🔴Eine Partei 99,8 - 100 % aller Stimmen, hätten wir dann eine DIKTATUR und könnte diese PARTEI auch die Verfassung und das Grundgesetz ändern?
⚠️ACHTUNG: Natürlich unwahrscheinlich, aber wir reden hier von Fiktion.
7 Antworten
Es gibt auch noch den Bundesrat. Und dieser muss einer Gesetzesänderung auch zustimmen.
Eine Partei 99,8 - 100 % aller Stimmen,
Bei welcher Wahl?
hätten wir dann eine DIKTATUR
Nein. Aber es könnte ein Weg so einer sein
und könnte diese PARTEI auch die Verfassung und das Grundgesetz ändern?
Nicht die Partei. Aber deren Mitglieder, wenn diese Teil des entsprechenden Verfassungsorganes sind.
Und was ist, wenn diese ,,100% Partei" eine DIREKTE DEMOKRATIE entwickelt und dann Bürgerabstimmungen das ganze Grundgesetz ändern würden und dann noch die KRÄFTE, die gegen diesen 100% PARTEI halten: entlassen werden? (durch die Demokratie)
Und was ist, wenn diese ,,100% Partei" eine DIREKTE DEMOKRATIE entwickelt und dann Bürgerabstimmungen das ganze Grundgesetz ändern würden
Nein, das würde in Deinem beschriebenen Szenario nicht gehen.
Was spricht dagegen? oder besser gesagt: wer kann sie aufhalten?
Nicht die Artikel 1 - 20 des GG die sind durch die Ewigkeitsklausel geschützt Art. 79 Abs. 3 GG
hätten wir dann eine DIKTATUR
Nein, weil diese Partei ja demokratisch gewählt wurde.
könnte diese PARTEI auch die Verfassung und das Grundgesetz ändern?
Grundgesetz = Verfassung. Und jein. Es gibt ein paar Artikel des Grundgesetzes, die nicht verändert werden können. Allerdings hat diese Fraktion dann ja die notwendige 2/3-Mehrheit im Parlament und kann sonstige Grundgesetzesänderungen einfach durchwinken.
Nein meines Wissens nicht. Andere Parteien wären ja noch erlaubt, aber dass das Szenario äußerst unrealistisch ist brauche ich wohl nicht zu sagen.
Bundestagswahl natürlich :)