Unterschied zwischen Dummheit, Überforderung und absichtlichen Fehlverhalten oft nur schwer auszumachen ist. Wobei das eine natürlich das andere bedingen bzw. potenzieren kann.
Grundsätzlich ist das sicher richtig.
Aber bei dieser "Frage" bin ich mir sicher, was Sache ist.
Öhm, und wo genau wird die Meinungsfreiheit in Deutschland eingeschränkt? Hätte da gern nähere Informationen.
Auch gern von denen, die meinen, man dürfe ja nichts mehr sagen. (Und täglich ihre Meinung sagen.)
Zunächst mal zum konkreten Thema:
Es gibt in Deutschland keine Einschränkung der Meinungsfreiheit. Es gibt keine entsprechenden Gesetze. Und nein: So Dinge, die dafür gehalten werden, sind keine Einschränkung der Meinungsfreiheit.
Die Demos hierzulande sind eher albern vom Thema her. Wenn irgendwer demonstriert, weil angeblich Impfstoffe die DNA umschreiben, bewegt er sich außerhalb der Wahrheit. Das ist dann natürlich Quatsch.
Dann wiederum zur Impfpflicht: Dagegen wurde demonstriert, es gab so einige Proteste und es kam nicht. Kann man daher aus meiner Sicht durchaus vergleichen.
Insofern: Auch in Deutschland passiert das. Aber obwohl immer wieder gewisse Leute wegen jedem Unsinn auf die Straße gehen, hört man nicht automatisch auf sie.
Konservative und Liberale demonstrieren in Deutschland leider nur sehr ungern. Denn dazu muss man ja laut sein, Plakate hochhalten etc. Dazu sind sich viele zu fein. Außerdem haben sie Angst, dass sich vereinzelt Rechtsextremisten ihrer Demonstration anschließen könnten und die Demo dann von Linken und Medien als rechtsextrem geframed wird.
Du scheinst zu vergessen, dass die "Frage" einen absurden Vergleich impliziert.
Weil es keine Gesetze zur Einschränkung der Meinungsfreiheit gibt.
Ich darf zum Beispiel dir jederzeit wiedersprechen. Scholz aber auch oder oder oder.
Die "Frage" zeigt ja auch nur die Agenda des Nutzers auf.